Entscheidungsgründe

Die gemäß §§ 143 f Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht erhobene Berufung der Beklagten ist zulässig und begründet. Das erstinstanzliche Urteil hält einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Die von der Klägerin erteilten Flamenco Kurse stellen keine "Lehre von darstellender Kunst" dar.

Die zulässige kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage erweist sich als unbegründet.

Rechtsgrundlage für die Feststellung der Versicherungspflicht ist § 1 KSVG. Danach werden selbstständige Künstler und Publizisten in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie die künstlerische und publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.

1. Nach den vorliegenden Unterlagen hat die Klägerin den Beruf der Tanzlehrerin erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt, ohne dass sie weitere Arbeitnehmer beschäftigt hat. Nach der Rechtsprechung des BSG zum Begriff der Erwerbsmäßigkeit in § 1 Nr 1 KSVG soll dieses Merkmal zum Ausdruck bringen, dass die künstlerische oder publizistische Tätigkeit "zum Zwecke des Broterwerbs" und nicht nur aus reiner Liebhaberei ausgeübt werden muss, um die Versicherungspflicht in der KSV auslösen zu können (BSG Urteil vom 25. November 2015, B 3 KS 3/14 R). Dabei ist bei der Beurteilung der Frage, ob die Tätigkeit erwerbsmäßig ausgeübt wird, die Höhe des Einkommens nicht maßgeblich. Denn wenn der Gesetzgeber die Erwerbsmäßigkeit aufgrund nur geringer Einnahmen hätte verneinen wollen, hätte es der Geringfügigkeitsgrenze in § 5 Abs 1 Nr 5 KSVG nicht bedurft. Es ist nicht davon auszugehen, dass innerhalb eines Gesetzes der gleiche Begriff unterschiedlich ausgelegt werden soll. Dem in § 5 Abs 1 Nr 5 KSVG enthaltenen Tatbestandsmerkmal der Erwerbstätigkeit kommt nicht die gleiche Bedeutung zu wie der - steuerrechtlich zu prüfenden - Gewinnerzielungsabsicht (Überschusserzielungsabsicht). Abzustellen ist vielmehr auf den Zweck der Tätigkeitsausübung ("Broterwerb") (BSG Urteil vom 18. Februar 2016, B 3 KS 1/15 R). Daher kommt es auf die von der Beklagten vorgebrachten Zweifel in Bezug auf die Höhe der im Jahr 2018 erwirtschafteten Einnahmen nicht an.

2. Allerdings ist das Tatbestandsmerkmal einer künstlerischen Tätigkeit im Sinne des § 1 Nr 1 KSVG nicht erfüllt.

Es kann nicht darauf abgestellt werden, ob die eigenen Tanzauftritte der Klägerin die Kriterien des Bühnentanzes als Kunstform erfüllen. Auch der Senat geht davon aus, dass die Tanzpräsentation der Klägerin als Flamenco Tänzerin dem künstlerischen Wirkbereich zuzuordnen ist. Dafür spricht nicht zuletzt ihr zweijähriges Engagement als Flamenco Tänzerin im P.. Die eigenen Tanzauftritte der Klägerin bilden jedoch nicht den wirtschaftlichen Schwerpunkt ihrer Tätigkeit. Im Focus steht nicht eine Tätigkeit als Flamenco Tänzerin, sondern die Lehre des Flamencos. Bei einem aus unterschiedlichen Tätigkeiten zusammengesetzten Berufsbild kann von einem künstlerischen Beruf nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild prägen, Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet.

Maßgeblich ist daher, ob der Flamenco Unterricht der Klägerin der Lehre von darstellenden Kunst entspricht, dh im Schwerpunkt auf die Befähigung der Schüler zum Bühnentanz als Kunstform ausgerichtet ist.

Nach § 2 Satz 1 KSVG ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst, ausübt oder lehrt. Eine weitergehende Festlegung, was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, ist im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder durch den Gesetzgeber nicht erfolgt. Der Begriff der Kunst ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen. Er soll trotz seiner Unschärfe jedenfalls solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahr 1975 beschäftigt (BSG Urteil vom 28. September 2017, B 3 KS 1/17 R mwN zur Künstlereigenschaft einer Tanzlehrerin Tango Argentino).

