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  • ab 01.07.1974 (aktuelle Fassung)

Anlage 4.3.11 GenAktVfg - K

Bibliographie

Titel
Anweisung für die Verwaltung des Schriftguts in Justizverwaltungsangelegenheiten
Amtliche Abkürzung
GenAktVfg
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
31660000000009

Kabel, Telegraphen - 7431

Kadaverbeseitigung 8086

Kaffeesteuer 5532

Kalender 6105

Kalkulatoren 2334

Kammergericht 3240

Kammern
Auswärtige Straf - 3231
- für
Handelssachen und ehrenamtliche Richter 3233
gewerblichen Rechtsschutz 3236
Jugendsachen 3236
Patentsachen 3236
Verkehrssachen 3236
Wertpapierbereinigung 3236
Wiedergutmachung 3236
Rechtsanwalts - 3171
Notar - 3833
Ärzte - 6241
Industrie- und Handels - 7041
Handwerks - 7533
Landwirtschafts - 8010
Tierärzte - 8082
Internationale Handels - 9400

Kanalbau 8404

Kanäle, Kollektiv-Vereinbarungen über internationale - 9411

Kanonisches Recht 6043

Kantinen in Staatsgebäuden 5343

Kanzleipersonal der Gerichte und Staatsanwaltschaften 2360
- des Vollzugsdienstes 2432
- des Deutschen Patentamts 2630
Heranziehung von - zur Entlastung 3013

Kapitalanlagen, Schutz von - im Ausland im allgemeinen 9284
Kapitalschutzverträge 9285

Kapitalflucht 5513

Kapitalverkehr 7200

Kartelle 7023
Mißbrauch wirtschaftlicher Machtstellungen 7030
Europäische Konvention zur Kontrolle internationaler - 9400

Karten der Gerichtsbezirke 3203
Angebote und Beschaffung von - 5433

Kasinos in Staatsgebäuden 5343

Kassen
Geschäftsübersichten der Justiz - 1444
Umstellung des Kassenwesens auf elektronische Datenverarbeitung 1514
Verlustentschädigungen 2335
Kassenordnung und - wesen 5200ff
Errichtung und Besetzung von
Justiz - im allgemeinen 5210
Oberjustiz - 5211
Gerichts - 5212
Strafanstalts - 5213
Zahlstellen 5214
Geschäftsgang bei den Justiz - im allgemeinen 5220
Zahlungen und Geldverwaltung 5221
Bank- und Postscheckverkehr 5222
Behandlung der Wertgegenstände 5223
Hinterlegungsgeschäfte 5224
Kassen- und Rechnungsfehlbeträge 5225
Buchführung der Justiz - 5226
Buchführung bei besonderen Bauten 5227
Einforderung und Beitreibung von Gerichtskosten und Vermögensstrafen 5230
Einziehung von besonderen Verwaltungseinnahmen 5231
Einziehung und Beitreibung von Kosten anderer Behörden 5232
Ordentliche - Prüfungen 5242
Außerordentliche - Prüfungen 5243

Kassenabschlüsse, Monatsabschlüsse 5240
Jahresabschlüsse 5241

Kassenbeamte 2335
Entlastung durch die Kanzlei 3013

Kassenbehältnisse 5342

Kassenfehlbeträge 5225

Kassengeschäfte bei der gerichtlichen Hinterlegung 5224

Kassenordnung 5200
Justiz - im allgemeinen 5201

Kassenprüfungen, Ordentliche - 5242
Außerordentliche - 5243

Kassenräume 5342

Katasterwesen 3856

Katholische Kirche
Verfassung der - 6040
Rechtsverhältnisse der Geistlichen und Beamten
der - 6041
Orden und ordensähnliche Kongregationen der -, katholisches Vereinswesen 6042
Kanonisches Recht 6043
Kirchenverträge (Konkordate) 6012

