Suche nach "Erlassen"
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...Die Abrechnung der Personalausgaben, der TN-Gehälter sowie der Freistellungskosten als vereinfachte Kostenoption im Sinne des Artikels 53 der Verordnung (EU) 2021/1060 wird in gesonderten Erlassen der EFRE/ESF+-Verwaltungsbehörde geregelt....
Rechtsstand: 30.03.2022 | VORIS Nummer: 22410
...(3) Das für Soziales zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Verordnung Bestimmungen zu erlassen über...
Rechtsstand: 22.12.2021 | VORIS Nummer: 84200
..."(3) Das für Soziales zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Verordnung Bestimmungen zu erlassen über...
Rechtsstand: 22.12.2021 | VORIS Nummer: 84200
...(6) In Angelegenheiten der Sozialhilfe erlässt den Widerspruchsbescheid 1. in den Fällen des Absatzes 4 die herangezogene Kommune sowie...
Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 21141
...Absätzen 1, 4 bis 7 und 9 zu regeln sowie weitere Vorschriften über die Kosten des Verfahrens und die Entschädigung zu erlassen...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 84200
...(2) 1 Die barrierefreie Gestaltung erfolgt nach Maßgabe der nach § 9e zu erlassenden Verordnung. 2 Soweit diese Verordnung keine Vorgabe enthält, erfolgt die barrierefreie Gestaltung nach den anerkannten Regeln der Technik....
Rechtsstand: 02.11.2018 | VORIS Nummer: 84200
...84200 Das für Soziales zuständige Ministerium erlässt durch Verordnung Bestimmungen über 1. diejenigen Websites und mobilen Anwendungen sowie Inhalte von Websites und mobilen Anwendungen, auf die sich der Geltungsbereich der Verordnung bezieht,...
Rechtsstand: 02.11.2018 | VORIS Nummer: 84200