Suche nach "Erlassen"
23 Suchergebnisse
...angemessenen Zeitdauer die Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften erfüllen und für ihren Anwendungszweck tauglich sind...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...2. das für die Erfüllung der Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften nur eine untergeordnete Bedeutung hat...
.......
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...der Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften zu erbringen und auf der Baustelle bereitzuhalten...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...Zweck entsprechenden angemessenen Zeitdauer die Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften erfüllen und gebrauchstauglich sind...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften festgelegten Anforderungen für diese Verwendung entsprechen...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...und der zu ihrer näheren Bestimmung erlassenen Verordnungen nicht ausreichen, um sicherzustellen, dass der Sonderbau die Anforderungen des...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...(4) Der Bund kann die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung um fachaufsichtliche Maßnahmen nach Absatz 2 hinsichtlich einer dem Vollzug der EU-Bauproduktenverordnung oder eines zu ihrer Durchführung erlassenen Bundesgesetzes dienenden Entscheidung des Instituts im Einzelfall bitten, die...
Rechtsstand: 01.04.2018 | VORIS Nummer: 21072030000000
...11. Begutachtung und Überwachung des Instituts als Technische Bewertungsstelle gemäß Artikel 29 Abs. 3 EU-Bauproduktenverordnung und des zu ihrer Durchführung erlassenen Bundesgesetzes....
Rechtsstand: 01.04.2018 | VORIS Nummer: 21072030000000
...Für die Landesbetriebe der Niedersächsischen Materialprüfanstalten wird die nachstehende Betriebsanweisung erlassen:...
Rechtsstand: 01.01.2017 | VORIS Nummer: 20110
...(1) 1 Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen, Bauprodukte und Baumaßnahmen. 2 Es gilt auch für andere Anlagen und Einrichtungen sowie für Grundstücke, an die in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften Anforderungen gestellt werden....
Rechtsstand: 01.11.2012 | VORIS Nummer: 21072
...4. im Widerspruchsverfahren, soweit dem Widerspruch nicht abgeholfen wird, die Behörde, die den Widerspruchsbescheid zu erlassen hat...
.......
Rechtsstand: 01.01.2011 | VORIS Nummer: 21074000300000