Kaufmännische Unterrichtsanstalten 7101

Kehl, Abkommen über den Hafen von - 9421

Kernenergie 7018
Internationale Vereinbarungen auf dem Gebiet der - 9484

Kinder, Annahme an Kindes Statt 3472
Verfahren bei der Annahme an Kindes Statt 3803
Nichteheliche - 3471, 3473
Arbeitsschutz für - 7633
Kollektiv-Vereinbarungen über den Arbeitsschutz für - 9453

Kindererziehung, Religiöse - 6001

Kindergeld 6204

Kinderhandel, Internationale Bekämpfung des - 9363

Kindes Statt, Annahme an - 3472
Verfahren bei - 3803

Kindesverhältnis, Verfahren in Ehe- und Kindschaftssachen sowie über den Unterhalt des nichtehelichen Kindes 3731

Kindschaftssachen, Verfahren in - 3731

Kirche 6000ff
Verhältnis des Staates zur - im allgemeinen 6010

Kirchenaustritt 6002

Kirchenbücher 3812

Kirchengut 6020
Besondere Vermögensmassen aus der Einziehung von - 6021

Kirchenlasten 6020

Kirchenpatronat 6020

Kirchenpolitische Fragen 6010

Kirchensteuern 6022

Kirchenvermögen 6020

Kirchenverträge mit
den evangelischen Landeskirchen 6011
der katholischen Kirche (Konkordate) 6012

Kirchliche Handlungen 6003
- Disziplinar- und Strafgewalt 6013
- Gebäude und Begräbnisplätze 6020
- Abgaben 6022
- Verwaltungsbeamte der evangelischen Landeskirchen 6031
katholischen Kirche 6041
- Hochschulen 6161

Klage nach der ZPO 3720
Öffentliche - in Strafsachen und ihre Vorbereitung 4113
Feststellungs - bei übler Nachrede 4131

Kleidergeld 2103

Kleidung für Gefangene 4541

Kleinaktiengesellschaften 3505

Kleinbahnen 7414

Kleine Justizreform 3012

Kleingartenschutz im allgemeinen 8260

Kleinpachtlandschutz im allgemeinen 8260

Kleinwohnungsbau, Gebührenfreiheit beim - 5603

Knappschaftswesen im allgemeinen 6350

Kohle
Entnahme von Feuerungsmaterial aus amtlichen Beständen 5374
Europäische Gemeinschaften für - und Stahl (Montan-Union) 9524

Kokain, Mißbrauch von - 4061
Verkehr mit - 4630
Kollektiv-Vereinbarungen zur Bekämpfung des Mißbrauchs von Rauschgiften 9472

