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...§ 152 NJVollzG - Beschäftigung, Bildungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die oder der Gefangene ist nicht zur Arbeit verpflichtet...
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Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 82 NJVollzG - Einzelhaft Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die unausgesetzte Absonderung einer oder eines Gefangenen (Einzelhaft) ist nur zulässig, wenn dies aus Gründen, die in der Person der oder des Gefangenen liegen, unerlässlich ist...
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Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 200 NJVollzG - Vorrang besonderer Rechtsvorschriften; Anwendung des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 69 NJVollzG - Hilfen im Vollzug Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Bei der Aufnahme wird die oder der Gefangene insbesondere dabei unterstützt, notwendige Maßnahmen für hilfsbedürftige Angehörige zu veranlassen und ihre oder seine Habe außerhalb der Anstalt...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 78 NJVollzG - Erkennungsdienstliche Maßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Zur Sicherung des Vollzuges, zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt oder zur Identitätsfeststellung sind mit Kenntnis der oder des Gefangenen zulässig...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 84 NJVollzG - Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Besondere Sicherungsmaßnahmen ordnet die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter an. 2 Bei Gefahr im Verzuge können auch andere Justizvollzugsbedienstete diese Maßnahmen vorläufig anordnen. 3 Die...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 190 NJVollzG - Datenerhebung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Personenbezogene Daten dürfen erhoben werden, soweit deren Kenntnis für die datenerhebende Stelle zur Erfüllung der ihr nach diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes obliegenden Aufgaben erforderlich ist. 2 Eine...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 202 NJVollzG - Einschränkung von Grundrechten Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 Durch dieses Gesetz werden die Grundrechte aus Artikel 2 Abs. 2 Sätze 1 und 2 (körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person), Artikel 6 Abs. 3 (Elternrecht) und Artikel 10 Abs. 1 (Brief-, Post- und...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 26 NJVollzG - Besuchsverbot Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 Besuche können untersagt werden, 1. wenn die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefährdet würde,...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 192 NJVollzG - Datenübermittlung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die Übermittlung personenbezogener Daten an andere öffentliche Stellen ist zulässig, wenn die Übermittlung zur Erfüllung der Aufgaben der übermittelnden oder der empfangenden Stelle erforderlich ist und die...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 196 NJVollzG - Schutz der Daten in Akten und Dateien Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die einzelnen Justizvollzugsbediensteten dürfen sich von personenbezogenen Daten nur Kenntnis verschaffen, soweit dies zur Erfüllung der ihnen obliegenden Aufgaben oder für die Zusammenarbeit mit den im...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 83 NJVollzG - Fesselung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 1 In der Regel dürfen Fesseln nur an den Händen oder an den Füßen angelegt werden. 2 Im Interesse der oder des Gefangenen kann eine andere Art der Fesselung angeordnet werden. 3 Die Fesselung wird zeitweise gelockert, soweit dies...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
