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299 Suchergebnisse

  • ...§ 80 NJVollzG - Festnahmerecht Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Eine Gefangene oder ein Gefangener, die oder der entwichen ist oder sich sonst ohne Erlaubnis außerhalb der Anstalt aufhält, kann durch die Vollzugsbehörde oder auf ihre Veranlassung hin festgenommen und in die Anstalt...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 132 NJVollzG - Entsprechende Anwendung von Vorschriften des Zweiten und Dritten Teils BibliographieTitel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 68 NJVollzG - Soziale Hilfen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Soziale Hilfen sollen darauf gerichtet sein, die Gefangene oder den Gefangenen in die Lage zu versetzen, ihre oder seine Angelegenheiten selbst zu ordnen und zu regeln....

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 33 NJVollzG - Telekommunikation Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 In dringenden Fällen soll der oder dem Gefangenen gestattet werden, Telefongespräche zu führen. 2 Die §§ 26 und 28 Abs. 1 Satz 2 , Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. 3 Ist eine akustische Überwachung...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 93 NJVollzG - Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Eine medizinische Untersuchung und Behandlung ist ohne Einwilligung der oder des Gefangenen zulässig, um den Erfolg eines Selbsttötungsversuches zu verhindern. 2 Eine Maßnahme nach Satz 1 ist auch...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 160 NJVollzG - Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche und Pakete Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Die Gesamtdauer des Besuchs beträgt mindestens vier Stunden im Monat...

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    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 85 NJVollzG - Ärztliche Überwachung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Eine Gefangene oder einen Gefangenen, die oder der in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht oder gefesselt ist ( § 81 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 ), sucht die Ärztin oder der Arzt alsbald und in der...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 46 NJVollzG - Hausgeld Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Als Hausgeld gutgeschrieben werden Ansprüche...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 47 NJVollzG - Überbrückungsgeld Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Als Überbrückungsgeld gutgeschrieben werden Ansprüche...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 79 NJVollzG - Maßnahmen zur Identitätsfeststellung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 1 Wenn es die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erfordert, kann die oder der Gefangene verpflichtet werden, einen Ausweis mit den in § 78 Abs. 1 genannten Daten mit sich zu führen oder eine erneute Erhebung...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 39 NJVollzG - Freistellung von der Arbeitspflicht Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Hat die oder der Gefangene ein Jahr lang eine zugewiesene Tätigkeit ausgeübt, so kann sie oder er beanspruchen, für die Dauer des jährlichen Mindesturlaubs nach § 3 Abs. 1 des Bundesurlaubsgesetzes von der...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210


  • ...§ 45 NJVollzG - Verwaltung der Gefangenengelder Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die Ansprüche der oder des Gefangenen gegen das Land auf Arbeitsentgelt (§ 40), Ausbildungsbeihilfe ( § 41 ) und Taschengeld ( § 43 ) sowie die der Vollzugsbehörde nach § 36 Abs. 3 überwiesenen Ansprüche...

    Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210