Vollzug der StVO; Richtlinien für die Anordnung von verkehrsregelnden Maßnahmen für den Transport gefährlicher Güter auf Straßen
Bibliographie
- Titel
- Vollzug der StVO; Richtlinien für die Anordnung von verkehrsregelnden Maßnahmen für den Transport gefährlicher Güter auf Straßen
- Redaktionelle Abkürzung
- AORLTGGJan88,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 93100000000024
RdErl. d. MW v. 15.1.1988 - 42.1-21.09/3 -
Vom 15. Januar 1988 (Nds. MBl. S. 228)
- GültL 113/180 -
- VORIS 93100 00 00 00 024 -
Der Bundesminister für Verkehr hat im Einvernehmen mit den für den Straßenverkehr und die Verkehrspolizei zuständigen obersten Landesbehörden mit Verlautbarung Nr. 194 vom 9.12.1987 (VkBl. S. 857) "Richtlinien für die Anordnung von verkehrsregelnden Maßnahmen für den Transport gefährlicher Güter auf Straßen" bekanntgegeben. Die in der Anlage abgedruckte Verlautbarung wird hiermit für das Land Niedersachsen für verbindlich erklärt. Gleichzeitig bestimme ich die Bezirksregierungen als zuständige Stellen für die nach Nr. 6 Abs. 2 der Richtlinien notwendige Zustimmung zur Anordnung einer verkehrsregelnden Maßnahme.
An die
Bezirksregierungen,
Landkreise, kreisfreien und großen selbständigen Städte,
selbständigen Gemeinden.