DfKgfEGGStat,NI - Durchführung KgfEG Geschäftsstatistik

Durchführung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes (KgfEG);
hier: Geschäftsstatistik über Entschädigungszahlungen nach Abschnitt I des KgfEG

Bibliographie

Titel
Durchführung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes (KgfEG); hier: Geschäftsstatistik über Entschädigungszahlungen nach Abschnitt I des KgfEG
Redaktionelle Abkürzung
DfKgfEGGStat,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
85000000000003

RdErl. d. MB v. 28. 5. 1975 - 104-43 03 57/21 -

Vom 28. Mai 1975 (Nds. MBl. S. 794)

- GültL 72/136 -

- VORIS 85000 00 00 00 003 -

Bezug:

RdErl. des MS vom 29. 8. 1961 (Nds. MBl. S. 860)

RdErl. des MS vom 27. 8. 1964 (Nds. MBl. S. 793)

RdErl. des MS vom 8. 12. 1964 (Nds. MBl. S. 1129) und

RdErl. vom 24. 6. 1966 - I C 9-43 03 57 21 -
- GültL MS 70 116, 124, 125 -

Abschnitt 1 DfKgfEGGStat

Bibliographie

Titel
Durchführung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes (KgfEG); hier: Geschäftsstatistik über Entschädigungszahlungen nach Abschnitt I des KgfEG
Redaktionelle Abkürzung
DfKgfEGGStat,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
85000000000003

Nach Übertragung der Geschäftsstatistiken des Bundesministeriums des Innern in Angelegenheiten der Vertriebenen, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigten auf das Bundesausgleichsamt erfolgt mit Wirkung vom 1.1.1975 eine Umstellung der Entschädigungsstatistik nach dem KgfEG von der bisherigen Fortschreibung auf in sich abgeschlossene Jahresberichte.

Ich bitte daher, bei der statistischen Erfassung der o.a. gesetzlichen Leistungen erstmalig für das Jahr 1975 nach dem als Anlage beigefügten Schema zu verfahren.

Ihren Jahresbericht in der neuen Form erwarte ich - wie bisher - jeweils zum 20.1. jeden Jahres für das abgelaufene Jahr.

Der letztgenannte Bezugserlaß wird hiermit aufgehoben.

An die
Regierungspräsidenten und Präs. der Nds. Verw.-Bezirke,
Landkreise und kreisfreien Städte.

Anlage DfKgfEGGStat - Erfassungsschema für abgeschlossene Jahresberichte (1)

Bibliographie

Titel
Durchführung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes (KgfEG); hier: Geschäftsstatistik über Entschädigungszahlungen nach Abschnitt I des KgfEG
Redaktionelle Abkürzung
DfKgfEGGStat,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
85000000000003
Dienststelle:..................................
..................................
..................................
Entschädigungszahlungen nach dem KgfEG Abschnitt I im Jahr 19... Land: ...............
AntragsbewegungleistungsvolumenInsgesamtdarunter Anträge nach § 3 Abs. 1 S. 2 KgfEG
123
I. Nachweis der Anträge (Anzahl)
1.Unerledigte Anträge zum Jahresbeginn
2.Neu eingereichte Anträge bis Jahresende
3.Somit im abgelaufenen Jahr insgesamt zu bearbeitende Anträge (1+2)
Davon im abgelaufenen Jahr
4.Bewilligte Anträge
5.Abgelehnte Anträge
6.Zurückgezogene und auf sonstige Art erledigte Anträge
7.Somit im abgelaufenen Jahr insgesamt erledigte Anträge (4+5+6)
8.Unerledigte Anträge zum Jahresende (3-7)
II. Nachweis der Entschädigungsbeträge (DM)
9.Im abgelaufenen Jahr bewilligte Beträge (DM)
10.Bewilligte, aber zum Jahresende noch nicht ausgezahlte Beträge (DM)
11.Geschätzter Bedarf für voraussichtliche Bewilligungen auf Grund der zum Jahresende gem. Nr. 8 noch unerledigten Anträge (DM)
......................................................................
(Ort und Datum)(Unterschrift)

(1) Amtl. Anm.:

Soweit Fehler der Fortschreibungsstatistik in den Vorjahren nachträglich festgestellt werden oder sich Änderungen aus anderen Gründen (z.B. bei Rechtsmittelverfahren) ergeben, sind sie nicht in die abgeschlossenen Jahresberichte einzuarbeiten, sondern nachfolgend getrennt nachzuweisen und zu erläutern (ggf. bitte Fehlanzeige):