RdErl. d. MI v. 15.11.1995 - 22.3-1252.1 -

Vom 15. November 1995 (Nds. MBl. 1996 S. 30) (1)

Zuletzt geändert durch RdErl. vom 19. Oktober 2020 (Nds. MBl. S. 1178)

- VORIS 21026 00 00 00 033 -

Bezug:
RdErl. v. 20.3.1985 - 22.3-1252 - (n. v.), zuletzt geändert durch RdErl. v. 6.3.1995 - 22.3-1252 - (n. v.)
- VORIS 21026 00 00 00 022 -

1. Die in der Anlage abgedruckte Neufassung der Heilfürsorgebestimmungen für den Polizeivollzugsdienst des Landes Niedersachsen ersetzt den Bezugserlaß und die dazu ergangenen Änderungen.

2. Der Umfang der Heilfürsorge richtet sich nach dieser Verwaltungsvorschrift und wird insbesondere ergänzt durch den Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen. Die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen und des Bundesausschusses der Zahnärzte und Krankenkassen finden entsprechende Anwendung, soweit die Heilfürsorgebestimmungen keine abweichenden Regelungen treffen. Auch die Polizeiärztinnen und Polizeiärzte sind an diesen Leistungsumfang gebunden.

3. Ich bitte sicherzustellen, daß die neuen Heilfürsorgebestimmungen den Heilfürsorgeberechtigten zur Kenntnis gebracht werden; die Kenntnisnahme ist durch Unterschrift zu belegen und aktenkundig zu machen.

4. Der Bezugserlaß und alle diesem RdErl. entgegenstehenden Regelungen werden aufgehoben.