Kollekten, Öffentliche Sammlungen 4763

Kollektives Arbeitsrecht im allgemeinen 7640
- Tarifvertragsrecht 7641

Kollektiv-Vereinbarungen
auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts im allgemeinen 9300
zum internationalen
Privatrecht im allgemeinen 9310
Privatrecht auf dem Gebiet des
Familienrechts 9311
Erbrechts 9312
Handelsrecht im allgemeinen 9320
Wechsel- und Scheckrecht 9321
Seeprivatrecht 9322
Binnenschiffahrtsprivatrecht 9323
Luftprivatrecht 9324
über den gewerblichen Rechtsschutz (unlauterer Wettbewerb) 9330
das Urheberrecht 9331
die Zivilrechtspflege im allgemeinen 9340
das Konkursrecht 9343
das Schiedsverfahren 9344
den Rechtshilfeverkehr in Strafsachen im allgemeinen 9362
auf Sondergebieten des Strafrechts 9363
auf dem Gebiet des Handels- und Zollwesens 9400
über das Münz-, Maß- und Gewichtswesen 9402 auf dem Gebiet
des Verkehrs 9406
der Forstwirtschaft 9407
der Hochseeschiffahrt im allgemeinen 9410
über die internationalen Kanäle 9411
über die Schiffahrt auf Rhein und Mosel 9421
Elbe und Moldau 9422
Oder 9423
Donau 9424
den übrigen internationalisierten Binnenwasserstraßen 9425
über das Postwesen 9430
das Telegraphen-, Fernsprech-, Funk- und
Fernsehwesen 9431
das Eisenbahnwesen 9432
das Kraftfahrwesen 9433
das Luftfahrtwesen 9434
den Schutz ideeller Interessen im allgemeinen 9440
den Schutz der Minderheiten 9441
den Schutz der Interessen von Kunst und Wissenschaft 9442
das Arbeitsrecht im allgemeinen 9450
den Arbeitsbetriebsschutz 9451
den Arbeitszeitschutz 9452
den Arbeitsschutz für Kinder, Jugendliche und Frauen 9453
auf dem Gebiet der Wohlfahrtspflege im allgemeinen 9460
Jugendwohlfahrt 9461
Sozialversicherung und Arbeitslosenhilfe 9462
auf dem Gebiet des Tourismus 9463
über den Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen im allgemeinen 9470
zur Bekämpfung
gemeingefährlicher und ansteckender Krankheiten 9471
des Mißbrauchs von Rauschgiften 9472
über den Schutz von
Tieren 9473
Pflanzen 9474
auf dem Gebiet
der Datenverarbeitung, der Dokumentation, des Umweltschutzes und der Kernenergie
im allgemeinen 9480
der Datenverarbeitung 9481
der Dokumentation 9482
des Umweltschutzes 9483
der Kernenergie 9484

Kollektiv-Verträge
über den Rechtshilfeverkehr in Strafsachen im allgemeinen 9362
auf Sondergebieten des Strafrechts 9363

Kommanditgesellschaften 3501
- auf Aktien 3505

Kommission
Bund-Länder - für elektronische Datenverarbeitung 1511
Hohe Alliierte - für Deutschland 9162

Kommunale
Spitzenverbände 1303
Verbände (Kreisebene) 1340
Verbände (Provinzebene) 1350
Zweckverbände für - Aufgaben 1360
Polizei 4605
Abgaben 5570
Kreditanstalten 7215
Girozentrale 7232

Kompetenzkonflikte, Verfahren bei - 3122
Behörden zur Entscheidung der - 3123

Konferenzen im allgemeinen
(mit Stellen außerhalb der Justiz) 1265
Presse - 1272
Zusammenkünfte der Vorstände (oder einzelner Richter oder Beamten) der Justizbehörden zu gemeinsamen Besprechungen 3131
Haager - für internationales Privatrecht 9310

Konflikte, Verfahren bei Kompetenz - 3122
Behörden zur Entscheidung der Kompetenz - 3123

Kongregationen 6042

Kongresse im allgemeinen 1265
internationale Gefängnis - 4408

König-Wilhelm-Stiftung 5130

Konkordate 6012

Konkurs 3760
Ausführung der - Ordnung 3761
Vergleichsverfahren zur Abwendung des - 3762
Statistik 3763
Gebühren in - verfahren 5621
Kollektiv-Vereinbarungen über das - recht 9343

Konsulargerichtsbarkeit 9214

Konsuln
Inländische Gerichtsbarkeit über die in der Bundesrepublik Deutschland angestellten - 3126
- der Bundesrepublik Deutschland 9212
Ausländische - und andere ausländische Beamte im Inland 9213

Konsumvereine 3521

Kontrolle von Vermögen (Gesetz Nr. 52) 9164
- internationaler Kartelle 9400

Kontrollrat, Alliierter - für Deutschland 9162

Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes 9470
Europäische Getreide - 9400
Europäische -
zur Kontrolle internationaler Kartelle 9400
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 9511
- des Europarats 9511

