Suche nach "Erlassen"
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...nicht die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefährdet wird und sich die oder der Gefangene mit den von der Vollzugsbehörde zu diesem Zweck erlassenen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärtzur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Anstalt von der Vollzugsbehörde erlassenen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34210
...nicht die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefährdet wird und sich die oder der Gefangene mit den von der Vollzugsbehörde zu diesem Zweck erlassenen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärtzur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Anstalt von der Vollzugsbehörde erlassenen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt...
Rechtsstand: 01.01.2008 | VORIS Nummer: 34210
...34210 (1) Die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter erlässt eine Hausordnung. (2) In die Hausordnung sind namentlich Regelungen aufzunehmen über...
Rechtsstand: 01.01.2008 | VORIS Nummer: 34210
...Das Fachministerium wird ermächtigt, zur Durchführung der §§ 40 , 41 und 43 eine Verordnung über die Vergütungsstufen sowie die Bemessung des Arbeitsentgeltes, der Ausbildungsbeihilfe und des Taschengeldes zu erlassen....
Rechtsstand: 01.01.2008 | VORIS Nummer: 34210
...für Leistungen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge, soweit das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs, die Reichsversicherungsordnung und die aufgrund dieser Gesetze erlassenen Regelungen eine...
Rechtsstand: 01.01.2008 | VORIS Nummer: 34210
