Suche nach "Erlassen"

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  • ...Verstößt eine Studierendenschaft in ihrer Haushalts- und Wirtschaftsführung gegen die Finanzordnung, so kann das Präsidium eine befristete Verfügungssperre über das Vermögen der Studierendenschaft erlassen.Das Präsidium erlässt Rahmenvorgaben für die Finanzordnung und überprüft mindestens einmal jährlich deren Einhaltung....

    Rechtsstand: 01.01.2007 | VORIS Nummer: 22210


  • ...Das Präsidium kann Rahmenvorgaben für die Finanzordnung erlassen. Verstößt eine Studierendenschaft in ihrer Haushalts- und Wirtschaftsführung gegen die Finanzordnung, so kann das Präsidium eine befristete Verfügungssperre über das Vermögen der Studierendenschaft erlassen...

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    Rechtsstand: 01.09.2002 | VORIS Nummer: 22210


  • ...Diese werden vom Kultusministerium erlassen und müssen die allgemeinen und fachlichen Ziele der einzelnen Unterrichtsfächer sowie didaktische Grundsätze, die sich an den Qualifikationszielen(2) Bevor Rahmenrichtlinien erlassen werden, unterrichtet das Kultusministerium rechtzeitig den Landtag über den Entwurf und die Stellungnahme des Landesschulbeirats...

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    Rechtsstand: 20.12.1997 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...Zur APVO-TD vom 12. 2. 2013 (Nds. GVBl. S. 52), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. 9. 2019 (Nds. GVBl. S. 278), werden folgende Durchführungsbestimmungen erlassen:...

    Rechtsstand: 01.03.2020 | VORIS Nummer: 20411


  • ...(4) Auf eine am 31. Dezember 2019 bestehende Schule nach § 1 Abs. 1 Nrn. 2 und 3 sind die Vorschriften dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnung in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung längstens bis zum 31. Dezember 2024 weiter anzuwenden...

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    Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 21064


  • ...Bescheide nach Satz 1 können vollständig durch automatische Einrichtungen erlassen werden, wenn für die Entscheidung weder ein Ermessen noch ein Beurteilungsspielraum besteht....

    Rechtsstand: 01.12.2019 | VORIS Nummer: 22220


  • ...Die schriftliche Abiturprüfung in den modernen Fremdsprachen setzt sich aus der Schreibaufgabe und zwei weiteren Kompetenzbereichen zusammen. Näheres wird in den jeweiligen schuljahrgangsbezogenen Erlassen mit den Hinweisen zur Abiturprüfung geregelt...

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    Rechtsstand: 01.08.2018 | VORIS Nummer: 22410


  • ...Für Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf gelten weiterhin die Regelungen aus den Erlassen vom 27.6.2014, Az. 22.4 bzw. vom 24.11.2014, Az. 24.2-82110/14...

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    Rechtsstand: 01.08.2018 | VORIS Nummer: 22410


  • ...Diese werden vom Kultusministerium erlassen und müssen die allgemeinen und fachlichen Ziele der einzelnen Unterrichtsfächer sowie didaktische Grundsätze, die sich an den Qualifikationszielen(2) Bevor Rahmenrichtlinien erlassen werden, unterrichtet das Kultusministerium rechtzeitig den Landtag über den Entwurf und die Stellungnahme des Landesschulbeirats....

    Rechtsstand: 01.08.1974 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...Das Fachministerium erlässt auch die Verordnungen nach...

    Rechtsstand: 01.01.2016 | VORIS Nummer: 22220030000000


  • ...erlassenen Verordnung geregelt und auch die Behörde eines anderen Bundeslandes als zuständige Stelle bestimmt werden kann, wenn das Bundesland einverstanden ist...

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    Rechtsstand: 01.08.2015 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...(9) 1 Zur Bestimmung der Höhe der Gebühren und Entgelte nach den Absätzen 3, 5 und 6 erlässt das Präsidium eine Ordnung. 2 Vor Erlass der Ordnung ist die Fakultät zu hören....

    Rechtsstand: 01.09.2014 | VORIS Nummer: 22210