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...§ 181 NJVollzG - Zusammenarbeit Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG) Amtliche AbkürzungNJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Im Strafvollzug ist insbesondere mit den Behörden und Stellen der Entlassenen- und Straffälligenhilfe, der Bewährungshilfe, den Aufsichtsstellen für die Führungsaufsicht, den Agenturen für Arbeit, den Einrichtungen für...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 81 NJVollzG - Besondere Sicherungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Gegen eine Gefangene oder einen Gefangenen können besondere Sicherungsmaßnahmen angeordnet werden, wenn nach ihrem oder seinem Verhalten oder aufgrund ihres oder seines seelischen Zustandes in erhöhtem Maß...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 197 NJVollzG - Berichtigung, Löschung und Sperrung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die in Dateien gespeicherten personenbezogenen Daten sind fünf Jahre nach der Entlassung der oder des Gefangenen oder ihrer oder seiner Verlegung in eine andere Anstalt zu löschen. 2 Hiervon können bis zum...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 174 NJVollzG - Belegungsfähigkeit und Ausgestaltung der Räume Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Das Fachministerium setzt die Belegungsfähigkeit sowie die Zahl der Einzel- und Gemeinschaftshafträume für jede Anstalt fest...
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Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 193 NJVollzG - Einrichtung automatisierter Abrufverfahren Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die Einrichtung automatisierter Verfahren, welche die Übermittlung personenbezogener Daten zu den in § 190 Abs. 1 Satz 2 , § 191 Abs. 3 und § 192 Abs. 2 genannten Zwecken durch Abruf der zuständigen...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 195 NJVollzG - Schutz besonderer Daten Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Das religiöse oder weltanschauliche Bekenntnis der oder des Gefangenen und personenbezogene Daten, die anlässlich ärztlicher Untersuchungen oder der Überwachung der Besuche, des Schriftwechsels, der...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 40 NJVollzG - Anerkennung von Arbeit und Beschäftigung Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Übt die oder der Gefangene eine zugewiesene Arbeit oder angemessene Beschäftigung aus, so erhält sie oder er ein Arbeitsentgelt. 2 Der Bemessung des Arbeitsentgelts sind neun vom Hundert der Bezugsgröße...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 199 NJVollzG - Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 Für die Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke gilt § 476 StPO entsprechend....
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 164 NJVollzG - Erzieherische Maßnahmen und Disziplinarmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Verstößt die oder der junge Gefangene schuldhaft gegen Pflichten, die ihr oder ihm durch dieses Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes auferlegt sind, so gilt § 130 Abs. 1 entsprechend....
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 30 NJVollzG - Überwachung des Schriftwechsels Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Der Schriftwechsel darf überwacht werden, soweit es zur Erreichung des Vollzugszieles nach § 5 Satz 1 oder aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erforderlich ist...
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Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 201 NJVollzG - Übergangsbestimmungen Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) Bis für die einzelnen Vollzugsarten eine Verordnung über die Vergütungsstufen sowie die Bemessung des Arbeitsentgeltes, der Ausbildungsbeihilfe und des Taschengeldes in Kraft tritt, gelten die die jeweilige...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...§ 76 NJVollzG - Persönlicher Gewahrsam Bibliographie Titel Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG)Amtliche Abkürzung NJVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34210 (1) 1 Die oder der Gefangene darf Sachen nur mit Erlaubnis der Vollzugsbehörde in Gewahrsam haben, annehmen oder abgeben. 2 Für Sachen von geringem Wert kann die Vollzugsbehörde ihre Zustimmung allgemein erteilen....
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
