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Anhang 6 ÜP-RdErl - Erhebungs- und Berichtsformular für eine Vor-Ort-Besichtigung nach Artikel 23 Abs. 6 der Richtlinie 2010/75/EU - IE-Richtlinie - und § 52a Abs. 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Bibliographie

Titel
Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und § 52a BImSchG
Redaktionelle Abkürzung
ÜP-RdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
28500
(Inspektionsbericht)
Tierhaltungsanlagen
Zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde ..............
in Zusammenarbeit mit
..............................
und
...............................
Betriebsinterne Bezeichnung der Anlage:
Datum der Vor-Ort-Besichtigung:

Block A Stammdaten (Sachstandsermittlung)

A.1 Allgemeine Angaben
Betreiber:

Eigentümer:

Ist die Wahrnehmung der Pflichten nach § 52b BImSchG geregelt? |_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
Betriebsstandort (Adresse):
EMAS Zertifizierung:|_| Ja|_| Nein
Betriebsstätten-Nr.:
Anlagen-Nr. gemäß AIS-I/IFAS/Bube:
Datum der letzten Revision nach Artikel 23 Abs. 6 IE-Richtlinie bzw. § 52a Abs. 5 BImSchG:
Nummer gemäß Anhang I IE-Richtlinie:
Zugehörige Anlagenteile:Siehe anliegender Lageplan
Zu berücksichtigende BVT-Schlussfolgerungen
PRTR-Pflicht der Tätigkeit gemäß Nr. ... Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 166/2006
(sog. PRTR-Verordnung)
Nummer ... gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV bzw. Abwasseranlagen nach § 60 WHG
Bezeichnung gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV
Anlagenbezogene genehmigte Kapazität/genehmigte Jahresabwassermenge/Wasserentnahmemenge
Nummer gemäß Anhang zum UVPG (X, A, S)
12. BImSchV|_| Ja|_| Nein
13. BImSchV|_| Ja|_| Nein
17. BImSchV|_| Ja|_| Nein
31. BImSchV|_| Ja|_| Nein
TA-Luft, Abschnitt 5|_| Ja|_| Nein
Sind die gesetzlich vorgeschriebenen Beauftragten bestellt und verfügen diese über die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit?|_| Ja|_| Nein
|_| Nicht erforderlich
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
Weitere IE-Anlagen am Standort
Welche Anhänge der Abwasserverordnung gelten am Standort?
Ist eine systematische Prüffristenüberwachung gewährleistet?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?

Block B

Überwachung gemäß § 52a BImSchG/Artikel 23 IE-Richtlinie

Immissionsschutz- und wasserrechtliche Anforderungen
B.1 Allgemein
Liegt eine aktualisierte Dokumentation des Genehmigungs-/Erlaubnisstatus vor|_| Ja|_| Nein
Liegt eine aktuelle Auflistung der zu erfüllenden Nebenbestimmungen vor|_| Ja|_| Nein
B.2 Relevante Prüfbereiche
Gehen von der Anlage aus
Emissionen
Luftverunreinigungen|_| Ja|_| Nein
Geräusche/Erschütterungen|_| Ja|_| Nein
Sonstige Umwelteinwirkungen|_| Ja|_| Nein
Wasser/Abwasser
Erfolgt eine Wasserentnahme von Grund- bzw. Oberflächenwasser|_| Ja|_| Nein
Fällt produktionsspezifisches Abwasser an|_| Ja|_| Nein
Erfolgt eine Einleitung von Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung)|_| Ja|_| Nein
Wird in ein externes Abwassernetz eingeleitet (Indirekteinleitung)|_| Ja|_| Nein
Wirtschaftdünger tierischen Ursprungs
Werden in der Anlage erzeugt
  • Gülle

|_| Ja|_| Nein
  • Festmist/Nass- oder Trockenkot

|_| Ja|_| Nein
Sonstige Abfälle
Werden in der Anlage erzeugt
  • gefährliche Abfälle

