Anhang 5 ÜP-RdErl - Erhebungs- und Berichtsformular für eine Vor-Ort-Besichtigung nach Artikel 23 Abs. 6 der Richtlinie 2010/75/EU - IE-Richtlinie - und § 52a Abs. 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
Bibliographie
- Titel
- Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und § 52a BImSchG
- Redaktionelle Abkürzung
- ÜP-RdErl,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 28500
(Inspektionsbericht) |
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Industrieanlagen |
Zuständige Überwachungsbehörde .......................... |
in Zusammenarbeit mit |
............................... |
und |
.............................. |
Betriebsinterne Bezeichnung der Anlage: ......................... |
Datum der Vor-Ort-Besichtigung: .................................. |
Block A Stammdaten (Sachstandsermittlung) |
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A.1 Allgemeine Angaben | |||
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Betreiber | |||
Ist die Wahrnehmung der Pflichten nach § 52b BImSchG geregelt | |_| Ja | |_| Nein | |
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen | |||
Betriebsstandort (Adresse) | |||
EMAS Zertifizierung | |_| Ja | |_| Nein | |
Betriebsstätten-Nr. GAA bzw. Bezeichnung NLWKN | |||
Anlagen-Nr. gemäß AIS-I/IFAS | |||
Datum der letzten Revision nach Artikel 23 Abs. 6 IE-Richtlinie | |||
Nummer gemäß Anhang I IE-Richtlinie | |||
Zu berücksichtigende BVT-Schlussfolgerungen | |||
PRTR-Pflicht der Tätigkeit gemäß Nummer ... Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (sog. PRTR-Verordnung) | |||
Haupttätigkeit | |||
Nummer ... gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV bzw. Abwasseranlagen nach § 60 WHG | |||
Bezeichnung gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV | |||
Anlagenbezogene genehmigte Kapazität/ genehmigte Jahresabwassermenge/Wasserentnahmemenge | |||
Nummer gemäß Anhang UVPG (X, A, S) | |||
11. BImSchV | |_| Ja | |_| Nein | |
12. BImSchV | |_| Ja | |_| Nein | |
Grundpflichten | |_| | ||
erweiterte Pflichten | |_| | ||
13. BImSchV | |_| Ja | |_| Nein | |
17. BImSchV | |_| Ja | |_| Nein | |
31. BImSchV | |_| Ja | |_| Nein | |
TA-Luft, Abschnitt 5 | |_| Ja | |_| Nein | |
Sind die gesetzlich vorgeschriebenen Beauftragten bestellt und verfügen diese über die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit? | |_| Ja | |_| Nein | |
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen? | |||
Weitere IE-Anlagen am Standort | |||
Welche Anhänge der Abwasserordnung gelten am Standort? | |||
Ist eine systematische Prüffristenüberwachung gewährleistet? | |_| Ja | |_| Nein | |
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen? |
Hinweise:
Dunkelgrau unterlegte(2) Felder sind von allen zuständigen Behörden entsprechend ihrer jeweiligen Zuständigkeit auszufüllen.
Hellgrau unterlegte(3) Felder sind von der zuständigen Wasserbehörde auszufüllen.
Redaktionell hier in fett kursiver Schrift wiedergegeben.
Redaktionell hier doppelt unterstrichen wiedergegeben.
