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  • ab 08.06.2022 (aktuelle Fassung)

Abschnitt 1 ESF+AusbVergPRdErl - Allgemeines und Anwendungsbereich

Bibliographie

Titel
EU-Struktur- und Investitionsfondsförderung 2021-2027; Pauschalierung der monatlichen Vergütung von Auszubildenden in ESF+-Projekten
Redaktionelle Abkürzung
ESF+AusbVergPRdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
82300

Für die Förderperiode 2014-2020 wurde durch den Bezugserlass zu a die Pauschalierung der monatlichen Vergütung von Auszubildenden geregelt. Diese Regelungen werden entsprechend Artikel 53 Abs. 1 Buchst. b i. V. m. Abs. 3 Buchst. a Nr. i der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.6.2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (ABl. EU Nr. L 231 S. 159) sowie der VV Nr. 2.3 zu § 44 LHO - siehe Bezugserlass zu b - fortgeführt.

Die Pauschalierung der monatlichen Vergütung von Auszubildenden ist im Rahmen von mit ESF+-Mitteln geförderten Projekten der Förderperiode 2021-2027 bei solchen Richtlinien anzuwenden, die die Vergütung von Auszubildenden im Rahmen der förderfähigen Ausgaben vorsehen und eine entsprechende Öffnungsklausel für die Einführung von Pauschalen besitzen.

Außer Kraft am 1. Januar 2031 durch Nummer 3 des RdErl. vom 15. Juni 2022 (Nds. MBl. S. 821)