|_| Ja|_| Nein
  • nicht gefährliche Abfälle

|_| Ja|_| Nein
VAwS, Bodenschutz
Unterliegt die Anlage den Anforderungen der VAwS? |_| Ja|_| Nein
Erfolgt ein Umgang mit wassergefährdenden Stoffen?|_| Ja|_| Nein
Sind Aspekte des Bodenschutzes zu betrachten?|_| Ja|_| Nein
Anlagensicherheit
Bestehen besondere sicherheitstechnische Anforderungen jenseits der 12. BImSchV|_| Ja|_| Nein
B.3 Standortbedingungen/Immissionen
Liegt die Anlage
  • im Außenbereich (§ 35 BauGB)

|_| Ja|_| Nein
  • im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)

|_| Ja|_| Nein
im beplanten Bereich (§ 30 BauGB) |_| Ja|_| Nein
Liegt die Anlage im
  • Industriegebiet (GI)

|_| Ja|_| Nein
  • Gewerbegebiet (GE)

|_| Ja|_| Nein
  • Mischgebiet (MI)

|_| Ja|_| Nein
Enthält der B-Plan in den textlichen Festsetzungen Einschränkungen|_| Ja|_| Nein
Sonstige Angaben zur bauplanungsrechtlichen Situation:
Liegt die Anlage im
  • Wasserschutzgebiet?

|_| Ja|_| Nein
  • Heilquellenschutzgebiet?

|_| Ja|_| Nein
  • Überschwemmungsgebiet?

|_| Ja|_| Nein
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, aus dem entnommen wird (u. a. aus dem Bewirtschaftungsplan aus WRRL)?|_| Ja|_| Nein
Liegen besondere Schutzanforderungen an das Gewässer vor, in das eingeleitet wird?|_| Ja|_| Nein
Liegen im TA-Luft-Radius der Anlage geschützte Teile für Natur und Landschaft *)? |_| Ja|_| Nein
B.4 Luftverunreinigungen
  1. B.4.1

    Anlagenbestandteile und immissionsschutzrechtliche Vorgaben

Stall-Nr. ___/Tierart _________________
1.Lüftung|_| Freie|_| Zwangsentlüftung
Betrieb der Lüftungsanlage abweichend von der erteilten Genehmigung|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
2.Abluftreinigungsanlage erforderlich|_| Nein|_| Ja,
zur Minderung von ____
Reinigungsleistung _____
Betrieb der Abluftreinigungsanlage abweichend von der erteilten Genehmigung|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
Angeordnete Messungen im Inspektionszeitraum|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Sind die Messberichte vorhanden und mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurde die regelmäßige Herstellerwartung angeordnet?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, sind die Wartungsprotokolle des Herstellers vorhanden und ist die Anlage mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
3.Bestehen sonstige Anforderungen bzgl. Luftverunreinigungen?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Werden die Anforderungen eingehalten?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Stall-Nr. ___/Tierart _____________________
1.Lüftung|_| Freie|_| Zwangsentlüftung
Betrieb der Lüftungsanlage abweichend von der erteilten Genehmigung|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
2.Abluftreinigungsanlage erforderlich|_| Nein|_| Ja,
zur Minderung von ____
Reinigungsleistung _____
Betrieb der Abluftreinigungsanlage abweichend von der erteilten Genehmigung|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde veranlasst/ist zu veranlassen?
Angeordnete Messungen im Inspektionszeitraum|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Sind die Messberichte vorhanden und mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurde die regelmäßige Herstellerwartung angeordnet?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, sind die Wartungsprotokolle des Herstellers vorhanden und ist die Anlage mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
3.Bestehen sonstige Anforderungen bzgl. Luftverunreinigungen?|_| Nein|_| Ja,
Art: _________
Wenn ja, welche?
Werden die Anforderungen eingehalten?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Nebenanlage - Art: _____________ Nr._____
(z. B. getrennte Gülle- oder Festmistlagerstätten)
Sind für diese Nebenanlage besondere Anforderungen festgelegt (z. B. Behälterabdeckung)?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Werden die Anforderungen eingehalten?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Nebenanlage Art: _______________ Nr._____
(z. B. getrennte Gülle- oder Festmistlagerstätten)
Sind für diese Nebenanlage besondere Anforderungen festgelegt (z. B. Behälterabdeckung)|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Werden die Anforderungen eingehalten?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
  1. B.4.2