In dem inzwischen mehr als 45 Jahre alten Künstlerbericht wird der Beruf des Flamenco Tänzers bzw Lehrers nicht erwähnt. Allerdings spricht die Nichtverzeichnung im Künstlerbericht von 1975 nicht zwangsläufig gegen die Qualifizierung der Tätigkeit als künstlerisch, denn dies würde der Vielfalt und Dynamik in der Entwicklung künstlerischer und/oder publizistischer Berufstätigkeit widersprechen (BSG Urteil vom 7. Dezember 2006, B 3 KS 11/06 R).

Der Beruf der Flamenco Tänzerin bzw Lehrerin ist anders als der Beruf des Balletttänzers rechtlich nicht geregelt. Der Allgemeine Deutsche Tanzlehrerverband (ADTV) bietet eine Ausbildung zum Fachtanzlehrer für Flamenco nicht an. Der Flamenco hat sich im 19. und 20. Jahrhundert in Q. entwickelt und ist ein andalusisches- volkskundliches Kulturerbe. Er hat die drei Bestandteile Gesang, Tanz und Gitarre. Entstanden ist der Flamenco aus der Begegnung andalusischer Volksmusik mit der Musizierweise der AD.; im Flamenco verschmelzen orientalische und andalusische Musik. Heute zeigt sich der Flamenco in verschiedensten Formen. Im Tanz reicht das Spektrum vom traditionellen Solotanz über hochartifizielle Ballett-Compagnien, die den Flamenco mit modernen Tanzstilen verbinden bis hin zu kommerziellen Revue-Spektakeln (www.planet-wissen.de/kultur/musik/flamenco).

a) Abzugrenzen von der "Lehre als darstellender Kunst" sind Bereiche der Lehre mit musikalischem, tänzerischem oder künstlerischem Einschlag, die vorrangig von sozio- und psychotherapeutischen Zwecken (zB Tanztherapie) oder von pädagogischen bzw didaktischen Zielen geprägt sind. In diesen Bereichen stehen die künstlerischen Elemente des Unterrichts im Dienste eines übergeordneten, nicht-künstlerischen Zwecks (BSG Urteil vom 28. September 2017; B 3 KS 1/17 R). Jedenfalls die von der Klägerin in den Schulen erteilten AGs folgen einer vorrangig pädagogisch-didaktischen Ausrichtung und können daher nicht als künstlerische Tätigkeit eingeordnet werden.

Die Klägerin hat in ihrem mit Antrag auf Gewährung eines Gründungszuschusses eingereichten Businessplan das Projekt "Bildung durch Bewegung" entwickelt. Danach wollte sie ab November 2017 an Schulen herantreten, um dort in Arbeitsgemeinschaften oder in der Nachmittagsbetreuung Rhythmuskurse, Flamenco Kurse, Bodyperkussionskurse oä anzubieten. Im Anhang des Businessplans wird als Unterrichtsziel des Projekts "Bildung durch Bewegung" benannt, Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Religion die Fähigkeit zu vermitteln, sich tänzerisch und musikalisch entwickeln zu können. Die Schüler würden in die Lage versetzt, Gefühle durch Bewegung auszudrücken. Dadurch würden sie in kürzester Zeit selbstsicherer und fokussierter. Die Schüler würden stimuliert und Stress werde abgebaut. Diese Unterrichtsziele folgen vorrangig einer pädagogisch-didaktischen Zielsetzung in Bezug auf Stärkung der Persönlichkeit, Förderung des Sozialverhaltens und Integration sowie Kreativität zu Selbststimulation und Stressabbau. Dementsprechend werden unter den stichpunktartigen Unterrichtszielen klassische sozialpädagogische Ziele wie der Aufbau von Vertrauen/ Abbau von Berührungsängsten, aufeinander hören lernen/Verständnis für andere entwickeln; Konzentrationsfähigkeit und Lernbereitschaft, Kontinuität und Disziplin gelistet.

Diesen Anspruch hat die Klägerin auch umgesetzt. Entsprechend der Konzeption im Businessplan hat sie seit August 2019 in einem M. Gymnasium eine Flamenco AG mit 1,5 Wochenstunden angeboten, die inzwischen ausgelaufen ist. Zurzeit führt sie an zwei Grundschulen Flamenco AGs von jeweils einer Wochenstunde durch. Dass die Übernahme der AGs an öffentlichen Schulen auch dazu diente, Schülerinnen für das Kursangebot im Flamenco Studio zu begeistern, also Werbezwecken diente, mag als Nebeneffekt plausibel sein. Allerdings setzte die Klägerin in den AGs im Wesentlichen ihren didaktisch-pädagogischen Anspruch um.

b) Auch jenseits der schulischen AGs liegt der Flamenco Unterricht der Klägerin nicht schwerpunktmäßig im Bereich des Bühnentanzes und kann daher nicht der Tanzkunst zugeordnet werden.

