Die gemäß §§ 143, 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 151 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Berufung ist unbegründet. Das SG Hannover hat zu Unrecht die angefochtenen Bescheide abgeändert und die Beklagte zur antragsgemäßen Zahlung von Alg (mit Wirkung ab 01. Januar 2005) verpflichtet.

Von einer Zurückverweisung (§ 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG) wegen verspäteter Absetzung und Zustellung des Urteils (vgl. BSG, Urteil vom 20.11.2003 - B 13 RI 51/03 - SozR 4-1500 § 120 Nr. 1) wurde aus prozessökonomischen Gründen abgesehen.

Die Beklagte hat die Gewährung von Alg aufgrund des Antrages der Klägerin vom 23. November 2004 zu Recht abgelehnt, da die Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Die Klägerin war nicht beschäftigungslos. Sie hat ab 01. Januar 2005 durchgehend keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld gehabt. Voraussetzung für die Gewährung von Alg ist gemäß § 118 Abs. 1 Nr. 1 SGB III in der hier anzuwendenden, ab 01. Januar 2005 geltenden Fassung des Dritten Gesetzes für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I Nr. 64) das Vorliegen von Arbeitslosigkeit. Nur diese Voraussetzung ist zwischen den Beteiligten streitig. Dass die Voraussetzungen gemäß § 118 Abs. 1 Nr. 2 und 3 SGB III vorliegen, ist hingegen unstreitig und wird vom Senat auch nicht in Zweifel gezogen. Nach § 119 Abs. 1 in der ab 01. Januar 2005 gültigen Fassung vom 23. Dezember 2003 ist ein Arbeitnehmer arbeitslos, der 1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit), 2. sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und 3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Arbeitslosigkeit setzt unter anderem Beschäftigungslosigkeit voraus. Allerdings schließt nicht jede Beschäftigung die Arbeitslosigkeit aus. Denn nach § 119 Abs. 3 Satz 1 SGB III (ebenfalls in der Fassung des Dritten Gesetzes für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003) schließt die Ausübung einer Beschäftigung, selbstständigen Tätigkeit oder Tätigkeit als mithelfender Familienangehöriger (Erwerbstätigkeit) die Beschäftigungslosigkeit nicht aus, wenn die Arbeits- oder Tätigkeitszeit (Arbeitszeit) weniger als 15 Stunden wöchentlich umfasst; gelegentliche Abweichungen von geringer Dauer bleiben unberücksichtigt. Entscheidend ist somit, ob die von der Klägerin ab 01. Januar 2005 ausgeübte Tätigkeit als pädagogische Betreuerin für die Arbeitslosen-Initiative J. eine kurzzeitige Beschäftigung im Sinne des § 119 Abs. 3 SGB III war oder nicht.

Die Beurteilung, wann eine Beschäftigung die Zeitgrenze des § 119 Abs. 3 SGB III überschreitet, ist unter Heranziehung der von der Rechtsprechung des BSG zu den Vorgängervorschriften des AFG entwickelten Kriterien vorzunehmen. Auch wenn die Regelungen der §§ 118, 119 SGB III den früheren Regelungen der §§ 101, 102 AFG nicht im vollen Umfang entsprechen, hat der schon zur früheren Rechtslage entwickelte Grundsatz weiterhin Gültigkeit, dass bei der Bestimmung von Arbeitszeiten in Beschäftigungsverhältnissen vorrangig auf die getroffenen Vereinbarungen abzustellen ist. Letzteres war in § 102 Abs. 1 Satz 1 AFG in der bis zum 31. März 1997 geltenden Fassung in Form eines Grundtatbestandes ausdrücklich geregelt. Erst wenn eine Vereinbarung über die Arbeitszeit nicht bestand, war festzustellen, ob die Beschäftigung "der Natur der Sache nach" kurzzeitig war. § 119 Abs. 3 Satz 1 SGB III sieht zwar diese Unterscheidung nicht mehr vor, sondern stellt nur noch einheitlich auf die Ausübung einer weniger als die maßgebliche Anzahl von Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung ab (vgl. zur Gesetzesgeschichte: Steinmeyer in Gagel, SGB III mit SGB II, § 119 Rdnr. 9, 9a, Stand: Januar 2005). Dennoch hat sich in der Sache insoweit nichts geändert, und es kann auf die bisherige Rechtsprechung des BSG zu § 102 AFG zurückgegriffen werden, wonach es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise, die an die Verhältnisse zur Beginn der Beschäftigung anknüpft, ankommt (vgl. BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3; BSG, Urteil vom 17.03.1981 - 7 RAr 19/81 DBIR 2676a zu § 104 AFG; BSG, Urteil vom 15.06.1988 - 7 RAr 12/87 veröffentlich in Juris - und BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R -. DBIR 4591a zu § 102 AFG; zuletzt BSG, Urteil vom 17.10.2007 - B 11a AL 25/06 R - Breithaupt 2008, 816 - 820 - zu § 102 AFG; BSG, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R -). Dies entspricht der in der Literatur vertretenen Rechtsmeinung (vgl. u. a. Steinmeyer aaO. Rdnr. 69, 70; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, § 119 Rdnr. 59, 60, Stand: Januar 2006; Kutzler in Mutschler/Bratz/Schmidt-De Caluwe, SGB III, 3. Auflage 2008, § 119 Rdnr. 41, 42 m. w. N.).

