Entscheidungsgründe

Die zulässige Klage ist unbegründet.

I.

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrags vom 26.11.2022 Zug um Zug gegen Rückgabe und Rückübereignung des Boxspringbettes inklusive zweier Matratzen.

1.

Der geltend gemachte Anspruch folgt insbesondere nicht aus §§ 346 Abs. 1, 437 Nr. 2 Alt. 1, 323 Abs. 1, 348 BGB.

Der Klägerin steht kein Rücktrittsrecht aus §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 323 Abs. 1 BGB zu, da die erworbenen Matratzen bei Gefahrübergang insbesondere den subjektiven und den objektiven Anforderungen des § 434 BGB entsprachen und damit keinen Sachmangel aufweisen.

a)

Ein Sachmangel nach § 434 Abs. 2 Nr. 1 BGB liegt nicht vor. Danach ist ein Sachmangel anzunehmen, wenn die erworbene Sache bei Gefahrübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat. Aus dem Kaufvertrag ergibt sich die Pflicht der Beklagten zur Lieferung zweier Matratzen mit dem Härtegrad H5, wie sie der Klägerin von der Beklagten auch verschafft worden sind. Eine weitere Verabredung der Parteien hat hinsichtlich der Matratzen beim Abschluss des Kaufvertrags - auch schon nach dem Vortrag der Klägerin - nicht stattgefunden.

b)

Ein Sachmangel nach § 434 Abs. 2 Nr. 2 BGB ist nicht gegeben. Danach liegt ein Sachmangel vor, wenn sich die Sache nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Nach Art. 6 lit. b) der Warenkauf-RL, welche durch § 434 Abs. 2 Nr. 2 BGB umgesetzt wird, müsse der Verbraucher dem Verkäufer den betreffenden Zweck spätestens bei Abschluss des Kaufvertrags zur Kenntnis gebracht und der Verkäufer müsse ihm zugestimmt haben (vgl. Faust, in: BeckOK BGB, § 434 Rn. 54). Ersichtlich haben die Parteien bei dem Kauf des Bettes nebst zweier Matratzen lediglich übereinstimmend vorausgesetzt, dass sich dieses zum Schlafen eignet.

Einen darüberhinausgehenden von den Parteien vorausgesetzten Zweck ist schon nach dem Vortrag der Klägerin nicht ersichtlich. Die Klägerin trägt selbst vor, dass der Härtegrad der Matratze im Verkaufsgespräch zu keinem Punkt thematisiert worden ist. Vielmehr hat die Klägerin - wie sie selbst erklärt hat - eine diesbezügliche Beratung nicht angefragt, sondern lediglich unaufgefordert von der Beklagten aufgrund der gesundheitlichen Probleme ihrer Tochter erwartet. Eine bloße Erwartung reicht jedoch nicht für die Erkennbarkeit des einseitig von der Klägerin vorausgesetzten Zweck aus, zumal die Klägerin - wie sie selbst ausgeführt hat - die Beklagte zu keinem Zeitpunkt über den Bandschiebenvorfall ihrer Tochter und weiterer vorliegender Krankheiten in Kenntnis gesetzt hat.

c)

Auch ein Sachmangel nach § 434 Abs. 3 BGB ist nicht gegeben. Danach liegt ein Sachmangel vor, wenn sich die Sache unter anderem nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet und keine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. Die erworbenen Matratzen sind für die gewöhnliche Verwendung, dem Schlafen, geeignet. Es handelt sich bei den Matratzen um handelsübliche Ware, die aufgrund des gewählten Härtegrads, eine bestimmte übliche Härte aufweisen.

2.

Der geltend gemachte Anspruch folgt auch nicht aus §§ 346 Abs. 1, 324 Abs. 1, 348 BGB oder aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB.

Hiernach kann der Käufer die Rückabwicklung des Kaufvertrags verlangen, wenn der Verkäufer eine Nebenpflicht gemäß § 241 Abs. 2 BGB verletzt. Eine solche Nebenpflichtverletzung liegt unter anderem vor, wenn der Verkäufer einen Hinweis, der sich nicht auf einen Mangel bezieht oder eine Aufklärung, die für den Käufer erkennbar von entscheidender Bedeutung ist, unterlässt. Eine solche Hinweis- oder Aufklärungspflicht des Verkäufers beschränkt sich jedoch, auf diejenigen für den ihm bekannten Verwendungszweck bedeutsamen Eigenschaften des Kaufgegenstands.

Daran gemessen ist eine Nebenpflichtverletzung der Beklagten nicht anzunehmen. Schon nach dem eigenen Vortrag der Klägerin war für die Beklagte nicht erkennbar, dass die Auswahl der Matratze aufgrund der Krankheiten ihrer Tochter für sie besonders wichtig gewesen ist. Die Klägerin trägt selbst vor, dass sie die Beklagte hierüber nicht in Kenntnis gesetzt hat. Zudem ist die Auswahl der Matratze nach ihrem eigenen Vortrag zu keinem Zeitpunkt Gegenstand des Verkaufsgesprächs gewesen. Sie hat nach eigener Aussage eine Beratung lediglich erwartet, ohne diese anzufragen. Eine lückenlose Aufklärung ohne konkrete Anhaltspunkte, die auf die Wichtigkeit der Auswahl der Matratze hindeuten, kann die Klägerin jedoch nicht erwarten.

