Versionsverlauf

Pflichtfeld

Anhang 5 ÜP-RdErl - Erhebungs- und Berichtsformular für eine Vor-Ort-Besichtigung nach Artikel 23 Abs. 6 der Richtlinie 2010/75/EU - IE-Richtlinie - und § 52a Abs. 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Bibliographie

Titel
Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und § 52a BImSchG
Redaktionelle Abkürzung
ÜP-RdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
28500
(Inspektionsbericht)
Industrieanlagen
Zuständige Überwachungsbehörde ..........................
in Zusammenarbeit mit
...............................
und
..............................
Betriebsinterne Bezeichnung der Anlage: .........................
Datum der Vor-Ort-Besichtigung: ..................................

Block A
Stammdaten (Sachstandsermittlung)

A.1 Allgemeine Angaben
Betreiber
Ist die Wahrnehmung der Pflichten nach § 52b BImSchG geregelt |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen
Betriebsstandort (Adresse)
EMAS Zertifizierung|_| Ja|_| Nein
Betriebsstätten-Nr. GAA bzw. Bezeichnung NLWKN
Anlagen-Nr. gemäß AIS-I/IFAS
Datum der letzten Revision nach Artikel 23 Abs. 6 IE-Richtlinie
Nummer gemäß Anhang I IE-Richtlinie
Zu berücksichtigende BVT-Schlussfolgerungen
PRTR-Pflicht der Tätigkeit gemäß Nummer ... Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 166/2006
(sog. PRTR-Verordnung)
Haupttätigkeit
Nummer ... gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV bzw. Abwasseranlagen nach § 60 WHG
Bezeichnung gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV
Anlagenbezogene genehmigte Kapazität/ genehmigte Jahresabwassermenge/Wasserentnahmemenge
Nummer gemäß Anhang UVPG (X, A, S)
11. BImSchV|_| Ja|_| Nein
12. BImSchV|_| Ja|_| Nein
Grundpflichten|_|
erweiterte Pflichten|_|
13. BImSchV|_| Ja|_| Nein
17. BImSchV|_| Ja|_| Nein
31. BImSchV|_| Ja|_| Nein
TA-Luft, Abschnitt 5|_| Ja|_| Nein
Sind die gesetzlich vorgeschriebenen Beauftragten bestellt und verfügen diese über die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
Weitere IE-Anlagen am Standort
Welche Anhänge der Abwasserordnung gelten am Standort?
Ist eine systematische Prüffristenüberwachung gewährleistet?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?

Hinweise:

Dunkelgrau unterlegte(2) Felder sind von allen zuständigen Behörden entsprechend ihrer jeweiligen Zuständigkeit auszufüllen.

Hellgrau unterlegte(3) Felder sind von der zuständigen Wasserbehörde auszufüllen.

Redaktionell hier in fett kursiver Schrift wiedergegeben.

Redaktionell hier doppelt unterstrichen wiedergegeben.

Block B
Überwachung gemäß § 52 BImSchG/Artikel 23 IE-Richtlinie

Immissionsschutz- und wasserrechtliche Anforderungen
B.1 Allgemein
Liegt eine aktualisierte Dokumentation des Genehmigungs-/Erlaubnisstatus vor|_| Ja|_| Nein
Liegt eine aktuelle Auflistung der zu erfüllenden Nebenbestimmungen vor|_| Ja|_| Nein
B.2 Relevante Prüfbereiche
Gehen von der Anlage aus ...
Emissionen
Luftverunreinigungen?|_| Ja|_| Nein
Geräusche/Erschütterungen?|_| Ja|_| Nein
Sonstige Umwelteinwirkungen?|_| Ja|_| Nein
Wasser/Abwasser
Erfolgt eine Wasserentnahme von Grund- bzw. Oberflächenwasser?|_| Ja|_| Nein
Fällt produktionsspezifisches Abwasser an?|_| Ja|_| Nein
Erfolgt eine Einleitung von Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung)?|_| Ja|_| Nein
Wird in ein externes Abwassernetz eingeleitet (Indirekteinleitung)?|_| Ja|_| Nein
Abfall
Werden in der Anlage erzeugt ...
gefährliche Abfälle?|_| Ja|_| Nein
nicht gefährliche Abfälle?|_| Ja|_| Nein
VAwS, Bodenschutz
Erfolgt ein Umgang mit wassergefährdenden Stoffen?|_| Ja|_| Nein
Sind Aspekte des Bodenschutzes zu betrachten?|_| Ja|_| Nein
Anlagensicherheit
Bestehen besondere sicherheitstechnische Anforderungen jenseits der 12. BImSchV? |_| Ja|_| Nein
B.3 Standortbedingungen/Immissionen
Liegt die Anlage 1)
  • im Außenbereich (§ 35 BauGB)?

|_| Ja|_| Nein
  • im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)?

|_| Ja|_| Nein
  • im beplanten Bereich (§ 30 BauGB)?

|_| Ja|_| Nein
Liegt die Anlage im
  • Industriegebiet (GI)?

|_| Ja|_| Nein
  • Gewerbegebiet (GE)?