Dies zugrunde gelegt, war die Klägerin ab 01. Januar 2005 nicht mehr arbeitslos.

Ob die Klägerin ab 01. Januar 2005 selbstständig (freiberuflich) als pädagogische Betreuerin tätig war oder als abhängig Beschäftigte, kann dahinstehen, denn maßgebend für die Frage des Vorliegens von Arbeitslosigkeit ist nach der gesetzlichen Regelung allein der zeitliche Umfang der vorhandenen Erwerbstätigkeit, ohne zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit zu unterscheiden. Ab Januar 2005 war die Arbeitslosen-Initiative G. e. V. die einzige Auftraggeberin der Klägerin. Im zugrunde liegenden Dienstvertrag ist keine durchschnittliche Wochenarbeitszeit mit weniger als 15 Stunden vereinbart worden. Vielmehr enthält der Dienstvertrag (Bl. 11 VA) keine Regelung bezüglich der vereinbarten Arbeitszeit, sondern die Verpflichtung der Klägerin, die bis zum maximalen Rahmen des jeweiligen Kostenanerkenntnisses notwendigen Betreuungen von fünf Personen eigenverantwortlich in freier Zeiteinteilung durchzuführen. Den zugrunde liegenden Kostenanerkenntnissen lässt sich Folgendes entnehmen: Bei Frau K. sind unter Betreuungsangelegenheiten 12 Stunden/Monat aufgrund besonderer Gegebenheiten und bis zu 72 Stunden im oben genannten Zeitraum (01.01.2005 - 30.06.2005) vorgesehen. Bei Frau L. ist im Kostenanerkenntnis unter Betreuungseinheiten 12 Stunden/Monat aufgrund besonderer Gegebenheiten und bis zu 30 Stunden im oben genannten Zeitraum (01.01.2005 - 31.03.2005) angekreuzt. Das Gleiche gilt für die Zeit bis 30. September 2005. Bei Frau M. lässt sich dem Kostenanerkenntnis bis zu 60 Stunden im o. g. Zeitraum (entspricht 10 Stunden/Monat) entnehmen. Bei Frau N. ist zu den Betreuungseinheiten bis zu 40 Stunden im oben genannten Zeitraum (01.10.2005 - 31.01.2006) angekreuzt. Das Kostenanerkenntnis für die Zeit ab 01. Januar 2005 lag nicht vor. Dem Kostenanerkenntnis für Frau O. lässt sich für die Zeit bis Dezember 2004 ein Betreuungsumfang entsprechend 10 Stunden im Monat entnehmen. Den zugrunde liegenden Kostenanerkenntnissen kann nicht entnommen werden, dass eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit unter 15 Stunden vereinbart worden war, zumal die Klägerin aufgrund des Vertrages auch verpflichtet war, an Mitarbeiter-Fortbildungsveranstaltungen und Konferenzen teilzunehmen.

Liegt - wie vorliegend - keine vertragliche Vereinbarung hinsichtlich der Begrenzung der Arbeitszeit vor, bleibt festzustellen, dass die Tätigkeit der Klägerin auch der Natur der Sache nach nicht von vornherein auf weniger als 15 Wochenstunden beschränkt war.

