Anlage 9.0 ZRHO - Länderteil
Bibliographie
- Titel
- Rechtshilfeordnung für Zivilsachen (ZRHO)
- Amtliche Abkürzung
- ZRHO
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 31020000000001
Vorbemerkungen:
1.
Wegen des Rechtshilfeverkehrs mit Ländern, zu denen Angaben fehlen, ist von Fall zu Fall bei der Landesjustizverwaltung anzufragen.
2.
Die Beifügung von Übersetzungen zu ausgehenden Ersuchen ist in den §§ 25 und 26 des Allgemeinen Teiles grundsätzlich geregelt. Im Länderteil wird deshalb die Frage der Beifügung von Übersetzungen nur in den Fällen behandelt, in denen neben oder an Stelle der grundsätzlichen Regelung Besonderheiten zu beachten sind.
3.
Im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Ausnahme Dänemarks wird auf die Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedsstaaten (ABl. L 160 vom 30. Juni 2000, S. 37), die Angaben der Mitgliedstaaten nach Art. 23 der Verordnung (zuletzt ABl. C 13 vom 17. Januar 2002, S. 2) sowie das Handbuch über die Empfangsstellen (ABl. L 298 vom 15. November 2001, S. 1 sowie ABl. L 125 vom 13. Mai 2002, S. 1) Bezug genommen. Aktualisierte Informationen sind im Internet unter http://europe.eu.int/comm/justice_home/unit/civil_reg1348_de.htm abrufbar. Bis zur Anpassung der betreffenden Länderabschnitte wird auf die nachfolgende nicht amtliche Arbeitshilfe hingewiesen.
Arbeitshilfe zur EG-Zustellungsverordnung(1)
| Mitgliedstaat (Aktualisierungen im Internet)(1) | Empfangsstelle | Sprachen der Eintragungen in Formblätter (Zustellungsantrag, Bescheinigung über die Zustellung) | Postzustellung von Schriftstücken: Spracherfordernisse;(2)Versandform (Einschreiben mit Rückschein)(3) | Unmittelbare Zustellung von Schriftstücken durch Verfahrensbeteiligte zugelassen?(4) | Zustellung von Schriftstücken durch diplomatische oder konsularische Vertretungen an andere als deutsche Staatsangehörige zugelassen?(5) |
|---|---|---|---|---|---|
| Art. 2 Abs. 2 | Art. 4 und 10 | Art. 14 | Art. 15 | Art. 13 | |
| Belgien(6) | Zuständiger Gerichtsvollzieher (7) | Französisch, Deutsch, Niederländisch, Englisch | - Übersetzung nach Art. 8 EuZVO (8) - Verwendung eines Formulars | Ja | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Estland | Justizministerium Tallinn | Estnisch, Englisch | - Sprache: * Estnisch oder * Übersetzung darin oder * eine der Amtssprachen des Übermittlungsstaats, falls der Empfänger diese Sprache versteht | Nein | Ja |
| Finnland | Zuständiges Landgericht | Finnisch, Schwedisch, Englisch | - Sprache: Art. 8 EuZVO - Bestätigung des Empfangs | Ja | Ja |
| Frankreich | Nationale Kammer der Gerichtsvollzieher (7) | Französisch, Englisch | - Sprache: Art 8 EuZVO - * Aufführung der versandten Schriftstücke auf dem Rückschein oder * auf andere Weise (9), mit der sich das Absende- und Übergabedatum sowie der Inhalt der Sendung nachweisen lässt | Ja | Ja |
| Griechenland | Justizministerium Athen | Griechisch, Englisch, Französisch | - Sprache: Art. 8 EuZVO - Entgegennahme durch den Empfänger, gesetzlichen Vertreter, Ehepartner, Kinder, Geschwister, Eltern | Ja | Ja |
| Irland | Zuständiger County Registrar | Gälisch (Irisch), Englisch | - Sprache: Art. 8 EuZVO - Einschreiben bei Vorkasse und Rücksendung nicht zugestellter Schriftstücke | Ja, durch einen Solicitor (Rechtsanwalt) | Ja |
| Italien(10) | Zentralbüro der Gerichtsvollzieher beim Berufungsgericht Rom | Italienisch, Französisch, Englisch | - Übersetzung in das Italienische (11) | Ja, durch zuständige Amtspersonen | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Lettland | Justizministerium Riga | Lettisch, Englisch | - Sprache: Art. 8 EuZVO | Nein | Ja |
| Litauen | Zuständiges erstinstanzliches Gericht | Litauisch, Englisch, Französisch | -Sprache: Es gelten die Übersetzungs- vorschriften der Art. 5 und 8 EuZVO (12) | Nein | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Luxemburg(13) | Zuständiger Gerichtsvollzieher (7) | Französisch, Deutsch | - Sprache: Art. 8 EuZVO | Nein, mangels Gegenseitigkeit zu Deutschland | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Malta | Generalstaatsanwalt (Public Attorney's Office) Valletta | Maltesisch, Englisch | - Einschreiben mit Rückschein erfüllt die - näher dargelegten - Bedingungen - Sprache: Übersetzung gemäß Art. 8 EuZVO (14) | Ja | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Niederlande | Zuständiger Gerichtsvollzieher (7) | Niederländisch, Englisch | - Sprache: * Niederländisch oder * Übersetzung darin oder *Sprache, die der Empfänger versteht | Ja | Ja |
| Österreich | Der deutsch-österreichische Vertrag vom 6. Juni 1959 gilt fort; ergänzend gilt die Verordnung mit der Modifikation wie rechts | Deutsch, Englisch; Auf die Verwendung des Formblatts und Zwischennachrichten wird verzichtet | Art. 14 EuZVO ist anwendbar | Nein | Ja |
| Polen | Zuständiges Bezirksgericht (Sady Rejonowe) | Polnisch, Deutsch, Englisch | - Sprache: * Polnisch oder * Übersetzung darin oder * eine der Amtssprachen des Übermittlungsstaats, falls der Empfänger dessen Staatsangehörigkeit hat (15) | Nein | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Portugal | Gerichtsvollzieher bei dem zuständigen Bezirksgericht | Portugiesisch, Spanisch | - Sprache: Übersetzung gemäß Art. 8 EuZVO (16) | Nein | Ja |
| Schweden | Justizministerium Stockholm | Schwedisch, Englisch | - Sprache: Art. 8 EuZVO | Ja; solchen Anträgen muss aber nicht stattgegeben werden | Ja |
| Slowakische Republik(17) | Zuständiges Bezirksgericht | Slowakisch (18) | - Sprache: Art. 8 EuZVO | Nein | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Slowenien(19) | Zuständiges Bezirksgericht | Slowenisch, Englisch | - Sprache: Recht zur Annahmeverweigerung, außer * Slowenisch oder * Übersetzung darin oder * eine der Amtssprachen des Übermittlungsstaats, falls der Empfänger dessen Staatsangehörigkeit hat (20) | Nein | Nur an deutsche Staatsangehörige |
| Spanien | Urkundsbeamte der erstinstanzlichen Gerichte | Spanisch, Englisch, Französisch, Portugiesisch; "Bescheinigungsformular" (Art. 10 EuZVO) nur in Spanisch | - Sprache: Es gelten die Übersetzungsvorschriften der Art. 5 und 8 EuZVO (21) | Ja | Ja |
| Tschechien | Zuständiges Bezirksgericht | Tschechisch, Deutsch, Englisch, Slowakisch | - Sprache: * Tschechisch oder * Übersetzung darin oder * eine der Amtssprachen des Übermittlungsstaats, falls der Empfänger dessen Staatsangehörigkeit hat (22) | Nein | Ja, mit Übersetzung |
| Ungarn | Justizministerium Budapest | Ungarisch, Deutsch, Englisch, Französisch | - Sprache: Ungarische Übersetzung oder Hinweis auf Annahme- verweigerungsrecht in der von Ungarn vorgesehenen Form - Terminsladung muss 30 Tage vor der Verhandlung erfolgen | Nein | Ja |
| Vereinigtes Königreich | a) England und Wales: Royal Courts of Justice, London b) Schottland: Accredited Solicitors und Messengers-at-Arms (23) c) Nordirland: Royal Courts of Justice, Belfast d) Gibraltar: Registrar of the Supreme Court | Englisch, Französisch | - Recht zur Annahmeverweigerung, außer * beglaubigte Übersetzung in das Englische oder * eine Sprache, die der Empfänger versteht - Unterschrift als Beweis für die Übergabe | Nur für Schottland und Gibraltar | Ja |
| Zypern(24) | Justizministerium Nikosia | Griechisch, Englisch | - Sprache: Übersetzung gemäß Art. 8 EuZVO (25) | Ja | Ja |
Arbeitshilfe zur EG-Beweisaufnahmeverordnung(1)
| Mitgliedstaat | Ersuchtes Gericht(2) | Sprache | Zentralstellen | Stelle, die Ersuchen auf unmittelbare Beweisaufnahme entgegennimmt | Bemerkungen und Hinweise |
|---|---|---|---|---|---|
| Art. 2 | Art. 5 (3) | Art. 3 Abs. 1 und 2 | Art. 3 Abs. 2, 17 (4) | ||
| Belgien | Erstinstanzliches Gericht | Französisch, Niederländisch, Deutsch (richtet sich nach dem angerufenen Gericht) | Service public federal Justice Brüssel | Service public federal Justice | Aktualisierung im Internet |
| Estland | Zuständiges Gericht | Estnisch | Justizministerium Tallinn | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Finnland | Zuständiges Landgericht (siehe EG-Zustellungsverordnung) | Finnisch, Schwedisch, Englisch | Justizministerium Helsinki | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Frankreich | Zuständiges Landgericht (Tribunal de Grande Instance) | Französisch | Justizministerium Paris, Referat für internationale Rechtshilfe | Justizministerium, Referat für internationale Rechtshilfe | Aktualisierung im Internet |
| Griechenland | Zuständiges Gericht | Griechisch, Englisch, Französisch | Justizministerium Athen | Justizministerium, Abteilung für internationale justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen | Aktualisierung im Internet |
| Irland | Zuständiges Gericht | Englisch | Circuit & District Court | Circuit & District Court Operations Directorate Dublin | Aktualisierung im Internet |
| Italien | Zuständiges Gericht | Italienisch (oder Übersetzung in das Italienische) | Justizministerium Rom - Generaldirektion Ziviljustiz - | Justizministerium - Generaldirektion Ziviljustiz - | Aktualisierung im Internet |
| Lettland | Zuständiges Gericht | Lettisch, Englisch | Justizministerium Riga | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Litauen | Zuständiges erstinstanzliches Gericht | Litauisch, Englisch, Französisch | Justizministerium Wilna | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Luxemburg | Zuständiges Gericht | Französisch, Deutsch | Generalstaatsanwaltschaft (Parquet General), Luxemburg | Generalstaatsanwaltschaft (Parquet General) | Aktualisierung im Internet |
| Malta | Zuständiges Gericht, Leitung über Zentralstelle | Maltesisch, Englisch | Generalstaatsanwalt Valletta | Generalstaatsanwalt | Aktualisierung im Internet |
| Niederlande | Zuständiges Gericht (Arrondissement-rechtbank) | Niederländisch, Englisch | Rechtsprechungsrat, Den Haag | Gericht (rechtbank) Den Haag | Aktualisierung im Internet |
| Österreich | Zuständiges Bezirksgericht | Deutsch, Englisch | Bundesministerium für Justiz, Wien | Bundesministerium für Justiz | Aktualisierung im Internet |
| Polen | Zuständiges Bezirksgericht | Polnisch | Justizministerium Warschau | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Portugal | Zuständiges Gericht | Portugiesisch, Spanisch | Justizministerium - Generaldirektion der Justizverwaltung -, Lissabon | Justizministerium - Generaldirektion der Justizverwaltung - | Aktualisierung im Internet |
| Schweden | Zuständiges Gericht (tingsrätt) | Schwedisch, Englisch (für die Ausfüllung der Formblätter) (5) | Justizministerium Stockholm | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Slowakische Republik | Zuständiges Gericht | Slowakisch | Justizministerium Pressburg | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Slowenien | Zuständiges Bezirksgericht | Slowenisch, Englisch | Justizministerium Laibach | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
| Spanien | Zuständiges erstinstanzliches Gericht (juzgado de primera instancia), Leitung über zuständiges juzgado decano (siehe EG-Zustellungsverordnung) | Spanisch, Portugiesisch (keine Übermittlung per Fax oder E-Mail) | Justizministerium, Unterabteilung Internationale justizielle Zusammenarbeit, Madrid | Zuständiges erstinstanzliches Gericht (juzgado decano) | Unter www.mju.es lässt sich bei "Partidos Judiciales" (Gerichtsbezirke) die Zuständigkeit ermitteln |
| Tschechien | Zuständiges Bezirksgericht | Tschechisch, Deutsch, Englisch, Slowakisch | Justizministerium Prag | Justizministerium, Abteilung internationale Angelegenheiten | Aktualisierung im Internet |
| Ungarn | Zuständiges Gericht | Ungarisch, Englisch | Justizministerium Budapest | Justizministerium, Abteilung Internationales Privatrecht | Aktualisierung im Internet |
| Vereinigtes Königreich | a) England und Wales: Zuständige zentralisierte Gerichte in London, Birmingham, Manchester, Leeds, Bristol, Cardiff b) Schottland: Zuständige zentralisierte Gerichte c) Nordirland: Royal Courts of Justice, Belfast d) Gibraltar: Supreme Court, zu leiten über das britische Außenministerium | Englisch, Französisch (keine Übermittlung per Fax oder E-Mail zu a), c), d)) | a) England und Wales: The Senior Master, Queen's Bench Division, Royal Courts of Justice,
London b) Schottland: Schottisches Justizressort, Edinburgh c) Nordirland: The Master (Queen's Bench and Appeals), Royal Courts of Justice, Belfast d) General Attorney, Gibraltar, zu versenden über das britische Außenministerium | Siehe Zentralstelle | Aktualisierung im Internet |
| Zypern | Zuständiges Bezirksgericht | Englisch | Justizministerium Nikosia | Justizministerium | Aktualisierung im Internet |
Verzeichnis
der Staaten und sonstigen Hoheitsgebiete,
Staatsteile und Nebengebiete
zugleich
Inhaltsübersicht des Länderteils
| Staat, Territorium | der Länderteil enthält Angaben | Bemerkungen und Hinweise auf den Übermittlungsweg (§ 29 Abs. 2) | ||
|---|---|---|---|---|
| Name in deutscher amtlicher Kurzform | Vollform | Ableitungen | ||
| Abu Dhabi | s. Vereinigte Arabische Emirate | |||
| Afghanistan | Afghanistan | afghanisch/Afghane | ja | |
| Ägypten | Arabische Republik Ägypten | ägyptisch/ Ägypter | ja | früher: Vereinigte Arabische Republik |
| Albanien | Republik Albanien | albanisch/Albaner | ||
| Algerien | Demokratische Volksrepublik Algerien | algerisch/Algerier | ja | |
| Amerikanische Jungferninseln | s. Vereinigte Staaten | |||
| Andorra | Fürstentum Andorra | andorranisch/Andorraner | ja | Postweg |
| Angola | Republik Angola | angolanisch/Angolaner | ja | |
| Anguilla | Kronkolonie Anguilla | s. Vereinigtes Königreich | ||
| Antigua und Barbuda | Antigua und Barbuda | antiguanisch/Antiguaner | ja | früher: einer der Assoziierten Staaten; seit 1.11.81 unabhängig |
| Äquatorialguinea | Republik Äquatorialguinea | äquatorial-guineisch/Äquatorialguineer | früher: Spanisch-Guinea | |
| Argentinien | Argentinische Republik | argentinisch/Argentinier | ja | |
| Armenien | Armenien Republik | armenisch/Armenier | ja | |
| Aruba | s. Niederlande | |||
| Aserbaidschan | Republik Aserbaidschan | aserbaidschanisch/Aserbaidschane | ||
| Äthiopien | Demokratische Bundesrepublik Äthiopien | äthiopisch/Äthiopier | ja | |
| Australien | Australien | australisch/Australier | ja | Postweg |
| Azoren | Autonome Region Azoren | azorisch/Azorer | s. Portugal | |
| Bahamas | Commonwealth der Bahamas | bahamaisch/Bahamaer | ja | |
| Bahrain | Königreich Bahrain | bahrainisch/Bahrainer | ||
| Balearen | Balearen | balearisch/Balearer | Teil des spanischen Mutterlandes | |
| Bangladesch | Volksrepublik Bangladesch | bangladeschisch/Bangladescher | ja | |
| Barbados | Barbados | barbadisch/Barbadier | ja | |
| Belarus | Republik Belarus | belarussisch/Belarusse | ja | s. auch Weißrussland |
| Belgien | Königreich Belgien | belgisch/Belgier | ja | |
| Belize | Belize | belizisch/Belizer | früher: Britisch-Honduras; seit 21.9.1981 unabhängig | |
| Benin | Republik Benin | beninisch/Beniner | früher: Dahome | |
| Bermuda | Bermuda | bermudisch/Bermuder | s. Vereinigtes Königreich | |
| Bhutan | Königreich Bhutan | bhutanisch/Bhutaner | ||
| Birma | s. Myanmar | |||
| Bolivien | Republik Bolivien | bolivianisch/Bolivianer | ja | |
| Bonaire | s. Niederlande | s. Niederländische Antillen | ||
| Bosnien und Herzegowina | Bosnien und Herzegowina | bosnisch-herzegowinisch | früher: Teilrepublik von Jugoslawien | |
| Botsuana | Republik Botsuana | botsuanisch/Botsuaner | ja | früher: Betschuanaland |
|---|---|---|---|---|
| Brasilien | Föderative Republik Brasilien | brasilianisch/Brasilianer | ja | |
| Britische Jungferninseln | s. Vereinigtes Königreich | |||
| Brunei Darussalam | Brunei Darussalam | bruneiisch/Bruneier | seit 1.1.1984 unabhängig | |
| Bulgarien | Republik Bulgarien | bulgarisch/Bulgare | ja | |
| Burkina Faso | Burkina Faso | burkinisch/Burkiner | früher: Obervolta | |
| Burundi | Republik Burundi | burundisch/Burundier | ja | |
| Cabinda | Exklave Angolas | |||
| Caicosinseln | s. Vereinigtes Königreich | s. Turks- und Caicosinseln | ||
| Chile | Republik Chile | chilenisch/Chilene | ja | |
| China | Volksrepublik China | chinesisch/Chinese | ja | |
| Cookinseln | s. Neuseeland | |||
| Costa Rica | Republik Costa Rica | costaricanisch/Costaricaner | ja | |
| Côte d'Ivoire | Republik Côte d'Ivoire | ivorisch/Ivorer | ja | früher: Elfenbeinküste |
| Curaçao | s. Niederländische Antillen | |||
| Dänemark | Königreich Dänemark | dänisch/Däne | ja | |
| Dominica | Commonwealth Dominica | dominicanisch/Dominicaner | ja | früher: einer der Assoziierten Staaten; seit 3.11.1978 unabhängig |
| Dominikanische Republik | Dominikanische Republik | dominikanisch/Dominikaner | ja | |
| Dschibuti | Republik Dschibuti | dschibutisch/Dschibutier | früher: Französisches Afar- und Issa-Territorium | |
| Dubai | s. Vereinigte Arabische Emirate | |||
| Ecuador | Republik Ecuador | ecuadorianisch/Ecuadorianer | ja | |
| Eire | s. Irland | |||
| Elfenbeinküste | s. Côte d'Ivoire | |||
| El Salvador | Republik El Salvador | salvadorianisch/Salvadorianer | ja | |
| Eritrea | Staat Eritrea | eritreisch/Eritreer | früher: Teil von Äthiopien; seit 24.5.1993 unabhängig | |
| Estland | Republik Estland | estnisch/Este | ja | |
| Falklandinseln (Malwinen) | Falklandinseln und Nebengebiete | falkländisch/Falkländer | s. Vereinigtes Königreich | |
| Färöer | Färöer | färöisch/Färinger | s. Dänemark | |
| Fidschi | Republik Fidschi-Inseln | fidschianisch/Fidschianer | ja | |
| Finnland | Republik Finnland | finnisch/Finne | ja | Postweg |
| Frankreich | Französische Republik | französisch/Franzose | ja | |
| Französisch-Guayana | Departement Guayana | s. Frankreich |
| Französisch-Polynesien | Territorium Französisch-Polynesien | s. Frankreich | ||
|---|---|---|---|---|
| Gabun | Gabunische Republik | gabunisch/Gabuner | ja | |
| Gambia | Republik Gambia | gambisch/Gambier | ja | |
| Georgien | Georgien | georgisch/Georgier | ||
| Ghana | Republik Ghana | ghanaisch/Ghanaer | ja | |
| Gibraltar | Kolonie Gibraltar | gibraltarisch/Gibraltarer | s. Vereinigtes Königreich | |
| Gilbert-Inseln | s. Kiribati | |||
| Grenada | Grenada | grenadisch/Grenader | ja | |
| Griechenland | Hellenische Republik | griechisch/Grieche | ja | |
| Grönland | Grönland | grönländisch/Grönländer | s. Dänemark | |
| Großbritannien | britisch/Brite | s. Vereinigtes Königreich | ||
| Guadeloupe | Departement Guadeloupe | s. Frankreich | umfaßt die Inseln Guadeloupe, Désirade, Les Saintes Marie-Galante, St. Barthélemy und St. Martin (nördlicher Teil) | |
| Guam | Territorium Guam | guamisch/Guamer | s. Vereinigte Staaten | |
| Guatemala | Republik Guatemala | guatemaltekisch/Guatemalteke | ja | |
| Guernsey | Vogtei Guernsey | s. Vereinigtes Königreich | s. Kanalinseln | |
| Guinea | Republik Guinea | guineisch/Guineer | ||
| Guinea-Bissau | Republik Guinea-Bissau | guinea-bissauisch/Guinea-Bissauer | ||
| Guyana | Kooperative Republik Guyana | guyanisch/Guyaner | ja | früher: Britisch-Guayana |
| Haiti | Republik Haiti | haitianisch/Haitianer | ja | |
| Heiliger Stuhl | Heiliger Stuhl | s. Vatikanstadt | ||
| Himmelfahrtsinsel | s. Ascension | |||
| Honduras | Republik Honduras | honduranisch/Honduraner | ja | |
| Hongkong | ja | früher: Kronkolonie des Vereinigten Königreichs; seit 1.7.199 Sonderverwaltungsregion der Volksrepublik China | ||
