Abschnitt 1 ContKVR
Bibliographie
- Titel
- Kennzeichnung von im öffentlichen Verkehrsraum abgestellten Containern und Wechselbehältern
- Redaktionelle Abkürzung
- ContKVR,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 93100000000017
Der Bundesminister für Verkehr hat im Einvernehmen mit den für den Straßenverkehr und die Verkehrspolizei zuständigen obersten Landesbehörden die Richtlinien über die Kenntlichmachung von im öffentlichen Verkehrsraum abgestellten Containern und Wechselbehältern erarbeitet und mit Verlautbarung Nr. 96 vom 28.4.1982 (VkBl. S. 186) bekanntgegeben und gebeten, hiernach zu verfahren, um eine einheitliche Regelung im Bundesgebiet sicherzustellen.
Die Verlautbarung über die Kennzeichnung von im öffentlichen Verkehrsraum abgestellten Containern und Wechselbehältern wird hiermit für das Land Niedersachsen für verbindlich erklärt. Entsprechend der Empfehlung des Bundesministers für Verkehr ist nach der Verlautbarung sofort zu verfahren.
An die
Landkreise, kreisfreien und großen selbständigen Städte sowie selbständigen Gemeinden.