Entscheidungsgründe

Die Klage ist unbegründet. Der Einkommensteuerbescheid ist nicht rechtswidrig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten (§ 100 Abs. 1 Satz 1 FGO).

Das FA hat zutreffend entschieden, dass die Klägerin im Streitjahr Einnahmen aus Kapitalvermögen in der zu Grunde gelegten Höhe erzielt hat.

I. Gutschriften über wieder angelegte Renditen in Schneeballsystemen führen nach ständiger Rechtsprechung des BFH zu Einkünften aus Kapitalvermögen, wenn der Schuldner der Erträge leistungsbereit und leistungsfähig ist (BFH-Urteile 14. Dezember 2004 VIII R 5/02, BStBl II 2005, 739; vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BStBl II 2009,190; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698).

1. Nach der Rechtsprechung des BFH sind Einnahmen (§ 8 Abs. 1 EStG) im Sinne von § 11 Abs. 1 EStG zugeflossen, sobald der Steuerpflichtige wirtschaftlich über sie verfügen kann (BFH-Urteil vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BStBl II 1984, 480; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461). Dies wird in der Regel dadurch bewirkt, dass Geldbeträge dem Steuerpflichtigen in bar ausgezahlt oder auf sein Konto überwiesen werden. Jedoch kann ein Zufluss von Einnahmen auch durch Novation bewirkt werden. Dabei vereinbaren Schuldner und Gläubiger, dass ein Betrag fortan aus einem anderen Rechtsgrund geschuldet sein soll. In dieser Vereinbarung liegt nach der Rechtsprechung des BFH eine Verfügung des Gläubigers über die bisherige Forderung, die einkommensteuerrechtlich so zu werten ist, als ob der Schuldner die Schuld durch tatsächliche Zahlung beglichen und der Gläubiger den vereinnahmten Betrag infolge des neu geschaffenen Verpflichtungsgrundes dem Schuldner sofort wieder zur Verfügung gestellt hat (BFH-Urteil vom 10. Juli 2001 VIII R 35/00, BStBl II 2001, 646; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461). Voraussetzung für den Zufluss des aufgrund der Altforderung geschuldeten Betrages im Sinne von § 11 Abs. 1 EStG ist in derartigen Fällen der Schuldumschaffung nach der Rechtsprechung allerdings, dass sich die Novation als Folge der Ausübung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht des Gläubigers (Anlegers) über den Gegenstand der Altforderung darstellt und auf dessen freien Entschluss beruht. Dabei kommt dem Umstand Bedeutung zu, in wessen Interesse die Novation lag. Lag sie im alleinigen oder überwiegenden Interesse des Gläubigers, indiziert dies dessen Verfügungsmacht über die Altforderung (BFH-Urteil vom 30. Oktober 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461).

2. Zudem muss der Gläubiger im Zeitpunkt der Novation tatsächlich in der Lage gewesen sein, die Auszahlung ohne weiteres Zutun des leistungsbereiten und leistungsfähigen Schuldners herbeizuführen (BFH-Urteil vom 19. Juni 2007 VIII R 63/03, BFH/NV 2008,194; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461). Der Steuerpflichtige muss nach den gesamten Umständen des Einzelfalls davon ausgehen dürfen, dass er, hätte er statt des "Stehenlassen" des gut geschriebenen Betrages und gegebenenfalls dessen Novation die Auszahlung gewählt, den betreffenden Betrag vom Schuldner ohne weiteres Zutun ausgezahlt bekommen hätte (BFH-Urteil vom 30. November 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138 [BFH 30.10.2001 - VIII R 15/01]; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698). Entscheidend ist die Sicht des Leistungsempfängers in dem Zeitpunkt, in dem er aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erstmals erlangt hat (BFH-Urteil vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461).

Ob während des Zeitraums der Erteilung von Gutschriften oder der Vereinbarung von Wiederanlage eine Deckungslücke zwischen den dem Betreiber des Schneeballsystems tatsächlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und den tatsächlich bestehenden Forderungen aller Anleger, wenn diese hypothetisch auf einen Schlag zu befriedigen wären, besteht, ist dabei für den Zufluss grundsätzlich unbeachtlich. Aus einer solchen Deckungslücke lässt sich für die Frage des Zuflusses von Erträgen jedenfalls so lange nichts herleiten, wie das Schneeballsystem als solches funktioniert (BFH-Urteil vom 16. März 2013 VIII R 4/07, BStBl II 2014, 147 [BFH 15.05.2013 - IX R 5/11]; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698)

Auf die fehlende Leistungsbereitschaft und Fähigkeit des Betreibers des Schneeballsystems kann aufgrund der Umstände des Einzelfalls bereits vor Eintritt der Zahlungsunfähigkeit zu schließen sein. Dabei ist dem Umstand Bedeutung beizumessen, ob und inwieweit der Betreiber konkreten und berechtigten Auszahlungsbegehren unverzüglich, nur schleppend oder überhaupt nicht nachkommt (BFH-Urteil vom 30. November 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, BStBl II 2014,147 [BFH 15.05.2013 - IX R 5/11]). Kommt der Betreiber eines Schneeballsystems dem berechtigten Auszahlungswunsch eines Anlegers nicht nach, lehnt ihn ab und verhandelt stattdessen über andere Zahlungsmodalitäten, so kann von einem nicht mehr leistungsbereiten und leistungsfähigen Betreiber ausgegangen werden (BFH-Urteil vom 30. November 2001 VIII R 15/01, BStBl II 2002, 138 [BFH 30.10.2001 - VIII R 15/01]; vom 11. Februar 2014 VIII R 25/12, BStBl II 2014, 461; vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698).