Hinzukommt, dass die Klägerin zum Zeitpunkt der Hinzuziehung des Mitarbeiters der Beklagten bereits zum Kauf entschlossen gewesen ist und der Mitarbeiter nur zur Abwicklung des Vertrags hinzugezogen wurde. Dies steht nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme und unter Berücksichtigung des gesamten Inhalts der mündlichen Verhandlung mit der nach § 286 Abs. 1 ZPO erforderlichen Gewissheit, nämlich einer vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietenden Sicherheit, zur Überzeugung des Gerichts fest.

Die Zeugin N### hat in glaubhafter Weise ausgesagt, dass die Auswahl eines für sie geeigneten Schlafzimmers nach Rücksprache mit der Klägerin und ihrem Stiefvater bereits abgeschlossen gewesen ist und sie den Mitarbeiter der Beklagten lediglich zur Abwicklung des Vertrags hinzugerufen hat, um das erworbene Schlafzimmer anschließend an der Kasse zu bezahlen. Das Gespräch konzentrierte sich im Wesentlichen darauf, die Daten der Klägerin aufzunehmen und die Konditionen, insbesondere den Preis des Schlafzimmers zu besprechen. Im Zuge dessen hat der Mitarbeiter der Beklagten darauf hingewiesen, dass einige Elemente des Schlafzimmers, insbesondere die Türdämpfer und die Umrandung des Kleiderschranks nicht im Preis enthalten sind und "extra kosten". Im Rahmen des Gesprächs hat sie den Mitarbeiter der Beklagten auch darauf hingewiesen, dass man bereits einen Transporter gemietet hat und sich zur Vermeidung weiterer Kosten zwecks pünktlicher Rückgabe des Fahrzeugs beeilen müsste. Die Wichtigkeit der Auswahl einer geeigneten Matratze hat man gegenüber dem Mitarbeiter der Beklagten zu keinem Zeitpunkt erwähnt. Als Laie hat sie lediglich erwartet, dass man sie unaufgefordert auf den Härtegrad der Matratze hinweist.

Die Aussage der Zeugin N### ist in sich schlüssig, nachvollziehbar und enthält keinerlei Widersprüche. Die Zeugin war zudem stets um die Wahrheit bemüht und hatte keinerlei ersichtliches Interesse am Ausgang des Verfahrens.

Soweit die Klägerin meint, dass der Mitarbeiter der Beklagten aufgrund seiner die Schranktüren und die Umrandung des Kleiderschranks betreffenden Hinweise ohne Anlass auch auf den Härtegrad der Matratze hätte hinweisen müssen, kann sie hiermit nicht durchdringen. Die Hinweise des Mitarbeiters, der lediglich zur Abwicklung des Vertrags hinzugezogen worden ist, bezogen sich lediglich auf Elemente, die sich auf die Höhe des Preises auswirken. Andere Aspekte, welche die Geeignetheit der Auswahl des Schlafzimmers als solches betreffen, wurden im Rahmen des Gesprächs nicht thematisiert.

Entgegen der Auffassung der Klägerin, bot auch das Probeliegen der Zeugin N### von 2-3 Minuten, wie diese glaubhaft ausgeführt hat, keinen Anlass auf den Härtegrad der Matratze einzugehen. Zum einen war der Entschluss zum Kauf des Schlafzimmers schon gefasst und zum anderen hat sich die Zeugin N### nach dem Probeliegen nicht beschwert oder sich an den Mitarbeiter der Beklagten zwecks Beratung gewandt. Insoweit bestand für den Mitarbeiter kein Anlass unaufgefordert über die Eigenschaften der Matratze aufzuklären oder eine Geeignetheitsprüfung vorzunehmen. Von dem Mitarbeiter der Beklagten konnte unter Berücksichtigung der Gesamtumstände dieses Einzelfalls gerade nicht erwartet werden, der Klägerin bzw. der Zeugin N### eine Beratung oder Aufklärung aufzudrängen. Dies gilt umso mehr, da die Klägerin nach den glaubhaften Ausführungen der Zeugin angesichts des gemieteten Transporters unter Zeitdruck stand. Nach alledem konnte der Mitarbeiter der Beklagten redlicherweise davon ausgehen, dass keine Beratung oder Aufklärung gewünscht sei.

3.

Die von der Klägerin mit Schriftsatz vom 23.11.2023 erklärte Anfechtung wegen arglistiger Täuschung durch die Beklagte gemäß § 123 Abs. 1 BGB führt nicht zur Nichtigkeit des Kaufvertrags nach § 142 Abs. 1 BGB. Die Klägerin hat schon nicht hinreichend dargelegt und bewiesen, dass die Beklagte sie getäuscht hat. Schon nach ihrem eigenen Vortrag sei der Härtegrad der Matratze zu keinem Zeitpunkt thematisiert worden. Zudem ist - wie sich aus Vernehmung der Zeugin N### ergeben hat - die Klägerin zum Zeitpunkt der Hinzuziehung des Mitarbeiters der Beklagten bereits zum Kauf entschlossen gewesen ist. Da unter Hinweis auf die vorstehenden Ausführungen keine Aufklärungspflicht der Beklagten bestanden hat, reicht ein etwaiges Verschweigen von Tatsachen nicht zur Annahme einer Täuschung aus.

II.

Der gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässige Feststellungsantrag zu 2) ist aus den Gründen zu I. ebenfalls nicht begründet.

III.

Mangels Hauptanspruchs hat die Klägerin auch keinen Anspruch auf Zinszahlung aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 Abs. 1, 288 Abs. 1 BGB und keinen Anspruch auf vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 Abs. 1 BGB.

IV.

Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 91 Abs. 1 ZPO. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 11, 711 ZPO.

V.

Der Streitwertfestsetzung ergibt sich aus §§ 63 Abs. 2 Satz 1, 43, 48 Abs. 1 Satz 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO.