Der Senat konnte im Einverständnis der Beteiligten gemäß § 124 Abs. 2 SGG ohne mündliche Verhandlung entscheiden.

Die zulässige Berufung des Klägers ist nicht begründet. Das Urteil des SG Aurich vom 16. Januar 2001 sowie der angefochtene Bescheid der Beklagten sind im Ergebnis zutreffend. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung gegenüber der Beklagten gemäß § 13 Abs. 3 SGB V.

§ 13 Abs. 3 SGB V in der hier anzuwendenden alten Fassung bestimmt: Konnte eine Krankenkasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen (Alternative 1) oder hat sie eine Leistung zu Unrecht abgelehnt (Alternative 2) und sind dadurch Versicherten für die selbstbeschaffte Leistung Kosten entstanden, sind diese von der Krankenkasse in der entstandenen Höhe zu erstatten, soweit die Leistung notwendig war (Gesetz vom 21. Dezember 1992, BGBl I, S 2266). Nach allgemeiner Ansicht tritt der Kostenerstattungsanspruch an die Stelle des Anspruchs auf eine Sach- oder Dienstleistung. Er besteht daher nur, soweit die Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, die von der gesetzlichen Krankenkasse als Sach- oder Dienstleistungen zu erbringen sind.

Anhaltspunkte für eine Notfallbehandlung liegen nicht vor, sodass § 13 Abs. 3 Alternative 1 SGB V von vornherein ausscheidet.

Entgegen der Ansicht des Klägers liegen aber auch die Voraussetzungen von § 13 Abs. 3 Alternative 2 SGB V nicht vor.

Nach § 27 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern (Satz 1). Die Krankenbehandlung umfasst ärztliche Behandlung einschließlich Psychotherapie als ärztliche und psychotherapeutische Behandlung (§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB V i.d.F. des Gesetzes vom 22. Dezember 1999, BGBl I, S 2626). Anspruch auf Krankenbehandlung besteht jedoch nur, wenn die Maßnahme dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) und dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 12 Abs. 1 SGB V) entspricht.

Krankheit i.S. der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V) ist ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der ärztlicher Behandlung bedarf und/oder Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat. Ein regelwidriger Zustand liegt dann vor, wenn der Körper- oder Geisteszustand vom Leitbild des gesunden Menschen abweicht.

Zwischen den Beteiligten ist unstreitig, dass der Kläger unter einer schweren Gon- und Retropatellararthrose beidseits litt. Aus diesem Grund fand am 27. Oktober 1999 sowie am 8. Dezember 1999 jeweils eine Arthroskopie des linken bzw. des rechten Kniegelenkes mit Abrasionsarthroplastik des Gleitlagers statt. Am 27. Oktober 1999 wurde am linken Knie eine Teilsynovektomie, eine Knorpelglättung, eine Exophyten-Abtragung und eine Gelenklavage durchgenommen. Am 8. Dezember 1999 erfolgte am rechten Knie eine Entfernung von freien Gelenkkörpern, Abtragung von kleineren Osteophyten, eine Innenmeniskus-Teilresektion sowie eine Plicaresektion. In beiden Operationsberichten wurde eine PST-Behandlung empfohlen bzw. erwähnt.

Es kann dahingestellt bleiben, ob der Anspruch des Klägers bereits an einer fehlenden ärztlichen Verordnung scheitert. Denn ein Anspruch auf Behandlung mit der PST entfällt schon deshalb, weil die PST im Jahr 2000 nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse i.S.d. § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entsprach.

Die Frage, ob eine Behandlungsmethode dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, ist mit normsetzender Wirkung für die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung nicht vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V zu entscheiden. Der Senat vermag sich der gegenteiligen Auffassung der Beklagten und des SG, die sich auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts stützen, nicht anzuschließen. Der erkennende Senat verweist insoweit insbesondere auf sein Urteil vom 23. Februar 2000 - L 4 KR 130/98 (in NZS 2001, 32 ff) und auf das vor dem Bundesverfassungsgericht anhängige Verfahren 1 BvR 347/98, das die verfassungsrechtliche Legitimation der Entscheidung des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen gegenüber den Versicherten gemäß § 92 SGB V betrifft.

Im Ergebnis jedoch ist der Ansicht des SG und der Beklagten zuzustimmen. Die PST war Anfang 2000 keine Behandlung, die dem allgemein anerkannten medizinischen Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprach.

Diese Feststellung ergibt sich aus der überzeugenden Auskunft des Dr D. von der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie eV vom 19. November 2003, der sich der Senat anschließt. Dr. Holfelder betont, dass es sich bei der PST zurzeit der Behandlung des Klägers Anfang des Jahres 2000 nicht um eine Methode gehandelt hat, die dem medizinischen Standard entsprach.

Diese Schlussfolgerung wird belegt durch die Abhandlung über die "Pulsierenden elektromagnetischen Felder in der Behandlung von Verletzungen und Erkrankungen der Bewegungsorgane - eine Übersicht und Metaanalyse" von Schmidt-Rohlfing/Silny/Niethard in der Zeitschrift für Orthopädie und Grenzgebiete 2000, 377 ff. Zwar werden - so Schmidt-Rohlfing/Silny/Niethard - pulsierende elektromagnetische Felder zunehmend häufiger therapeutisch eingesetzt. Die Autoren belegen in ihrer Übersichtsarbeit jedoch, dass die PST bislang wissenschaftlich nicht ausreichend evaluiert ist.

Die Übersichtsarbeit von Schmidt-Rohlfing/Silny/Niethard bezog wichtige experimentelle Studien ein. Insgesamt lagen 37 klinische Studien vor, die 3379 Patienten betrafen. Es zeigte sich, dass nur ein geringer Teil der Studien als prospektive Studien mit Kontrollgruppen durchgeführt worden war. Die Ergebnisse waren bei den unterschiedlichen orthopädischen Krankheitsbildern nicht eindeutig und zum Teil widersprüchlich. Unter Berücksichtigung der bislang bekannten physikalisch-physiologischen Grundlagen blieben viele Aspekte der Therapie offen. Die Analyse der bisherigen klinischen Studien über den Einsatz von pulsierenden elektromagnetischen Feldern in der Behandlung orthopädischer Erkrankungen ergab daher kein gesichertes wissenschaftliches Ergebnis. Überzeugend kommen Schmidt-Rohlfing/Silny/Niethard daher zu der Schlussfolgerung, dass der Einsatz von pulsierenden elektromagnetischen Feldern bei orthopädischen Krankheitsbildern Anfang 2000 nicht gesichert gewesen ist.

Dem entspricht es, dass im Frühjahr 2000 weder eine Leitlinie noch eine sonstige Empfehlung einer medizinischen Fachgesellschaft zur PST vorlag.

Der Kläger hat demzufolge keinen Anspruch auf Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 SGB V. Weitere Anspruchsgrundlagen sind nicht ersichtlich, sodass die Berufung zurückgewiesen werden muss.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Ein gesetzlicher Grund, die Revision zuzulassen, liegt nicht vor (§ 160 Abs. 2 SGG).