    Immissionsprognosen/Angeordnete Immissionsmessungen

Welche Immissionsprognosen sind Bestandteil der Genehmigung
  • Geruch

|_| Nein|_| Ja
  • Ammoniakimmissionen

|_| Nein|_| Ja
  • Stickstoffdeposition

|_| Nein|_| Ja
  • Bioaerosole

|_| Nein|_| Ja
Wurde die Anlage entsprechend den Daten in der Prognose errichtet und wird sie entsprechend betrieben?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Waren Messungen im Inspektionszeitraum erforderlich und wurden diese durchgeführt?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Sind die Messberichte vorhanden und mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
B.5 Lärm
Ist eine Immissionsprognose Bestandteil der Genehmigung?|_| Nein|_| Ja
Wurde die Anlage entsprechend den Daten in der Prognose errichtet und wird sie entsprechend betrieben?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Waren Messungen im Inspektionszeitraum erforderlich und wurden diese durchgeführt?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, welche?
Sind die Messberichte vorhanden und mängelfrei?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
B.6 Wasserversorgung und Abwasser
  1. B.6.1

    Wasserversorgung

Wie erfolgt die Wasserversorgung?|_| Private Wasserversorgung
|_| Öffentliche Wasserversorgung
Bei privater Wasserversorgung, wird Grundwasser oder Oberflächenwasser für den Anlagenbetrieb entnommen?|_| Nein|_| Ja, Grundwasser __ cbm
|_| Ja, Oberflächenwasser __ cbm
Wenn ja, liegt die hierfür erforderliche Erlaubnis vor?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: __
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurde von der jeweils erteilten Erlaubnis abgewichen (z. B. die zulässige Entnahmemenge überschritten)?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
  1. B.6.2