Block B Überwachung gemäß § 52 BImSchG/Artikel 23 IE-Richtlinie |
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Immissionsschutz- und wasserrechtliche Anforderungen | ||
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B.1 Allgemein | ||
Liegt eine aktualisierte Dokumentation des Genehmigungs-/Erlaubnisstatus vor | |_| Ja | |_| Nein |
Liegt eine aktuelle Auflistung der zu erfüllenden Nebenbestimmungen vor | |_| Ja | |_| Nein |
B.2 Relevante Prüfbereiche | ||
Gehen von der Anlage aus ... | ||
Emissionen | ||
Luftverunreinigungen? | |_| Ja | |_| Nein |
Geräusche/Erschütterungen? | |_| Ja | |_| Nein |
Sonstige Umwelteinwirkungen? | |_| Ja | |_| Nein |
Wasser/Abwasser | ||
Erfolgt eine Wasserentnahme von Grund- bzw. Oberflächenwasser? | |_| Ja | |_| Nein |
Fällt produktionsspezifisches Abwasser an? | |_| Ja | |_| Nein |
Erfolgt eine Einleitung von Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung)? | |_| Ja | |_| Nein |
Wird in ein externes Abwassernetz eingeleitet (Indirekteinleitung)? | |_| Ja | |_| Nein |
Abfall | ||
Werden in der Anlage erzeugt ... | ||
gefährliche Abfälle? | |_| Ja | |_| Nein |
nicht gefährliche Abfälle? | |_| Ja | |_| Nein |
VAwS, Bodenschutz | ||
Erfolgt ein Umgang mit wassergefährdenden Stoffen? | |_| Ja | |_| Nein |
Sind Aspekte des Bodenschutzes zu betrachten? | |_| Ja | |_| Nein |
Anlagensicherheit | ||
Bestehen besondere sicherheitstechnische Anforderungen jenseits der 12. BImSchV? | |_| Ja | |_| Nein |
B.3 Standortbedingungen/Immissionen | ||
Liegt die Anlage 1) | ||
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
Liegt die Anlage im | ||
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
Enthält der B-Plan in den textlichen Festsetzungen Einschränkungen? | |_| Ja | |_| Nein |
Sonstige Angaben zur bauplanungsrechtlichen Situation: | ||
Liegt die Anlage im | ||
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, aus dem entnommen wird (u. a. aus dem Bewirtschaftungsplan aus WRRL)? | |_| Ja | |_| Nein |
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, in das eingeleitet wird? | |_| Ja | |_| Nein |
Liegen im Einwirkungsbereich der Anlage 2) geschützte Teile für Natur und Landschaft? | |_| Ja | |_| Nein |
Zu welchen Immissionen liegen Mess- oder Prognosewerte im Einwirkungsbereich der Anlage vor? | ||
Gibt es Überschreitungen von Immissionswerten im Einwirkungsbereich der Anlage? | |_| Ja | |_| Nein |
Gibt es im Zusammenhang mit dem Betrieb der Anlage Anforderungen an die Wassergüte von Gewässern - unterhalb der Einleitungsstelle? | |_| Ja | |_| Nein |
Werden diese Werte überschritten? | |_| Ja | |_| Nein |
Sind schädliche Bodenverunreinigungen an dem Standort bekannt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche: | ||
B.4 Luftverunreinigungen | ||
Welche Parameter sind messtechnisch zu überprüfen? | ||
Bezüglich welcher Parameter sind | ||
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Messungen erforderlich? | ||
Bei kontinuierlicher Messung: | |_| Ja | |_| Nein |
Unterliegen die Messeinrichtungen einer regelmäßigen | ||
| ||
| ||
| ||
Liegen die Prüfberichte der Funktionsprüfung kontinuierlicher Messeinrichtungen vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Bei kontinuierlicher Messung: Ist diese Messeinrichtung an EFÜ angeschlossen? | |_| Ja | |_| Nein |
Bei Einzelmessungen: Erfolgten die Messungen durch eine nach § 26 BImSchG bekannt gegebene Messstelle? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegen alle erforderlichen Messberichte vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Überschreitungen der obengenannten Parameter festgestellt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden Ausnahmen von der kontinuierlichen Überwachung gewährt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, liegen die entsprechenden Nachweise vor? | ||
B.5 Lärm | ||
Wurden Immissionsbeiträge festgelegt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wurden die erforderlichen Messungen durchgeführt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegen die Messberichte vor | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Überschreitungen der festgelegten Immissionsbeiträge festgestellt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
B.6 Bodenschutz | ||
Werden Vorsorgewerte nach Bodenschutzrecht überschritten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche? | ||
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Werden Prüf- oder Maßnahmenwerte nach Bodenschutzrecht überschritten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche und für welchen Wirkungspfad? | ||