Neben dem Bereich der "Tanzkunst", die Teil der weit gefächerten "Unterhaltungskunst" ist und zur "darstellenden Kunst" iS des § 2 Satz 1 KSVG gehört, gibt es den Tanz auch als Teil des Sports. Ist eine bestimmte Form des Tanzes Bestandteil des (professionellen) Spitzen- bzw Leistungssports oder des (nicht professionellen) Breiten- bzw Freizeitsports, ist eine Einordnung als Kunst ausgeschlossen (BSG Urteil vom 1. Oktober 2009, B 3 KS 3/08 R mwN).

Der Bereich "Tanz" im Sinne von "Tanzkunst" (in Abgrenzung zum Tanzsport) umfasst Tänzer, Tanzlehrer und Choreografen für die Bereiche Ballett, Theater, Film und Fernsehen. Soweit es um die Aus- und Weiterbildung in einem dieser Berufe geht, werden "Pädagogen bzw Ausbilder im Bereich der Tanzkunst" vom Regelungszweck des § 2 Satz 1 KSVG erfasst. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Lehrer über eine staatlich anerkannte musikalische Berufsausbildung als Tänzer oder eine Berufsqualifikation als Tanzlehrer verfügen und ob angehende Berufstänzer oder Laien unterrichtet werden, die nur in ihrer Freizeit am Unterricht teilnehmen und das Gelernte auch nur für Freizeitzwecke verwenden wollen. Demgemäß können auch Kinder und Jugendliche einen als "Lehre von darstellender Kunst" iSd § 2 Satz 1 KSVG einzustufenden Tanzunterricht zB in der Schule oder im Internat erhalten. Voraussetzung ist aber jeweils, dass sie durch den Unterricht befähigt werden sollen, selbst aktiv als Tänzer tätig zu werden, um einen Tanz als Kunstform (nicht als Sport) darzubieten (BSG aaO zu Kursen zu kreativem Tanz).

Der Lehre darstellender Kunst steht nicht entgegen, dass nicht angehende Künstler für ihren Beruf ausgebildet, sondern Laien unterrichtet werden, die in ihrer Freizeit am Unterricht teilnehmen und das Gelernte auch nur für Freizeitzwecke verwenden wollen. Allerdings bezieht sich § 2 Abs 1 KSVG nur auf solche Lehrtätigkeiten, die der aktiven Kunstausübung der Schüler dienen. Gegenstand der Lehrtätigkeit muss daher die Vermittlung praktischer und theoretischer Kenntnisse sein, die sich auf die Fähigkeiten oder Fertigkeiten der Unterrichteten bei der Ausübung von Kunst auswirken. Das könnte nach der Rechtsprechung des BSG für den Fall des Tango Argentino angenommen werden, wenn sich die Schüler auf Grundlage des Erlernten und zunehmender Übung zu Vortänzern entwickeln, die sich mit eigenwilligem Stil, auffallend eleganter Haltung, besonderer Virtuosität oä hervortun und eine Vorstufe zum ballettähnlichen Bühnentango ausüben (BSG aaO). Allerdings hat das BSG für den Unterricht des Tango Argentino die "Lehre der darstellenden Kunst" verneint, da im dort entschiedenen Fall der Tanzunterricht der Klägerin nicht als Grundlage einer ballettartigen Kunstausübung, sondern der Ausübung von Breiten- bzw Freizeitsport diente. Damit ist eine Einordnung als Kunst ausgeschlossen.

Ob eigenschöpferische Darbietungen dem Bereich des Sports oder dem der Kunst zuzuordnen sind, beurteilt sich wie bei anderen Abgrenzungsproblemen letztlich nach der Verkehrsauffassung. Maßgebende Kriterien für die Zuordnung sind insbesondere die Existenz von Regeln und Wertmaßstäben aus dem Bereich des Sports, die Art der Veranstaltung, der Veranstaltungsort sowie die Zugehörigkeit der Akteure zu einschlägigen Interessengruppen, Vereinigungen etc. So ist ohne weiteres von einer sportlichen Betätigung auszugehen, wenn für eine Aktivität ein Regelwerk existiert, das von einem Verband erlassen worden ist, der dem deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) angehört (BSG Urteil vom 7. Dezember 2006, B 3 KS 11/06 R).

