Suche

299 Suchergebnisse

  • ...§ 192 NJVollzG - Datenübermittlung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die Übermittlung personenbezogener Daten an andere öffentliche Stellen ist zulässig, wenn die Übermittlung zur Erfüllung der Aufgaben der übermittelnden oder der empfangenden Stelle erforderlich ist und die...

    Rechtsstand: 01.07.2017 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 81 NJVollzG - Besondere Sicherungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Gegen eine Gefangene oder einen Gefangenen kann eine besondere Sicherungsmaßnahme angeordnet werden, wenn nach ihrem oder seinem Verhalten oder aufgrund ihres oder seines seelischen Zustandes in erhöhtem...

    Rechtsstand: 01.07.2017 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 16 NJVollzG - Begutachtung, Untersuchung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die Vollzugsbehörde ordnet an, dass sich die oder der Gefangene begutachten oder körperlich untersuchen lässt, wenn dies zur Feststellung der Voraussetzungen einer Verlegung in den offenen Vollzug nach...

    Rechtsstand: 01.07.2017 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 156 NJVollzG - Sicherheit und Ordnung der Anstalt, unmittelbarer Zwang, Disziplinarmaßnahmen BibliographieTitel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 2 NJVollzG - Allgemeine Gestaltungsgrundsätze Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit wie möglich angepasst werden...

    .......

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 38 NJVollzG - Arbeitspflicht Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die oder der Gefangene ist verpflichtet, eine ihr oder ihm zugewiesene Tätigkeit auszuüben...

    .......

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 198 NJVollzG - Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 Die Betroffenen erhalten nach Maßgabe des § 16 NDSG Auskunft und, soweit eine Auskunft für die Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen nicht ausreicht und sie hierfür auf die Einsichtnahme angewiesen sind, Akteneinsicht....

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 25 NJVollzG - Recht auf Besuch Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die oder der Gefangene darf nach vorheriger Anmeldung regelmäßig Besuch empfangen. 2 Die Gesamtdauer beträgt mindestens eine Stunde im Monat. 3 Die Dauer und Häufigkeit der Besuche sowie die Besuchszeiten regelt die Hausordnung....

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 189 NJVollzG - Evaluation Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die im Vollzug eingesetzten Maßnahmen, namentlich Therapien und Methoden zur Förderung der Gefangenen, sind vom Fachministerium und den Vollzugsbehörden in Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Forschung im Hinblick auf ihre...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 16 NJVollzG - Begutachtung, Untersuchung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die Vollzugsbehörde ordnet an, dass sich die oder der Gefangene begutachten oder körperlich untersuchen lässt, wenn dies zur Feststellung der Voraussetzungen einer Verlegung in den offenen Vollzug nach...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 41 NJVollzG - Anerkennung von Aus- und Weiterbildung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 1 Nimmt die oder der Gefangene an einer zugewiesenen beruflichen Aus- oder Weiterbildung oder an zugewiesenem Unterricht teil, so erhält sie oder er eine Ausbildungsbeihilfe, soweit ihr oder ihm keine Leistungen...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 191 NJVollzG - Speicherung, Veränderung, Nutzung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Das Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten ist zulässig, wenn es zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist und die Daten zu diesem Zweck erhoben worden sind. 2 Ist...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210