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind weitere Aspekte des Bodenschutzes zu betrachten (z. B. Altlasten, geplante oder laufende Sanierungen)? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche? | ||
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegt ein Ausgangszustandsbericht (AZB) vor? | |_| Ja | |_| Nein |
B.7 Wasserversorgung und Abwasser | ||
I. Wasserentnahme | ||
Wird Grundwasser entnommen? | |_| Ja | |_| Nein |
Wird Oberflächenwasser entnommen? | |_| Ja | |_| Nein |
Welche Mengenbegrenzungen und Schutzvorkehrungen sind in den erteilten Wasserrechten enthalten? | ||
Aus welchem Gewässer/welchem Wasserkörper (ggf. mit Flussgebietseinheit/Wasserkörper/-Nr./Gewässername/Klassifizierung) wird entnommen? | ||
Werden die Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) gemessen? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Werden die maximal erlaubten Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) eingehalten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Werden die maximal erlaubten Entnahmemengen (Grund- und Oberflächenwasser) regelmäßig deutlich unterschritten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche Maßnahmen sind zu veranlassen? | ||
II. Abwasseranfall | ||
Fällt produktionsspezifisches Abwasser/Kühlwasser an? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, unter welche/n Herkunftsbereich/e der Abwasserverordnung fällt diese Anlage? | ||
Werden die geforderten Abwasser-vermeidungs- und Wassereinspartechniken sowie die Maßnahmen zur Reduzierung der Abwasserbelastung eingehalten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen? | ||
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. am Ort des Anfalls des Abwassers? | |_| Ja | |_| Nein |
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. vor Vermischung? | |_| Ja | |_| Nein |
Wurden Überschreitungen der im wasserrechtlichen Bescheid festgelegten Wassermengen, Konzentrationen und ggf. Frachten am Ort des Anfalls und/oder vor der Vermischung festgestellt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, bei welchen Parametern? | ||
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Werden die Anforderungen an die Eigenüberwachung der Parameter eingehalten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen? | ||
Erfolgt die Kalibrierung der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen sind zu veranlassen? | ||
Wird das Niederschlagswasser auf den Betriebsflächen so verunreinigt, dass eine Abwasserbehandlung erforderlich ist? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, erfolgt eine ordnungsgemäße Behandlung bzw. Entsorgung? | ||
Wird Kühlwasser direkt in ein Gewässer/einen Wasserkörper eingeleitet? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, in welches? | ||
III. Einleitung von Abwasser | ||
Gibt es Überwachungsparameter für Wassermengen, Fracht und Konzentration etc. für die Einleitung? | |_| Ja | |_| Nein |
Wurden Überschreitungen der festgelegten Wassermengen, Konzentrationen und ggf. Frachten an der Einleitstelle festgestellt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, bei welchen Parametern? | ||
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wird die in der Erlaubnis festgeschriebene Eigenüberwachung durchgeführt und die Ergebnisse dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
IV. Abwasseranlagen | ||
Werden die in der Erlaubnis festgeschriebene Eigenüberwachung durchgeführt und die Ergebnisse im Betriebstagebuch dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden die Kalibrierungen der Messgeräte nach Spezifikation des Herstellers durchgeführt und dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegen Betriebsanweisungen vor und liegen diese aus? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegt ein Alarmplan vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden Abwasserleitungen gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik gemäß § 60 WHG einer Erstüberprüfung/Wiederholungsprüfung unterzogen und dokumentiert? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Ist ein Abwasserkataster vorhanden, dass regelmäßig aktualisiert wird und die notwendigen Daten und Informationen enthält? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
B.8 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) | ||
Welche VAwS-Anlagen mit welchen Gefährdungsstufen werden betrieben? | ||