Nach dieser Maßgabe vermittelt die Klägerin in ihrem Studio nicht schwerpunktmäßig die Präsentation von Bühnentanz. Vielmehr ist das Unterrichtsangebot dem Freizeitsport vergleichbar.

aa) Bei dem Kursangebot "danza latina FIT" handelt es sich um eine dem Freizeitsport zugehörige Veranstaltung, bei der das sportliche Fitnesstraining im Vordergrund steht. Das stellt die Klägerin auch nicht in Abrede. Nach ihrem eigenen Vorbringen hat sie das 1-stündige wöchentliche Fitnesstraining zu Werbezwecken angeboten, um Nachwuchs für ihr Flamenco Studio zu gewinnen. Im Jahr 2021 hat sie diesen Bereich allerdings aufgegeben.

bb) Entgegen der Auffassung der Klägerin ist auch der in den übrigen Kursen und Workshops erteilte Flamenco Unterricht nicht als Lehre darstellender Kunst einzuordnen, sondern ist in seiner konkreten Ausprägung dem Format des Freizeitsports gleichzustellen.

Zwar existiert für den Flamenco weder ein vom Deutschen Tanzsportverband eV (DTV) noch von einem sonstigen Mitglied des DOSB erstelltes Regelwerk. Anders als der Tango Argentino oder der orientalische Tanz ist der Flamenco auch nicht im vom DTV angebotenen Breitensportprogramm gelistet (http://www.tanzsport.de/ dtvstart.htm Stichwort: Tanzarten und breiten- und Freizeitsport). Dementsprechend wird der Flamenco nicht von Sportverbänden organisiert und wettkampfmäßig ausgetragen. Darauf hat die Klägerin zu Recht hingewiesen.

Allerdings führt diese Tatsache nicht zwingend zu dem Umkehrschluss, dass Flamenco Unterricht grundsätzlich - unabhängig von Unterrichtsaufbau und Kursangebot - im Bereich des Bühnentanzes und damit im künstlerischen Wirkbereich angesiedelt ist. Das Kursangebot der Klägerin in ihrem Freiraumstudio ist nicht auf eine dem künstlerischen Modern Dance oder Ballett vergleichbare künstlerische Betätigung ausgelegt. Maßgeblich ist für die Verkehrsanschauung, in welchem Kontext der Tanzunterricht ausgeübt wird. Ausweislich ihres zu den Gerichtsakten gereichten Flyers über Kurse 2019 bietet die Klägerin neben der tänzerischen Fitness (danza latina FIT) Flamenco Kinder Kurse an sowie Flamencotanz für Erwachsene auf den Stufen von Anfänger bis Fortgeschrittene. Bereits die Aufmachung des Flyers vermittelt die Anmutung von Breiten- bzw Freizeitsport.

Anders als im vom BSG entschiedenen Fall zu zeitgenössischen Tanzformen wie Jazztanz (BSG Urteil vom 25. November 2015, B 3 KS 3/14 R) ist das Flamenco Studio der Klägerin keine Vorausbildungsschule. Im vom BSG entschiedenen Fall kam dieses Ziel auch im Unterrichtsaufbau zum Ausdruck, der für die Teilnahme an den Kursen des zeitgenössischen Tanzes regelmäßig die vorherige Teilnahme am Ballettunterricht vorausgesetzt hat. Derartige oder vergleichbare Voraussetzungen bestehen für die Teilnahme an den Kursen und Workshops der Klägerin nicht. Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat bestätigt, dass es für die Teilnahme an ihren Kursen grundsätzlich keiner tänzerischen Vorkenntnisse bedarf. Zwar wird die Einordnung der Schüler in die einzelnen Kursstufen von ihr selbst vorgenommen. Nicht alle Kursteilnehmer durchlaufen die einzelnen Kursstufen im gleichen Zeitrahmen. Bei besonders talentierten Schülern oder solchen mit Vorkenntnissen erfolgt eine schnellere Hochstufung auf ein höheres Niveau. Die Klägerin erteilt bei Bedarf oder besonderer Förderung auch Einzelunterricht. In gleicher Weise wird allerdings auch bei anderen Tanzformen im Bereich des Breiten- und Freizeitsports verfahren. Zu einem Unterricht im Format des Freizeitsports passt auch, dass die Klägerin weniger talentierte Schüler nicht zurückweist. Dabei stellt der Senat nicht in Abrede, dass die Klägerin im Hinblick auf ein erfolgreiches Betreiben ihres Studios wirtschaftlichen Erwägungen Rechnung tragen muss. Diese sind standortbezogen in Norddeutschland anders zu verifizieren als etwa in Q..