    Abwasser

1.Abwasser von verunreinigten Betriebsflächen
Sind Silageflächen, Waschplätze oder andere verunreinigte Betriebsflächen vorhanden, auf denen Abwasser anfällt?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, wo wird das Abwasser von verunreinigten Betriebsflächen gelagert?
Ist der Lagerbehälter genehmigt?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Ist die Verwertung landbaulich oder auf andere Art und Weise sichergestellt?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
2.Oberflächenentwässerung
Erfolgt eine Einleitung ins Grundwasser oder ein Gewässer?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, liegt die hierfür erforderliche Erlaubnis vor?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurde von der jeweils erteilten Erlaubnis abgewichen (z. B. durch Einleitung von verunreinigtem Oberflächenwasser)?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
3.Reinigungsabwasser
Fällt Reinigungsabwasser an?|_| Nein|_| Ja,
wo: _________
Wenn ja, wie wird das Reinigungsabwasser gelagert?
Ist die Lagereinrichtung genehmigt?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Ist die Verwertung landbaulich oder auf andere Art und Weise sichergestellt?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
4.Abwasser aus Abluftreinigungsanlagen
Sind Abluftreinigungsanlagen vorhanden, in denen Abwasser anfällt?|_| Nein|_| Ja
Wenn ja, wo wird dieses Abwasser gelagert?
Ist die Lagereinrichtung genehmigt?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Ist die Verwertung landbaulich oder auf andere Art und Weise sichergestellt?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
B.7 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS)
Gehören zur Anlage Stallgebäude und/oder Güllelagerstätten
(= JGS-Anlagen ohne Gefährdungsstufe nach der VAwS)?
|_| Nein|_| Ja,
betroffene Anlagenteile:
_________________
_________________
Wenn ja, wurden diese Anlagen genehmigt?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Ergeben sich für die vorgenannten Anlagen Dichtigkeitsmängel oder andere Betriebsmängel, die wasserrechtliche Auswirkungen haben können?|_| Nein|_| Ja,
betroffene Anlagenteile:
__________________
__________________
Wenn ja, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Gehören zur Anlage neben den Stallgebäude/n und Güllelagerstätten sonstige Anlagen zur Lagerung anderer Betriebsstoffe, die einer Gefährdungsstufe nach der VAwS zugewiesen sind, (z. B. Säurelager für Abluftreinigungsanlagen oder Tanklager)? |_| Nein|_| Ja
Art und Anzahl
________________
________________
Wenn ja, wurden diese Anlagen angezeigt?|_| Nein|_| Ja,
Datum/Az.: ____
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind für die vorgenannten Anlagen Sachverständigenprüfungen erforderlich?|_| Nein|_| Ja
betroffene Anlagenteile:
_________________
_________________
Wenn ja, wurden die nach VAwS erforderlichen Sachverständigenprüfungen fristgerecht durchgeführt? |_| Nein|_| Ja
Sind die Messberichte vorhanden und ohne erhebliche Mängel?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind alle Auflagen aus den Prüfberichten erledigt?|_| Nein|_| Ja
Wenn nein, welche Maßnahmen wurden veranlasst/sind zu veranlassen?
Ist das Merkblatt "Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" vorhanden und ausgelegt? |_| Nein|_| Ja
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind im zurückliegenden Überprüfungszeitraum Unfälle mit Umweltauswirkungen aufgetreten? |_| Nein|_| Ja
Wenn ja, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
B.8 Sonstige Abfälle
(Gülle und Festmist sind nicht als Abfall, sondern als Wirtschaftsdünger eingestuft - für Tierhaltungsanlagen sind daher in der Regel keine Eintragungen erforderlich - zuständig für die Wirtschaftsdüngerüberwachung ist die LWK)
Liegt eine Auflistung der erzeugten Abfälle mit Abfallherkunft, Abfallbezeichnung, Abfallschlüssel (nach AVV) und Abfallmenge vor? |_| Ja|_| Nein
|_| Nicht erforderlich
Liegt das Register nach § 49 KrwG mit den erforderlichen Angaben vor?|_| Ja|_| Nein
|_| Nicht erforderlich
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind die Nachweispflichten nach § 50 KrwG erfüllt?|_| Ja|_| Nein
|_| Nicht erforderlich
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind die entsorgten Abfallarten und -mengen im Hinblick auf die betrieblichen Abläufe plausibel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind die verwendeten Abfallschlüssel plausibel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind die Entsorgungswege zulässig?|_| Ja|_| Nein
Sind die verwendeten Abfallschlüssel plausibel?|_| Ja|_| Nein
Ist eine ordnungsgemäße Bereitstellung der Abfälle gegeben?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
B.9 Anlagensicherheit
(für Tierhaltungsanlagen in der Regel keine Eintragungen erforderlich)
Wurden die vorgeschriebenen sicherheitstechnische Prüfungen durch Sachverständige nach § 29a BImSchG
  • einmalig durchgeführt?

|_| Ja|_| Nein
  • wiederkehrend durchgeführt?

|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Liegen die Sachverständigengutachten vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Sind die vorliegenden Prüfberichte der Sachverständigen ohne erhebliche Mängel?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurden Mängel an der Anlage festgestellt?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Wurden diese Mängel beseitigt und liegen die Nachweise vor?|_| Ja|_| Nein
Wenn nein, was wurde verlasst/ist zu veranlassen?
Gehört die Anlage zu einem Betriebsbereich nach Störfallrecht und unterliegt sie den|_| Ja|_| Nein
  • Grundpflichten?

|_| Ja|_| Nein
  • erweiterten Pflichten?

|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, ist nach § 16 der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) zu verfahren (siehe auch Niedersächsischer Inspektionsleitfaden zur Durchführung der Vor-Ort-Inspektion).

Kartenansicht vorteilhaft.

Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigung
nach § 52a Abs. 5 BImSchG
Datum der Vor-Ort-Besichtigung:
Betreiber:

Betriebsstandort (Adresse):

Nummer ... gemäß
Anhang 1 der 4. BImSchV:
Bezeichnung gemäß
Anhang 1 der 4. BImSchV:
Fazit:
Wurden schwerwiegende Mängel
(schwerwiegender Verstoß gegen Genehmigungsauflagen) festgestellt, die eine zusätzliche Vor-Ort-Besichtigung
innerhalb von sechs Monaten erfordern?|_| Ja|_| Nein
Wenn ja, welche:

MängelBeseitigung bis


...







...





Nachprüfungstermin, Datum:
Nächste reguläre Vor-Ort-Besichtigung, Datum: