Art. 5 LGÄHE/NIStV
Bibliographie
- Titel
- Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
- Redaktionelle Abkürzung
- LGÄHE/NIStV,NI
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 10100
(1) Dieser Staatsvertrag bedarf der Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden werden ausgetauscht.
(2) Dieser Staatsvertrag tritt am Ersten des auf den Austausch der Ratifikationsurkunden folgenden Monats in Kraft. (1)
Bekanntmachung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
Vom 17. Mai 2011 (GVBl. S. 127)
Aufgrund des § 1 Abs. 3 des Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze vom 13. April 2011 (Nds. GVBl. S. 100) wird bekannt gemacht, dass der Staatsvertrag nach seinem Artikel 5 Abs. 2 am 1. Juni 2011 in Kraft tritt.
Wiesbaden, den 27.10.2010
Für das Land Hessen
Volker Bouffier
Ministerpräsident
Hannover, den 10.11.2010
Für das Land Niedersachsen
David McAllister
Ministerpräsident