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...§ 9 NHafenSG - Beauftragte oder Beauftragter für die Gefahrenabwehr, Schulung Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) 1 Der Betreiber einer Hafenanlage hat dem Fachministerium eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage und eine Vertretung zu benennen. 2 Die oder der Beauftragte hat...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 10 NHafenSG - Sicherheitserklärung Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) Unterliegt eines der in § 2 Abs. 1 Satz 1 genannten Schiffe, mit dem ein Zusammenwirken mit der Hafenanlage stattfinden soll, nicht dem SOLAS-Übereinkommen oder erfüllt es dessen Anforderungen nicht, so hat...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 11 NHafenSG - Zuverlässigkeitsüberprüfungen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) 1 Als Beauftragte oder Beauftragter für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage oder deren oder dessen Vertretung darf nur benannt und als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter einer anerkannten Stelle zur...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 12 NHafenSG - Überprüfungsverfahren Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) Zur Feststellung der Zuverlässigkeit der betroffenen Person sind folgende Maßnahmen zu treffen:...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 13 NHafenSG - Zweckbindung, Löschung personenbezogener Daten Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) Nach § 12 erhobene personenbezogene Daten dürfen nur zum Zweck der Überprüfung und Feststellung der Zuverlässigkeit verarbeitet werden....
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 14 NHafenSG - Verordnungsermächtigung, Anwendung des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes BibliographieTitel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG) Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 16 NHafenSG - Anwendungsbereich Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 1 Die Vorschriften dieses Abschnitts finden auf Häfen Anwendung, in denen sich eine Hafenanlage befindet, für die ein Plan zur Gefahrenabwehr nach § 6 genehmigt wurde. 2 Hafen ist das aufgrund einer nach § 25...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 17 NHafenSG - Risikobewertung für den Hafen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) 1 Das Fachministerium erstellt für den Hafen als Grundlage für den Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen ( § 18 ) eine Risikobewertung nach Maßgabe des Anhangs I der Richtlinie 2005/65/EG des Europäischen...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 18 NHafenSG - Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) 1 Das Fachministerium arbeitet unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Risikobewertung für den Hafen nach Maßgabe des Anhangs II der Richtlinie 2005/65/EG unverzüglich einen Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen aus;...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 19 NHafenSG - Festlegung der Gefahrenstufen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 Das Fachministerium legt in entsprechender Anwendung von Teil A Abschnitt 4.1 und Teil B Abs. 4.8 des ISPS-Codes fest, welche der in Artikel 8 Abs. 2 der Richtlinie 2005/65/EG genannten Gefahrenstufen für den...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 20 NHafenSG - Anerkannte Stelle für Gefahrenabwehr in Häfen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 Das Fachministerium erkennt auf Antrag Einrichtungen als Stellen für die Gefahrenabwehr in Häfen an, wenn sie die in Anhang IV der Richtlinie 2005/65/EG genannten Kenntnisse und Fähigkeiten nachweisen....
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...§ 21 NHafenSG - Beauftragte oder Beauftragter für die Gefahrenabwehr im Hafen Bibliographie Titel Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz (NHafenSG)Amtliche Abkürzung NHafenSG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 96000 (1) Das Fachministerium hat für jeden Hafen, auf den die Vorschriften dieses Abschnitts Anwendung finden, eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Gefahrenabwehr im Hafen zu bestellen...
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Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