Körperliche Untersuchung durch die Polizei 4611

Körperpflege der Gefangenen 4542

Körperschaften, Gesetzgebende - 1040
Schriftverkehr mit außerdeutschen - 1413
Mitbenutzung von Staatsgrundstücken durch - 5302
Körperschaftssteuer 5530

Körperschaften des öffentlichen Rechts 1230
Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher für - 2345
Zwangsvollstreckung gegen - 3742

Körperverletzung 4041

Korruption, Verletzung der Amtspflicht 4027

Körwesen 8074

Kosten, Umstellung des Kostenwesens auf elektronische Datenverarbeitung 1514
Prozeß - 3713
- der Dorfgerichte 3841
- der Ortsgerichte 3843
- in Hinterlegungssachen 3862
- des Strafverfahrens 4150
- der Strafrechtspflege im allgemeinen 4230
Erstattung von - des internationalen Rechtshilfeverkehrs 3140
Abgrenzung der Verpflichtung zur Tragung der - der
Strafrechtspflege zwischen Justizverwaltung und Polizei 4231
Durchführung des Gesetzes gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung 4232
Gefangenentransport - 4065
- des Strafvollzugs 4474
Haft - 4515
Einforderung und Beitreibung von Gerichts - durch die Justizkassen 5230
Justizverwaltungs - nach der JVKostO 5563
Gerichtliches - wesen im allgemeinen 5600
Prüfung des Gerichts - ansatzes 5601
Stundung und Erlaß von Gerichts - 5602
- freiheit 5603
Durchführungsbestimmungen zu den - gesetzen (Kosten-Verfügung) 5607
Gerichts - in Angelegenheiten der streitigen Gerichtsbarkeit ordentlicher Gerichte und der Strafgerichtsbarkeit im allgemeinen 5610
Gebühren in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit im allgemeinen 5630
- der Notare 5656
Ansatz der Gerichts - 5660
Einforderung der Gerichts - 5661
von Vermögensstrafen und Verfahrens - durch die Strafvollstreckungsbehörde 5662
Einziehung von Gerichts - im Ausland 5663
Gerichts - in Angelegenheiten anderer Gerichtsbarkeiten 5690 ff
- wesen bei der Auflösung der Fideikommisse und dgl. 8314
- des Rechtshilfeverkehrs mit dem Ausland in Zivilsachen 9341
Strafsachen 9350

Kostenansatz 5660

Kosteneinforderung 5661

Kostenmarken, - Ordnung 5250
Beschaffung und Verwaltung der - 5251

Kostenverfügung 5607

Kostenvorschuß 5606

Kostenzahlung 5606

Kraftfahrer des öffentlichen Dienstes 2521

Kraftfahrtarife 7440

Kraftfahrtbundesamt 7440

Kraftfahrwesen im allgemeinen 7440
Staatliche Fahrzeuge im allgemeinen 5450
Kollektiv-Vereinbarungen über das - 9433

Kraftfahrzeug, Hartpflicht im - verkehr 3432
Überlandverkehr mit - 7441

Kraftloserklärung von Hypothekenbriefen durch Aufgebot 3734
die durch Kriegseinwirkung vernichtet sind 3850

Kraftwagen, Staatliche Personen - 5451
Staatliche Last - 5453
Betriebsstoff und Ersatzteile für staatliche - 5452

Kranke
Fürsorge für die - Kriegsteilnehmer 9254

Krankenanstalten, Vollstreckung der Unterbringung in einer psychiatrischen - 4341
Vollzug der Unterbringung in einer psychiatrischen - 4424
Überführung von kranken Gefangenen in - 4553 - im allgemeinen 6260

Krankenkassen 6310
Anwendung der Bestimmungen über die Krankenversicherung auf Richter, Beamte, Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes 6311
Regelung der Beziehungen zwischen Ärzten, Zahnärzten und - 6312

Krankenpflege im allgemeinen 6260
Pflege der Gebrechlichen 6261

Krankenpfleger 6245

Krankenversicherung im allgemeinen 6310
Anwendung der Bestimmungen über die - auf Richter, Beamte, Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes 6311
Privatrechtliche - 7308