|_| Ja|_| Nein
  • Mischgebiet (MI)?

|_| Ja|_| Nein
Enthält der B-Plan in den textlichen Festsetzungen Einschränkungen?|_| Ja|_| Nein
Sonstige Angaben zur bauplanungsrechtlichen Situation:
Liegt die Anlage im
  • Wasserschutzgebiet?

|_| Ja|_| Nein
  • Heilquellenschutzgebiet?

|_| Ja|_| Nein
  • Überschwemmungsgebiet?

|_| Ja|_| Nein
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, aus dem entnommen wird (u. a. aus dem Bewirtschaftungsplan aus WRRL)?|_| Ja|_| Nein
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, in das eingeleitet wird?|_| Ja|_| Nein
Liegen im Einwirkungsbereich der Anlage 2) geschützte Teile für Natur und Landschaft? |_| Ja|_| Nein
Zu welchen Immissionen liegen Mess- oder Prognosewerte im Einwirkungsbereich der Anlage vor?
Gibt es Überschreitungen von Immissionswerten im Einwirkungsbereich der Anlage?|_| Ja|_| Nein
Gibt es im Zusammenhang mit dem Betrieb der Anlage Anforderungen an die Wassergüte von Gewässern - unterhalb der Einleitungsstelle?|_| Ja|_| Nein
Werden diese Werte überschritten?|_| Ja|_| Nein
Sind schädliche Bodenverunreinigungen an dem Standort bekannt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche:
B.4 Luftverunreinigungen
Welche Parameter sind messtechnisch zu überprüfen?
Bezüglich welcher Parameter sind
  • einmalige

  • wiederkehrende

  • kontinuierliche

Messungen erforderlich?
Bei kontinuierlicher Messung:|_| Ja|_| Nein
Unterliegen die Messeinrichtungen einer regelmäßigen
  • Instandhaltung?

  • Funktionsprüfung?

  • Kalibrierung?