Dieses Ergebnis wird ebenso bestätigt, wenn bei vorausschauender Betrachtungsweise der Frage nachgegangen wird, welchen Zeitraufwand die Klägerin bei normalem Ablauf der Ereignisse benötigen würde. Hierbei ist zunächst darauf abzustellen, welchen Zeitaufwand die Klägerin in der Vergangenheit für die Betreuungstätigkeit für die Arbeitslosen-Initiative e. V. aufgewandt hat. Ausgehend von einem Gesamthonorar in Höhe von 13.775,63 EUR im Jahr 2004 ergibt sich eine durchschnittliche monatliche Betreuungszeit in Höhe von 42,77 Stunden (13.775,63 EUR: 26,84 EUR Stundenhonorar: 12 Monate). Dies wiederum ergibt eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit an reinem Betreuungsaufwand von 9,87 Stunden (42,77 x 3 Monate: 13 Wochen). Dies sind die von der Klägerin abgerechneten reinen Betreuungszeiten. Daneben ergibt sich aus den Honorarabrechnungen der Klägerin für das Jahr 2004 eine Fahrkostenerstattung in Höhe von 2.205,50 EUR. Der Beklagten ist zuzustimmen, dass somit durchschnittliche monatliche Wegezeiten von 12,2 Stunden (2.205,50 EUR: 0,30 EUR = 7.351,66 gefahrene Kilometer: 50 km/h) also insgesamt ein Arbeitszeitaufwand von monatlich circa 55 Stunden, dies entspricht circa 12,5 Wochenstunden (55: 3 Monate: 12 Wochen) angefallen ist. Denn entgegen der Auffassung der Klägerin sind auch ihre Fahrzeiten als Arbeitszeit zu werten. Unerheblich ist dabei, ob die Klägerin von ihrer Auftraggeberin die Fahrkosten direkt als Arbeitszeit vergütet oder - wie hier - eine Fahrkostenerstattung von 0,30 EUR je Kilometer erhalten hat. Zwar gehören nicht zu den Arbeitszeiten Pausen, Wegezeiten zu und von der Arbeitsstätte sowie Zeiten der Rufbereitschaft (Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, § 119 Rdnr. 56). Es handelt sich vorliegend jedoch nicht um Wegezeiten zu und von der Arbeitsstätte. Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass ein Weg dann als Arbeitszeit zu berücksichtigen ist, wenn ein Lehrer an einem Tag an mehreren Schulen desselben Arbeitgebers unterrichtet und Zeit aufwenden muss, um den Weg zwischen den Schulen zurückzulegen (BSG SozR 3-1500 § 54 Nr. 9). Eine vertragliche Vereinbarung liegt hier zwar nicht vor, es steht der Klägerin aber laut Vertrag frei, ihre Arbeitszeiten und damit ihre Routenplanung selbst zu gestalten. Vergleichbarkeit mit der vom BSG entschiedenen Fallkonstellation liegt hier insoweit vor, als die Klägerin die Strecke zwischen ihren jeweiligen Klienten zurücklegt. Weiterhin ist von Bedeutung, dass im Fall der Klägerin, die von der Selbstständigkeit ihrer Tätigkeit ausgeht, ihr "Firmensitz" quasi ihr Wohnsitz darstellt. Damit sind die Wegezeiten von und zu ihren Klienten vergleichbar beispielsweise einem selbstständig tätigen Vertreter als Arbeitszeit zu behandeln. Darin ist entgegen der Auffassung der Klägerin auch keine Benachteilung gegenüber abhängig Beschäftigten zu sehen. Denn im abhängigen Beschäftigungsverhältnis gehören nur die Wegezeiten zur Arbeitsstätte nicht zu den Arbeitszeiten. Sollte der Arbeitnehmer von seiner Arbeitsstätte andere Einsatzorte aufsuchen müssen, zählen diese Wegezeiten regelmäßig zur Arbeitszeit. Ebenso spricht die Tatsache, dass die Auftraggeberin der Klägerin diese mit einer Aufwandsentschädigung für die zwischen den Klienten zurückgelegten Entfernungen entschädigt, für die oben vertretene Auffassung.

Ist demgemäß für das Jahr 2004 von einer Arbeitszeit von 12,5 Wochenstunden auszugehen, folgt daraus bei vorausschauender Betrachtung, dass der wöchentliche Zeitaufwand ab Beginn des Jahres 2005 deutlich mehr als 15 Wochenstunden beträgt, denn die Klägerin hatte laut Dienstvertrag vom 03. Januar 2005 im Gegensatz zum Dienstvertrag vom 01. Dezember 2003 die Betreuung von fünf anstatt bis dahin von drei Personen übernommen. Damit ergibt sich weder der Natur der Sache nach noch nach vorausschauender Betrachtung eine die Kurzzeitigkeitsgrenze unterschreitende Tätigkeit der Klägerin ab Januar 2005.

Dieses Ergebnis entspricht auch den tatsächlichen Umständen. Dies folgt allein aus dem von der Klägerin im Verwaltungsverfahren vorgelegten Auszahlungsnachweisen (vgl. bspw. Bl. 12, 25, 37, 40 VA). Danach hat die Klägerin beispielsweise für Januar 2005 ein Arbeitshonorar für 57,5 Stunden und eine Fahrkostenerstattung für 820 km erhalten, für Februar 2005 ein Arbeitshonorar für 54 Stunden und eine Fahrkostenerstattung für 864 km. Nach der oben aufgeführten Berechnungsweise liegt damit die wöchentliche Arbeitszeit deutlich über 15 Stunden.

Damit übte die Klägerin seit Januar 2005 eine Tätigkeit aus, die die Kurzzeitigkeitsgrenze des § 119 Abs. 3 SGB III überschritt. Mangels Arbeitslosigkeit hat die Beklagte daher einen Anspruch der Klägerin auf Alg zu Recht verneint.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs. 1 SGG.