Krankheiten
Bekämpfung gemeingefährlicher und übertragbarer
- bei Gefangenen 4551
Bekämpfung
gemeingefährlicher menschlicher - 6270
übertragbarer menschlicher - 6271
der Tuberkulose 6272
der Geschlechts - 6273
Kollektiv-Vereinbarungen zur Bekämpfung gemeingefährlicher und ansteckender - 9471

Kreditanstalten 7210ff
Grund - 7220ff

Kreditaufnahme durch den Staat 5020

Kreditbeschaffung für landwirtschaftliche Pächter 8053

Kreditgewährung durch den Staat 5000

Kredithilfen, Staatliche - bei außerordentlichen Notständen in der Landwirtschaft 8051

Kreditinstitute 7210ff
Steuerliche Anerkennung von Sammelwertberichtigungen bei - 5512

Kreditverhältnisse der landwirtschaftlichen Betriebe 8050

Kreditwesen im allgemeinen 7200
Grund- und Schiffs - im allgemeinen 7220

Kreis, Angelegenheiten der - verbände 1340
-behörden 1215

Kriegsbeschädigte, Versorgung der Kriegsopfer 9016

Kriegsdienstverweigerung und Ersatzleistungen 9001

Kriegseinwirkungen, Erteilung von neuen Hypotheken- und Grundschuldbriefen für solche, die durch - vernichtet sind 3850
Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher 3852

Kriegsfolgerecht im allgemeinen 9170
Kriegsschädenrecht 9171
Besatzungsschädenrecht 9172
Lastenausgleich 9173
Flüchtlingswesen 9174
Allgemeines Kriegsfolgengesetz 9175

Kriegsgefangene, Fürsorge für die - 9254

Kriegsgräberfürsorge 9254

Kriegsheimkehrer, Hilfsmaßnahmen für - 6203

Kriegsopfer, Versorgung der - 9016

Kriegsrecht im allgemeinen 9250
- zu Lande 9251
- zur See im allgemeinen 9252
Prisenangelegenheiten 9253
Fürsorge für die kranken und verwundeten Kriegsteilnehmer und für die Kriegsgefangenen 9254
Luft - 9255
Wirtschaft - 9256

Kriegsschäden, Reparationen für - 9145
- recht 9171

Kriegsteilnehmer, Fürsorge für die kranken und verwundeten - 9254

Kriegsverbrechen 9250

Kriegsverhütungsrecht im allgemeinen 9240

Kriegsverletzte, Versorgung der Kriegsopfer 9016

Kriegszustand, Beendigung des - 9140

Kriminalistik, Kriminalarchiv, Kriminalmuseum 4202

Kriminalpolitik 4201

Kriminalpolizei 4603

Kriminalpsychologie 4204

Kriminalstatistik 4206

Kriminologische Untersuchungen in Vollzugsanstalten 4557

Krüppelheime 6261

Kulturaufgaben im allgemeinen 6100

Kulturgut, Zivilschutz von - 9057

Kultusgemeinden, Jüdische - 6061

Kündigungsrecht beim Arbeitsvertrag 7627

Kunstangelegenheiten im allgemeinen 6110
Kollektiv-Vereinbarungen über den Schutz der Interessen von Kunst und Wissenschaft 9442

Kunstdenkmale, Schutz der - 4625

Kunstgewerbe 7501

Kunstsammlungen 6111

Künstliche Wasserstraßen, Herstellung und Veränderung - 8404

Kuppelei 4045

Kurierdienst 1423

Kurpfuscher 6243

Kursbuch für die Gefangenentransporte 4464

Kurzschrift 6104

Küstengewässer 9301
Eingliederung der - in die Gerichtsbezirke 3201

Küstenschiffahrt im allgemeinen 7460