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...einer polizeilichen Allgemeinverfügung vom 17. November 2016 umfangreiche Anordnungen zur Abwehr von Gefahren durch fußballbezogene Auseinandersetzungen erlassen und öffentlich bekannt gemachtDie zugrunde liegende Verfügung sei damit im Sinne von § 43 Abs. 2 VwVfG erledigt mit der Folge, dass alle bislang erlassenen Vollstreckungsverwaltungsakte ihre Wirkung verlören, soweit sie nicht in Bestandskraft erwachsen seien...
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Entscheidungsdatum: 31.01.2024
...Er ordnete die sofortige Vollziehung an und erließ eine Zwangsgeldandrohung. Zur Begründung führte der Beklagte u.a. aus: Am 25. September 2014 seien auf den Flurstücken, die zum Teil im FFH-Gebiet Nr. P. "Q." lägen, Eingriffe festgestellt worden.Der Beklagte erließ in der Folgezeit hier nicht streitgegenständliche naturschutzrechtliche sowie wasserrechtliche Anordnungen mit dem Ziel, die hergestellten Gräben wieder zu verfüllen...
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Entscheidungsdatum: 01.12.2021