Der Senat verkennt nicht, dass die Klägerin mit der Flamenco Schule in J. ihren Lebenstraum verwirklicht, den sie mit großem Engagement und hohem Anspruch an sich selbst umsetzt. Allerdings spiegeln Unterrichtsaufbau und Kurssystem des Flamenco Studios nicht, dass der Unterricht im Schwerpunkt auf die Befähigung zum Bühnentanz als Kunstform ausgerichtet ist und entsprechende theoretische Kenntnisse und praktische Fähigkeiten vermittelt. Dazu genügt nicht, dass die Klägerin ihre Schüler schon im Anfängerkurs dazu anhält, sich als Gegenüber ein imaginäres Publikum vorzustellen und entsprechend präsent und ausdrucksstark zu üben. Dieser Ansatz lässt sich zwanglos aus der eigenen Bühnenerfahrung der Klägerin ableiten, die gelernt hat, auf der Bühne präsent zu sein, unabhängig von Befindlichkeiten. Die Bühnenerfahrung der Klägerin wird in den Unterricht einfließen, wirkt aber im Schwerpunkt nicht künstlerisch prägend im Sinne der Lehre von darstellender Kunst. So bietet die Klägerin keine speziellen Klassen mit erhöhtem Anforderungsprofil zur Vorbereitung einer professionellen Laufbahn als Flamenco Tänzer an. Vielmehr folgt sie dem Prínzip des Freizeitsports, einer möglichst großen Schülerzahl die Welt des Flamencos zu eröffnen. Dieses Konzept ist nachvollziehbar, da Norddeutschland - anders als Q. - keine oder jedenfalls kaum Berufsmöglichkeiten für einen Flamenco Tänzer eröffnet.

Der Umstand, dass sich eine Schülerin der Klägerin, die Tochter ihres Beistandes, in Q. "professionalisiert" hat, lässt keine abweichende Beurteilung zu. Nach dem Vorbringen in der mündlichen Verhandlung hat das junge Mädchen an den Flamenco Kursen der Klägerin über mehrere Jahre teilgenommen und auch Einzelunterricht erhalten. Die junge Frau ist nach ihrem Abitur allerdings nach Spanien gegangen und hat in AB. und AC. professionelle Flamenco Tanzschulen besucht, die nach einem harten Wettbewerbsprinzip unter den talentiertesten Schülern auswählen. In Q. kommt dem Flamenco als Bühnentanz in Kunstform, anders als Deutschland, eine erhebliche Bedeutung zu. Die Basis für ihre Ausbildung zur Berufstänzerin, die heute selbst Flamenco lehrt, hat sich die junge Frau (erst) in Q. erarbeitet. Davon abgesehen, würde die berufliche Entwicklung im Bühnentanz in nur einem Einzelfall nicht auf eine schwerpunktmäßige Befähigung von Schülern zum Bühnentanz als Unterrichtsziel schließen lassen.

Auch die gelegentlichen Auftritte der Schüler mit einem kleinen Repertoire von einstudierten Choreografien in Einkaufszentren, beimBürgerbrunch oder bei privaten Feierlichkeiten modifizieren den Unterrichtscharakter nicht in Richtung Lehre von darstellender Kunst. Insoweit fällt auf, dass kein Auftritt im künstlerischen Rahmen einer Kultureinrichtung erfolgt ist, insbesondere nicht auf einer freien oder städtischen Theaterbühne in J.. Darauf hat die Beklagte in der mündlichen Verhandlung zutreffend hingewiesen. Die beschriebenen Auftritte sind losgelöst von einem kulturellen Rahmen oder Programm durchgeführt worden, wie im Bereich des Freizeitsports üblich. Die Schülerauftritte sind ein ambitioniertes und begrüßenswertes Konzept, allerdings in dem Modus, wie sie auch von Sportvereinen oder anderen Freizeitzeitprojekten organisiert werden. Sie sind nicht im künstlerischen Wirkbereich angesiedelt.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Der Senat musste die Revision nicht zulassen (§ 160 Abs 2 SGG), da er sich bei der Beurteilung des konkreten Einzelfalles im Rahmen der höchstrichterlichen Rechtsprechung hält.