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  • ...§ 15a NRettDG - Vereinbarungen zwischen dem Träger, den Beauftragten und den Kostenträgern BibliographieTitel Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG) Amtliche Abkürzung NRettDG Normtyp Gesetz Normgeber...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21062010000000


  • ...§ 16 NRettDG - Benutzungsgebühren Bibliographie Titel Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG) Amtliche AbkürzungNRettDG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21062010000000 Solange eine Vereinbarung nach § 15 Abs. 2 nicht zustande kommt, kann ein kommunaler Träger von den Benutzern des Rettungsdienstes Benutzungsgebühren nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz erheben, das Land für...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21062010000000


  • ...§ 18a NRettDG - Experimentierklausel Bibliographie Titel Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG)Amtliche Abkürzung NRettDG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21062010000000 (1) Zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte, die der Erhaltung oder Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit oder Qualitätsverbesserung des Rettungsdienstes dienen, kann das für den...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21062010000000


  • ...§ 19 NRettDG - Genehmigungspflicht Bibliographie Titel Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG)Amtliche Abkürzung NRettDG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21062010000000 1 Wer Krankentransport im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 geschäftsmäßig durchführen will, ohne Träger des Rettungsdienstes oder Beauftragter zu sein, bedarf der Genehmigung. 2 Er ist Unternehmer im...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21062010000000


  • ...§ 14 NSchG - Förderschule Bibliographie Titel Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Amtliche Abkürzung NSchGNormtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 22410010000000 (1) 1 In der Förderschule werden insbesondere Schülerinnen und Schüler unterrichtet, die auf sonderpädagogische Unterstützung angewiesen sind und keine Schule einer anderen Schulform besuchen. 2 An der Förderschule können...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...§ 173 NSchG - Verfahren Bibliographie Titel Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Amtliche Abkürzung NSchGNormtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 22410010000000 (1) 1 Die Vertretungen und der Landesschulbeirat halten ihre Sitzungen nach Bedarf ab. 2 Sie tagen mindestens zweimal im Jahr. 3 Zu einer Sitzung ist innerhalb von vier Wochen einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder der...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...§ 183c NSchG - Übergangsvorschriften zur inklusiven Schule Bibliographie Titel Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)Amtliche Abkürzung NSchG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 22410010000000 (1) Für den Primarbereich ist in den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Sehen und Hören § 108 Abs. 1 Satz 1 bis zum 31. Juli 2030 mit der Maßgabe anzuwenden,...

    Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 22410010000000


  • ...Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MWBibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MW...

    Rechtsstand: 15.05.2024 | VORIS Nummer: 77300


  • ...Abschnitt 1 FISErl - Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Bibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MWRedaktionelle Abkürzung FISErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 77300...

    Rechtsstand: 15.05.2024 | VORIS Nummer: 77300


  • ...Abschnitt 6 FISErl - Sonstige Zuwendungsbestimmungen Bibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MWRedaktionelle Abkürzung FISErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 77300...

    Rechtsstand: 15.05.2024 | VORIS Nummer: 77300


  • ...Abschnitt 8 FISErl - Schlussbestimmungen Bibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen außeruniversitären Forschungsinfrastruktur im Geschäftsbereich des MWRedaktionelle Abkürzung FISErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 77300...

    Rechtsstand: 15.05.2024 | VORIS Nummer: 77300


  • ...Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Inanspruchnahme von Forschungsinfrastruktur - InnovationsgutscheinBibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Inanspruchnahme von Forschungsinfrastruktur - Innovationsgutschein...

    Rechtsstand: 15.05.2024 | VORIS Nummer: 77000