Mit dem als Anlage abgedruckten Überwachungsplan für Niedersachsen werden die Anforderungen der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. 7. 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. EU Nr. L 197 S. 1), und des § 17 der 12. BImSchV i. d. F. vom 8. 6. 2005 (BGBl. I S. 1598), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. 1. 2017 (BGBl. I S. 47), umgesetzt.

Die Vorgaben des Überwachungsplans sind bei der Überwachung von Betriebsbereichen i. S. der 12. BImSchV anzuwenden.

Dieser RdErl. tritt am 10. 3. 2017 in Kraft.