| Indien | Republik Indien | indisch/Inder | ja | |
| Indonesien | Republik Indonesien | indonesisch/Indonesier | ja | |
| Insel Man | Insel Man | s. Vereinigtes Königreich | ||
| Irak | Republik Irak | irakisch/Iraker | ja | |
| Iran, Islamische Republik | Islamische Republik Iran | iranisch/Iraner | ja | früher: Persien |
| Irland | Irland | irisch/Ire | ja | Postweg |
| Island | Republik Island | isländisch/Isländer | ja | Postweg |
| Israel | Staat Israel | israelisch/Israeli | ja | |
| Italien | Italienische Republik | italienisch/Italiener | ja | Postweg |
| Jamaika | Jamaika | jamaikanisch/Jamaikaner | ja | |
| Japan | Japan | japanisch/Japaner | ja | Postweg |
| Jemen | Republik Jemen | jemenitisch/Jemenit | ja | seit 22.5.1990 Zusammenschluß der bisherigen Staaten Jemenitische Arabische Republik und Demokratische Volksrepublik Jemen (Südjemen) |
| Jersey | Vogtei Jersey | s. Vereinigtes Königreich | s. Kanalinseln | |
| Jordanien | Haschemitisches Königreich Jordanien | jordanisch/Jordanier | ja | |
| Jugoslawien | s. Serbien und Montenegro | |||
| Jungferninseln | s. Amerikanische Jungferninseln; Britische Jungferninseln | |||
| Kaimaninseln | s. Vereinigtes Königreich | |||
| Kambodscha | Königreich Kambodscha | kambodschanisch/Kambodschaner | früher: Kamputschea | |
| Kamerun | Republik Kamerun | kamerunisch/Kameruner | ja | |
| Kanada | Kanada | kanadisch/Kanadier | ja | Postweg |
| Kanalinseln | s. Vereinigtes Königreich | umfassen: Guernsey mit Nebengebieten und Jersey | ||
| Kanarische Inseln | kanarisch/Kanarier | s. Spanien | ||
| Kap Verde | Republik Kap Verde | kapverdisch/Kapverdier | ||
| Kasachstan | Republik Kasachstan | kasachisch/Kasache | ||
| Katar | Staat Katar | katarisch/Katarer | ja | |
| Kenia | Republik Kenia | kenianisch/Kenianer | ja | |
| Kirgisistan | Kirgisische Republik | kirgisisch/Kirgise | ja | |
| Kiribati | Kiribati | kiribatisch/Kiribatier | früher: Gilbert-Inseln | |
| Kokosinseln | Territorium Kokosinseln | s. Australien | ||
| Kolumbien | Republik Kolumbien | kolumbianisch/Kolumbianer | ja | |
| Komoren | Islamische Bundesrepublik Komoren | komorisch/Komorer | ||
| Kongo, Demokratische Republik | Demokratische Republik Kongo | kongolesisch/Kongolese | ja | früher: Zaire |
| Kongo | Republik Kongo | kongolesisch/Kongolese | ja | früher: Kongo (Brazzaville) |
| Korea, Demokratische Volksrepublik | Demokratische Volksrepublik Korea | koreanisch/Koreaner | nichtamtliche Bezeichnung: Nordkorea | |
| Korea, Republik | Republik Korea | koreanisch/Koreaner | ja | nichtamtliche Bezeichnung: Südkorea |
| Kroatien | Republik Kroatien | kroatisch/Kroate | ja | früher: Teilrepublik von Jugoslawien |
| Kuba | Republik Kuba | kubanisch/Kubaner | ja | |
| Kuwait | Staat Kuwait | kuwaitisch/Kuwaiter | ja |
| Laos. Demokratische Volksrepublik | Demokratische Volksrepublik Laos | laotisch/Laote | ||
|---|---|---|---|---|
| Lesotho | Königreich Lesotho | lesothisch/Lesother | ja | früher: Basutoland |
| Lettland | Republik Lettland | lettisch/Lette | ja | |
| Libanon | Libanesische Republik | libanesisch/Libanese | ja | |
| Liberia | Republik Liberia | liberianisch/Liberianer | ja | |
| Libysch-Arabische Dschamahirija | Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija | libysch/Libyer | ja | |
| Liechtenstein | Fürstentum Liechtenstein | liechtensteinisch/Liechtensteiner | ja | |
| Litauen | Republik Litauen | litauisch/Litauer | ja | |
| Luxemburg | Großherzogtum Luxemburg | luxemburgisch/Luxemburger | ja | |
| Macau | Macau | macauisch/Macauer | ja | |
| Madagaskar | Republik Madagaskar | madagassisch/Madagasse | ja | |
| Madeira | Autonome Region Madeira | madeirisch/Madeirer | s. Portugal | |
| Malawi | Republik Malawi | malawisch/Malawier | ja | |
| Malaysia | Malaysia | malaysisch/Malaysier | ja | umfaßt: Halbinsel Malaysia, Sabah und Sawarak |
| Malediven | Republik Malediven | maledivisch/Malediver | ||
| Mali | Republik Mali | malisch/Malier | ||
| Malta | Republik Malta | maltesisch/Malteser | ja | Postweg |
| Man | s. Insel Man | |||
| Marokko | Königreich Marokko | marokkanisch/Marokkaner | ja | |
| Marshallinseln | Republik Marshallinseln | marshallisch/Marshaller | früher: Teil des zu Amerikanisch-Ozeanien gehörenden VN-Treuhandgebiets Pazifikinseln; seit 22.12.1990 unabhängig | |
| Martinique | Departement Martinique | s. Frankreich | ||
| Mauretanien | Islamische Republik Mauretanien | mauretanisch/Mauretanier | ja | |
| Mauritius | Republik Mauritius | mauritisch/Mauritier | ja | |
| Mazedonien (35) | ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien | mazedonisch/Mazedonier | ja | früher: Teilrepublik von Jugoslawien |
| Mexiko | Vereinigte Mexikanische Staaten | mexikanisch/Mexikaner | ja | |