Liegt das für Anlagen der Gefährdungsstufe D erforderliche Kataster mit den notwendigen Informationen vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegt das ggf. geforderte Anlagenverzeichnis für die Gefährdungsstufen B und C vor? | |_| Ja | |_| Nein |
|_| Ist nicht gefordert | ||
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegen die rechtlich gebotenen Anzeigen für VAwS Anlagen vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden die Sachverständigenprüfungen fristgerecht durchgeführt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die Prüfberichte der Sachverständigen nach § 17 VAwS vorhanden? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst? | ||
Sind die vorliegenden Prüfberichte der Sachverständigen nach § 17 VAwS ohne erhebliche Mängel? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst? | ||
Sind alle Auflagen aus den Prüfberichten erledigt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Ist das Merkblatt "Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" vorhanden und ausgelegt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Unfälle mit Umweltauswirkungen aufgetreten? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
B.9 Abfall | ||
Liegt eine Auflistung der erzeugten Abfälle mit Abfallherkunft, Abfallbezeichnung, Abfallschlüssel (nach AVV) und Abfallmenge vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegt das Register nach § 49 KrwG mit den erforderlichen Angaben vor? | |_| Ja | |_| Nein |
|_| Ist nicht gefordert | ||
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die Nachweispflichten nach § 50 KrwG erfüllt | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die entsorgten Abfallarten und -mengen im Hinblick auf die betrieblichen Abläufe plausibel? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die verwendeten Abfallschlüssel plausibel? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die Entsorgungswege zulässig? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Ist eine ordnungsgemäße Bereitstellung der Abfälle gegeben? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
B.10 Anlagensicherheit | ||
Wurden die vorgeschriebenen sicherheitstechnische Prüfungen durch Sachverständige nach § 29a BImSchG durchgeführt? | ||
Einmalig? | |_| Ja | |_| Nein |
|_| Keine Überprüfung vorgeschrieben | ||
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wiederkehrend? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Liegen die Sachverständigengutachten vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Sind die vorliegenden Prüfberichte der Sachverständigen ohne erhebliche Mängel? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden Mängel an der Anlage festgestellt? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Wurden diese Mängel beseitigt und liegen die Nachweise vor? | |_| Ja | |_| Nein |
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen? | ||
Gehört die Anlage zu einem Betriebsbereich nach Störfallrecht und unterliegt sie den | |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
| |_| Ja | |_| Nein |
Wenn ja, ist nach § 16 der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) zu verfahren (siehe auch Niedersächsischer Inspektionsleitfaden zur Durchführung der Vor-Ort-Inspektion). |
Mehrfachnennungen sind im Einzelfall aufgrund besonderer örtlicher Gegebenheiten möglich.
Nummer 4.6.2.5 TA Luft, Kartenansicht vorteilhaft.
Hinweise:
Dunkelgrau unterlegte(4) Felder sind von allen zuständigen Behörden entsprechend ihrer jeweiligen Zuständigkeit auszufüllen.
Hellgrau unterlegte(5) Felder sind von der zuständigen Wasserbehörde auszufüllen.
Redaktionell hier in fett kursiver Schrift wiedergegeben.
Redaktionell hier doppelt unterstrichen wiedergegeben.
Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52a Abs. 5 BImSchG Datum der Vor-Ort-Besichtigung: | |||
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Betreiber: | |||
Betriebsstandort (Adresse): | |||
Nummer ... gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV: | |||
Bezeichnung gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV: | |||
Fazit: Wurden schwerwiegende Mängel (schwerwiegender Verstoß gegen Genehmigungsauflagen) festgestellt, die eine zusätzliche Vor-Ort-Besichtigung | |||
innerhalb von sechs Monaten erfordern? | |_| Ja | |_| Nein | |
Wenn ja, welche: | |||
Mängel | Beseitigung bis | ||
... | ... | ||
Nachprüfungstermin, Datum: Nächste reguläre Vor-Ort-Besichtigung, Datum: |