II. Auf dieser Grundlage kommt der Senat zu dem Ergebnis, dass der Klägerin im Streitjahr Einnahmen aus Kapitalvermögen zugeflossen sind.

1. Die Klägerin konnte über die Beträge aus dem Aktienverkauf wirtschaftlich verfügen. Sie sind ihr i.S.d. § 11 Abs. 1 EStG zugeflossen.

Die Klägerin ließ sich den aufgrund des Aktienverkaufs erzielten Überschuss nicht auszahlen. Sie bestimmte bereits in dem Verkaufsauftrag, dass dieser Betrag mit dem nächsten Einkauf verrechnet werden sollte. Die Wiederanlage lag im Interesse der Klägerin, da sie das Geld zum damaligen Zeitpunkt nicht benötigte. Dies gab sie selbst in ihrer Zeugenvernehmung an. Sie wählte diese Option daher aus freien Stücken, ohne dazu von der Firma X gedrängt worden zu sein. Diese bot ihr vielmehr später am 26. Juli 2012 erneut die sofortige Auszahlung an, ohne dass die Klägerin diese wahrnahm. Mithin ist die Novation eine Folge der Ausübung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht durch die Klägerin.

2. Die Firma X war im Streitjahr eine leistungsbereite und leistungsfähige Schuldnerin.

Das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Betreibers wurde erst im Oktober 2013 eröffnet. Das Schneeballsystem selbst wurde erst im Juni 2013 offenbar. Allein aufgrund der zeitlichen Komponente, lässt sich daraus kein Rückschluss darauf ziehen, dass die Firma X im Juni 2012 nicht leistungsbereit und leistungsfähig war. Für die Annahme der Leistungsbereitschaft und Fähigkeit zur Zahlung des Betreibers eines Schneeballsystems ist es im Grundsatz ausreichend, dass im Streitjahr - wie im Streitfall - keine generelle Zahlungsunfähigkeit des Betreibers festgestellt werden kann (so auch BFH-Urteil vom 2. April 2014 VIII R 38/13, BStBl II 2014, 698).

Darüber hinaus hat der Senat keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Betreiber des Schneeballsystems gegenüber der Klägerin oder anderen Anlegern die Auszahlung verweigert oder verschleppt oder eine Wiederanlage nahegelegt hat. Aus den Ermittlungsakten ergeben sich dahingehend keinerlei Anhaltspunkte. Indizien dafür ergeben sich insbesondere nicht aus dem Vortrag der Klägerin, die sich dazu gar nicht verhält. Die Klägerin selbst hat im Streitjahr keinen Auszahlungswunsch geäußert. Aus dem Schreiben der Firma X vom 26. Juli 2012 folgt vielmehr, dass der Betreiber ohne Druck durch die Klägerin zur Auszahlung der Beträge bereit gewesen wäre. Nach der eingangs dargestellten Rechtsprechung des BFH ist die Sicht des Leistungsempfängers in dem Zeitpunkt, in dem er aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erstmals erlangt hat, entscheidend. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Klägerin keinerlei Grund, an der Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Firma X zu zweifeln. Sie hat dazu auch nicht weiter vorgetragen.

Aus den Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft ergibt sich, dass die Firma X in 2012 15.801.570,44 € an Anleger ausgezahlt und 20.071.539,30 € an neuen Anlagegeldern erhalten hat. Somit war genügend Liquidität vorhanden, um einem möglichen Auszahlungswunsch der Klägerin nachzukommen. Aus den Ermittlungsakten ergeben sich in den diversen Zeugenvernehmungen keinerlei Hinweise darauf, dass Auszahlungsbegehren nicht nachgekommen wurde oder Vermittler bzw. der Finanzdienstleister selbst die Anleger zum "Stehenlassen" der Gelder gedrängt hätten. Letzterer hat selbst ausgesagt, dass es nie Probleme mit Auszahlungen gegeben hat. Aus den erstellten Kundenlisten für die Firma X geht hervor, dass sowohl Ende 2012 als auch 2013 weitere Anlagegelder in erheblichem Umfang vereinnahmt wurden.

III. Die Aufwendungen für die vermeintliche Kurssicherung der Aktien mindern die Einkünfte der Klägerin nicht.

Unabhängig davon, dass die Firma X den Optionsschein bei der E-AG nicht erworben hat und unabhängig von einem Werbungskostenabzugsverbot, sind die Aufwendungen der Klägerin im Zusammenhang mit einer Kurssicherung nicht zu berücksichtigen. Ein Geschäft zur Kurssicherung ist ein selbstständiges Rechtsgeschäft und bildet einen getrennt von Aktienkäufen zu beurteilenden wirtschaftlichen Sachverhalt (vergl. BFH-Urteil vom 2. April 2008 IXR 73/04, BFH/NV 2008,1658 [BFH 02.04.2008 - IX R 73/04]).

IV. Die Kostenentscheidung folgt aus § 135 Abs. 1 FGO.