| Mikronesien, Föderierte Staaten von | Föderierte Staaten von Mikronesien | mikronesisch/Mikronesier | früher: Teil des zu Amerikanisch-Ozeanien gehörenden VN-Treuhandgebiets Pazifikinseln; seit 22.12.1990 unabhängig | |
| Moldau, Republik | Republik Moldau | moldauisch/Moldauer | ja | |
| Monaco | Fürstentum Monaco | monegassisch/Monegasse | ja | Postweg |
| Mongolei | Mongolei | mongolisch/Mongole | ja | |
| Mosambik | Republik Mosambik | mosambikanisch/Mosambikaner | ||
| Myanmar | Union Myanmar | myanmarisch/Myanmare | ja | früher: Birma |
| Namibia | Republik Namibia | namibisch/Namibier | ja | frühere Bezeichnung auch Südwestafrika; seit 21.3.1990 unabhängig |
| Nauru | Republik Nauru | nauruisch/Nauruer | ja | Postweg |
| Nepal | Königreich Nepal | nepalesisch/Nepalese | ||
| Neuguinea | neuguineisch/Neuguineer | Teil von Papua-Neuguinea | ||
| Neukaledonien | Territorium Neukaledonien | neukaledonisch/Neukaledonier | ||
| Neuseeland | Neuseeland | neuseeländisch/Neuseeländer | ja | Postweg |
| Nevis | s. St. Christoph und Nevis | |||
| Nicaragua | Republik Nicaragua | nicaraguanisch/Nicaraguaner | ja | |
| Niederlande | Königreich der Niederlande | niederländisch/Niederländer | ja | |
| Niederländische Antillen | s. Niederlande | umfassen: Bonaire, Curaçao, Saba, St. Eustatius, St. Martin (südlicher Teil) | ||
| Niger | Republik Niger | nigrisch/Nigrer | ja | |
| Nigeria | Bundesrepublik Nigeria | nigerianisch/Nigerianer | ja | |
| Niue | Insel Niue | s. Neuseeland | ||
| Nordirland | Nordirland | nordirisch/Nordire | s. Vereinigtes Königreich | |
| Nordkorea | s. Korea, Demokratische Volksrepublik | |||
| Norwegen | Königreich Norwegen | norwegisch/Norweger | ja | Postweg |
| Oman | Sultanat Oman | omanisch/Omaner | früher: Maskat und Oman | |
| Österreich | Republik Österreich | österreichisch/Österreicher | ja | |
| Osttimor (Timor l'Este) | Demokratische Republik Osttimor | osttimorisch/ Osttimorer |
| Pakistan | Islamische Republik Pakistan | pakistanisch/Pakistaner | ja | |
|---|---|---|---|---|
| Palau | Republik Palau | palauisch/Palauer | früher: Teil des zu Amerikanisch-Ozeanien gehörenden VN-Treuhandgebiets Pazifikinseln; seit 1.10.1994 unabhängig | |
| Panama | Republik Panama | panamaisch/Panamaer | ja | |
| Papua-Neuguinea | Unabhängiger Papua-Neuguinea | papua-neuguineisch/Papua-Neuguineer | ja | |
| Paraguay | Republik Paraguay | paraguayisch/Paraguayer | ja | |
| Peru | Republik Peru | peruanisch/Peruaner | ja | |
| Philippinen | Republik der Philippinen | philippinisch/Philippiner | ja | |
| Polen | Republik Polen | polnisch/Pole | ja | |
| Portugal | Portugiesische Republik | portugiesisch/Portugiese | ja | |
| Puerto Rico | Freistaat Puerto Rico | puertoricanisch/Puertoricaner | s. Vereinigte Staaten | |
| Qatar | s. Katar | |||
| Réunion | Departement Réunion | s. Frankreich | ||
| Ruanda | Republik Ruanda | ruandisch/Ruander | ||
| Rumänien | Rumänien | rumänisch/Rumäne | ja | |
| Russische Föderation | Russische Föderation | russisch/Russe | ja | |
| Salomonen | Salomonen | salomonisch/Salomoner | ja | früher: Britische Salomonen; siehe auch Neuguineische Salomonen Postweg |
| Sambia | Republik Sambia | sambisch/Sambier | ja | früher: Nordrhodesien |
| Samoa | Unabhängiger Staat Samoa | samoanisch/Samoaner | früher: Westsamoa | |
| San Marino | Republik San Marino | sanmarinesisch/Sanmarinese | ja | Postweg |
| Santa Lucia | s. St. Lucia | |||
| Saõ Tomé und Principe | Demokratische Republik Saõ Tomé und Principe | santomeisch/Santomeer | ||
| Saudi-Arabien | Königreich Saudi-Arabien | saudiarabisch/Saudiaraber | ja | |
| Schweden | Königreich Schweden | schwedisch/Schwede | ja | Postweg |
| Schweiz | Schweizerische Eidgenossenschaft | schweizerisch/Schweizer | ja | |
| Senegal | Republik Senegal | senegalesisch/Senegalese | ja | |
| Serbien und Montenegro | Serbien und Montenegro | serbisch-montenegrinisch | ja | früher: Jugoslawien |
| Seychellen | Republik Seychellen | seychellisch/Seycheller | ja | s. Seschellen |
| Sierra Leone | Republik Sierra Leone | sierraleonisch/Sierraleoner | ja | |
| Simbabwe | Republik Simbabwe | simbabwisch/Simbabwer | ja | früher: Rhodesien |
| Singapur | Republik Singapur | singapurisch/Singapurer | ja | |
| Slowakei | Slowakische Republik | slowakisch/Slowake | ja | |
| Slowenien | Republik Slowenien | slowenisch/Slowene | ja | früher: Teilrepublik von Jugoslawien; seit 25.6.1991 unabhängig |
| Somalia | Demokratische Republik Somalia | somalisch/Somalier | ||
| Spanien | Königreich Spanien | spanisch/Spanier | ja | Postweg |
| Sri Lanka | Demokratische Sozialistische Republik Sri Lanka | srilankisch/Srilanker | ja | früher: Ceylon |
| St. Christoph und Nevis | Föderation St. Christoph und Nevis | Alternativbezeichnung für St. Kitts und Nevis | ||
| St. Eustatius | s. Niederländische Antillen | |||
| St. Helena | Kronkolonie St. Helena und Nebengebiete | s. Vereinigtes Königreich | Nebengebiete sind Ascencion und Tristan da Cunha | |
| St. Kitts und Nevis | Föderation St. Kitts und Nevis | alternativ auch als (Föderation) St. Christoph und Nevis bezeichnet; früher: einer der Assoziierten Staaten; seit 19.9.1983 unabhängig | ||
| St. Lucia | St. Lucia | lucianisch/Lucianer | ja | früher: einer der Assoziierten Staaten; seit 22.2.1979 unabhängig |
| St. Martin Nördlicher Teil | s. Guadeloupe | |||
| St. Martin Südlicher Teil | s. Niederländische Antillen | |||
| St. Pierre und Miquelon | Gebietskörperschaft St. Pierre und Miquelon | s. Frankreich | ||
| St. Vincent und die Grenadinen | St. Vincent und die Grenadinen | vincentisch/Vincenter | ja | früher: einer der Assoziierten Staaten; seit 27.10.1979 unabhängig |
| Südafrika | Republik Südafrika | südafrikanisch/Südafrikaner | ja | |
| Sudan | Republik Sudan | sudanesisch/Sudanese | ja | |
| Südjemen | s. Jemen | |||
| Südkorea | s. Korea. Republik | |||
| Suriname | Republik Suriname | surinamisch/Surinamer | ja | |
| Swasiland | Königreich Swasiland | swasiländisch/Swasi | ja | |
| Syrien, Arabische Republik | Arabische Republik Syrien | syrisch/Syrer | ja |
| Tadschikistan | Republik Tadschikistan | tadschikisch/Tadschike | ||
|---|---|---|---|---|
| Taiwan | Republik China | chinesisch/Chinese | Die Regierung von Taiwan bezeichnet sich als Regierung der "Republik China". Die Volksrepublik China betrachtet die Insel Taiwan (Formosa) und die dazugehörigen Inseln als Teil des chinesischen Hoheitsgebietes | |
| Tansania, Vereinigte Republik | Vereinigte Republik Tansania | tansanisch/Tansanier | ja | |
| Teneriffa | s. Kanarische Inseln | |||
| Thailand | Königreich Thailand | thailändisch/Thailänder | ja | früher: Siam |
| Tobago | s. Trinidad und Tobago | |||
| Togo | Republik Togo | togoisch/Togoer | ja | |
| Tonga | Königreich Tonga | tongaisch/Tongaer | ||
| Trinidad und Tobago | Republik Trinidad und Tobago | ja | ||
| Tschad | Republik Tschad | tschadisch/Tschader | ja | |
| Tschechische Republik | Tschechische Republik | tschechisch/Tscheche | ja | |
| Tschechoslowakei | Tschechische und Slowakische Föderative Republik | tschechoslowakisch/Tschechoslowake | seit 1.1.1993 geteilt in Slowakische Republik und Tschechische Republik | |
| Tunesien | Tunesische Republik | tunesisch/Tunesier | ja | |
| Türkei | Republik Türkei | türkisch/Türke | ja | Postweg |
| Turkmenistan | Turkmenistan | turkmenisch/Turkmene | ||
| Turks- und Caicosinseln | s. Vereinigtes Königreich | |||
| Tuvalu | Tuvalu | tuvaluisch/Tuvaluer | früher: Ellice-Inseln | |
| UdSSR | Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken | sowjetisch/Sowjetbürger | seit Dezember 1991 aufgelöst; siehe Russische Föderation und andere Republiken der ehemaligen Sowjetunion | |
| Uganda | Republik Uganda | ugandisch/Ugander | ja | |
| Ukraine | Ukraine | ukrainisch/Ukrainer | ja | |
| Ungarn | Republik Ungarn | ungarisch/Ungar | ja | |
| Uruguay | Republik Östlich des Uruguay | uruguayisch/Uruguayer | ja | |
| USA | s. Vereinigte Staaten | |||
| Usbekistan | Republik Usbekistan | usbekisch/Usbeke | ja | |
| Vanuatu | Republik Vanuatu | vanuatuisch/Vanuatuer | früher: Neue Hebriden; seit 30.7.1980 unabhängig | |
| Vatikanstadt | Staat Vatikanstadt | vatikanisch | ja | Postweg |
| Venezuela | Bolivarische Republik Venezuela | venezolanisch/Venezolaner | ja | |
| Vereinigte Arabische Emirate | Vereinigte Arabische Emirate | ja | Zusammenschluß von Abu Dhabi, Adschman, Dubai, Fudschaira, Ras al Chaima, Schardscha und Umm al Kaiwain | |
| Vereinigtes Königreich | Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland | britisch/Brite | ja | |
| Vereinigte Staaten | Vereinigte Staaten von Amerika | amerikanisch/Amerikaner | ja | Postweg |
| Vietnam | Sozialistische Republik Vietnam | vietnamesisch/Vietnamese | ja | |
| Weißrussland | Republik Weißrussland | weißrussisch/Weißrusse | Für den innerstaatlichen Schriftverkehr sowie Beschriftung von Landkarten gilt die traditionelle Bezeichnung "Republik Weißrussland" mit ihren Ableitungen. Im amtlichen zwischenstaatlichen Schriftverkehr "Republik Belarus". | |
| Yemen | s. Jemen | |||
| Zaire | Republik Zaire | zairisch/Zairer | s. Kongo, Demokratische Republik | |
| Zambia | s. Sambia | |||
| Zanzibar | s. Sansibar | |||
| Zentralafrikanische Republik | Zentralafrikanische Republik | zentralafrikanisch/Zentralafrikaner | ja | |
| Zypern | Republik Zypern | zyprisch/Zyprer | ja |
http://ec.europa.eu/justice_home/judicialatlascivil/html/ds_docs_de.htm. Siehe Vorbemerkung zum Länderteil. Diese Übersicht betrifft ausgehende Ersuchen.
http://ec.europa.eu/justice_home/judicialatlascivil/html/ds_docs_de.htm. Siehe Vorbemerkung zum Länderteil. Diese Übersicht betrifft ausgehende Ersuchen.
Soweit die Mitgliedstaaten keine Erklärung abgegeben haben, gilt die Sprachregelung des Art. 8 EuZVO. In der Übersicht wird durch den Vermerk "Sprache: Art. 8" darauf hingewiesen. Damit können Schriftstücke nach Art. 14 EuZVO in jeder Sprache postalisch übersandt werden. Der Empfänger hat jedoch ein Annahmeverweigerungsrecht, wenn die verwendete Sprache nicht den in Art. 8 Abs. 1 angeführten Sprachen entspricht. Über das Annahmeverweigerungsrecht ist der Empfänger durch die Übermittlungsstelle in Kenntnis zu setzen.
Siehe § 1068 ZPO. Die wahlweise Zusatzleistung "eigenhändig" erlaubt eine Übergabe nur an den Empfänger; diese Leistung wird postalisch nicht nach Griechenland, Frankreich und in die Niederlande angeboten.
Soweit vom Empfangsstaat zugelassen, ist es im Weiteren streitig, ob nach deutschem Recht an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligte Schriftstücke unmittelbar durch zuständige Personen des Empfangsmitgliedstaats zustellen lassen können.
Diese Zustellungsart ist bei deutschen Staatsangehörigen immer zulässig.
Siehe aber Besonderheiten bei der Amtssprache.
Gerichtsvollzieher in Frankreich, den Beneluxstaaten sowie Schottland erheben Kosten (Art. 11 Abs. 2 EuZVO).
Damit gilt die Sprachregelung des Art. 8 EuZVO. In Belgien sind die Amtssprachen regional unterschiedlich. Näheres ergibt sich aus dem Handbuch der Empfangsstellen sowie der Internet-Suchmaschine http://www.eu-procedure.be/DE/searchHuissier.asp. Ein ausführliches Verzeichnis der Empfangsstellen bietet schließlich im Internet der Justizielle Atlas in Zivilsachen (http://europa.eu.int/comm/justice_home/judicialatlascivil/html/index_de.htm).
Gerichtsvollzieher in Frankreich, den Beneluxstaaten sowie Schottland erheben Kosten (Art. 11 Abs. 2 EuZVO).
Bei mehreren Schriftstücken dürfte es ausreichen, den Inhalt der Absendung in der deutschen Gerichtsakte festzuhalten, aktenkundig zu machen.
Amtssprache ist Italienisch, für Südtirol zusätzlich Deutsch, sodass Übersetzungen bei Zustellungen nach dort über die deutsche Übermittlungsstelle nicht erforderlich sind. Siehe aber Besonderheiten zur postalischen Zustellung (Übersetzung in das Italienische).
Dies gilt nach der italienischen Erklärung auch für eine (postalische) Zustellung nach Südtirol, obgleich Deutsch dort eine Amtssprache ist.
Damit gilt die Sprachenregelung des Art. 8 EuZVO.
Deutsch ist in ganz Luxemburg eine der Amtssprachen, womit Übersetzungen nach Art. 8 EuZVO entbehrlich sind.
Gerichtsvollzieher in Frankreich, den Beneluxstaaten sowie Schottland erheben Kosten (Art. 11 Abs. 2 EuZVO).
Damit gilt die Sprachenregelung des Art. 8 EuZVO.
Gerichtsvollzieher in Frankreich, den Beneluxstaaten sowie Schottland erheben Kosten (Art. 11 Abs. 2 EuZVO).
Deutsch, falls der Empfänger Deutscher ist; es genügt damit nicht allein, dass der Empfänger Deutsch versteht. Vgl Slowenien, Tschechien
Damit gilt die Sprachenregelung des Art. 8 EuZVO.
Häufig werden Slowenien und die Slowakische Republik (Slowakei) verwechselt. Hierauf ist zu achten.
Bei der Slowakischen Republik und Spanien fehlt die Angabe einer zweiten Sprache nach Art. 10 Abs. 2 S 2. Dies stellt ein praktisches Problem dar. Ob diese Staaten für die Zustellungsbescheinigung auch Englisch akzeptieren, ist offen und nicht ohne Risiko.
Häufig werden Slowenien und die Slowakische Republik (Slowakei) verwechselt. Hierauf ist zu achten.
Deutsch, falls der Empfänger Deutscher ist; es genügt damit nicht allein, dass der Empfänger Deutsch versteht. Vgl. Polen, Tschechien
Damit gilt die Sprachenregelung des Art. 8 EuZVO.
Deutsch, falls der Empfänger Deutscher ist; es genügt damit nicht allein, dass der Empfänger Deutsch versteht. Vgl. auch Polen, Slowenien
Zustellungskosten können durch Messengers-at-Arms (Gerichtsvollzieher) entstehen.
Keine Zustellung nach Nordzypern; hierfür gelten eigene Regeln.
Damit gilt die Sprachenregelung des Art. 8 EuZVO.
Siehe Vorbemerkung zum Länderteil. Diese Übersicht betrifft ausgehende Ersuchen. Verbindlich sind allein die in der Vorbemerkung genannten Rechtsquellen und Erklärungen. Die genannten Artikel beziehen sich auf die EG-Beweisaufnahmeverordnung.
Die zugelassenen Kommunikationswege (z.B. Postweg, Fax, Telefon, E-Mail) ergeben sich aus dem Handbuch zur EG-Beweisaufnahmeverordnung.
Die Sprachenregelung der Verordnung unterscheidet zwischen dem Ersuchen mit Anlagen (Art. 5 S. 1) und der Ausfüllung des Formblatts (Art. 5 S. 2). Der vorgedruckte Teil der Formblätter braucht nicht übersetzt zu werden (vgl. § 36 Abs. 6 ZRHO).
In den meisten Fällen identisch mit der Zentralstelle (anders etwa bei den Niederlanden).
Das schwedische Justizministerium hat auf formlose Anfrage erklärt, auch Anlagen in englischer Sprache nicht zu beanstanden.
bis zur Lösung der streitigen Namensfrage wird nur der Name benutzt, der in den Vereinten Nationen Anwendung findet (s. Vollform)