Liegen die Prüfberichte der Funktionsprüfung kontinuierlicher Messeinrichtungen vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Bei kontinuierlicher Messung:
Ist diese Messeinrichtung an EFÜ angeschlossen?
|_| Ja|_| Nein
Bei Einzelmessungen:
Erfolgten die Messungen durch eine nach § 26 BImSchG bekannt gegebene Messstelle?
|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegen alle erforderlichen Messberichte vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Überschreitungen der obengenannten Parameter festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden Ausnahmen von der kontinuierlichen Überwachung gewährt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, liegen die entsprechenden Nachweise vor?
B.5 Lärm
Wurden Immissionsbeiträge festgelegt?|_| Ja|_| Nein
Wurden die erforderlichen Messungen durchgeführt?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegen die Messberichte vor|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Überschreitungen der festgelegten Immissionsbeiträge festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
B.6 Bodenschutz
Werden Vorsorgewerte nach Bodenschutzrecht überschritten?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche?
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Werden Prüf- oder Maßnahmenwerte nach Bodenschutzrecht überschritten?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche und für welchen Wirkungspfad?
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind weitere Aspekte des Bodenschutzes zu betrachten (z. B. Altlasten, geplante oder laufende Sanierungen)?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche?
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegt ein Ausgangszustandsbericht (AZB) vor?|_| Ja|_| Nein
B.7 Wasserversorgung und Abwasser
I. Wasserentnahme
Wird Grundwasser entnommen?|_| Ja|_| Nein
Wird Oberflächenwasser entnommen?|_| Ja|_| Nein
Welche Mengenbegrenzungen und Schutzvorkehrungen sind in den erteilten Wasserrechten enthalten?
Aus welchem Gewässer/welchem Wasserkörper (ggf. mit Flussgebietseinheit/Wasserkörper/-Nr./Gewässername/Klassifizierung) wird entnommen?
Werden die Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) gemessen?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Werden die maximal erlaubten Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) eingehalten?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Werden die maximal erlaubten Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) regelmäßig deutlich unterschritten?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche Maßnahmen sind zu veranlassen?
II. Abwasseranfall
Fällt produktionsspezifisches Abwasser/Kühlwasser an?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, unter welche/n Herkunftsbereich/e der Abwasserverordnung fällt diese Anlage?
Werden die geforderten Abwasser-vermeidungs- und Wassereinspartechniken sowie die Maßnahmen zur Reduzierung der Abwasserbelastung eingehalten?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen?
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. am Ort des Anfalls des Abwassers?|_| Ja|_| Nein
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. vor Vermischung?|_| Ja|_| Nein
Wurden Überschreitungen der im wasserrechtlichen Bescheid festgelegten Wassermengen, Konzentrationen und ggf. Frachten am Ort des Anfalls und/oder vor der Vermischung festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, bei welchen Parametern?
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Werden die Anforderungen an die Eigenüberwachung der Parameter eingehalten?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen?
Erfolgt die Kalibrierung der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen?
Wird das Niederschlagswasser auf den Betriebsflächen so verunreinigt, dass eine Abwasserbehandlung erforderlich ist?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, erfolgt eine ordnungsgemäße Behandlung bzw. Entsorgung?
Wird Kühlwasser direkt in ein Gewässer/einen Wasserkörper eingeleitet?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, in welches?
III. Einleitung von Abwasser
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. für die Einleitung?|_| Ja|_| Nein
Wurden Überschreitungen der festgelegten Wassermengen, Konzentrationen und ggf. Frachten an der Einleitstelle festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, bei welchen Parametern?
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wird die in der Erlaubnis festgeschriebene Eigenüberwachung durchgeführt und die Ergebnisse dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
IV. Abwasseranlagen
Werden die in der Erlaubnis festgeschriebene Eigenüberwachung durchgeführt und die Ergebnisse im Betriebstagebuch dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegen Betriebsanweisungen vor und liegen diese aus?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegt ein Alarmplan vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden Abwasserleitungen gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik gemäß § 60 WHG einer Erstüberprüfung/Wiederholungsprüfung unterzogen und dokumentiert?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Ist ein Abwasserkataster vorhanden, dass regelmäßig aktualisiert wird und die notwendigen Daten und Informationen enthält?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
B.8 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS)
Welche VAwS-Anlagen mit welchen Gefährdungsstufen werden betrieben?
Liegt das für Anlagen der Gefährdungsstufe D erforderliche Kataster mit den notwendigen Informationen vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegt das ggf. geforderte Anlagenverzeichnis für die Gefährdungsstufen B und C vor?|_| Ja|_| Nein
|_| Ist nicht gefordert
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegen die rechtlich gebotenen Anzeigen für VAwS Anlagen vor? |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden die Sachverständigenprüfungen fristgerecht durchgeführt?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die Prüfberichte der Sachverständigen nach § 17 VAwS vorhanden? |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst?
Sind die vorliegenden Prüfberichte der Sachverständigen nach § 17 VAwS ohne erhebliche Mängel? |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst?
Sind alle Auflagen aus den Prüfberichten erledigt?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Ist das Merkblatt "Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" vorhanden und ausgelegt?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Unfälle mit Umweltauswirkungen aufgetreten?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
B.9 Abfall
Liegt eine Auflistung der erzeugten Abfälle mit Abfallherkunft, Abfallbezeichnung, Abfallschlüssel (nach AVV) und Abfallmenge vor? |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegt das Register nach § 49 KrwG mit den erforderlichen Angaben vor?|_| Ja|_| Nein
|_| Ist nicht gefordert
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die Nachweispflichten nach § 50 KrwG erfüllt|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die entsorgten Abfallarten und -mengen im Hinblick auf die betrieblichen Abläufe plausibel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die verwendeten Abfallschlüssel plausibel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die Entsorgungswege zulässig?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Ist eine ordnungsgemäße Bereitstellung der Abfälle gegeben?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
B.10 Anlagensicherheit
Wurden die vorgeschriebenen sicherheitstechnische Prüfungen durch Sachverständige nach § 29a BImSchG durchgeführt?
Einmalig?|_| Ja|_| Nein
|_| Keine Überprüfung vorgeschrieben
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wiederkehrend?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Liegen die Sachverständigengutachten vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Sind die vorliegenden Prüfberichte der Sachverständigen ohne erhebliche Mängel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden Mängel an der Anlage festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Wurden diese Mängel beseitigt und liegen die Nachweise vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Gehört die Anlage zu einem Betriebsbereich nach Störfallrecht und unterliegt sie den|_| Ja|_| Nein
  • Grundpflichten?

|_| Ja|_| Nein
  • erweiterten Pflichten?

|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, ist nach § 16 der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) zu verfahren (siehe auch Niedersächsischer Inspektionsleitfaden zur Durchführung der Vor-Ort-Inspektion).

Mehrfachnennungen sind im Einzelfall aufgrund besonderer örtlicher Gegebenheiten möglich.

Nummer 4.6.2.5 TA Luft, Kartenansicht vorteilhaft.

Hinweise:

Dunkelgrau unterlegte(4) Felder sind von allen zuständigen Behörden entsprechend ihrer jeweiligen Zuständigkeit auszufüllen.

Hellgrau unterlegte(5) Felder sind von der zuständigen Wasserbehörde auszufüllen.

Redaktionell hier in fett kursiver Schrift wiedergegeben.

Redaktionell hier doppelt unterstrichen wiedergegeben.

Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52a Abs. 5 BImSchG
Datum der Vor-Ort-Besichtigung:
Betreiber:

Betriebsstandort (Adresse):

Nummer ... gemäß
Anhang 1 der 4. BImSchV:
Bezeichnung gemäß
Anhang 1 der 4. BImSchV:
Fazit:
Wurden schwerwiegende Mängel
(schwerwiegender Verstoß gegen Genehmigungsauflagen) festgestellt, die eine zusätzliche Vor-Ort-Besichtigung
innerhalb von sechs Monaten erfordern?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche:

MängelBeseitigung bis


...







...





Nachprüfungstermin, Datum:
Nächste reguläre Vor-Ort-Besichtigung, Datum: