§ 28 NESG - Übergangsregelungen
Bibliographie
- Titel
- Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)
- Amtliche Abkürzung
- NESG
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 94000
(1) Die Erlaubnis nach § 33 des Gesetzes über Eisenbahnen und Bergbahnen (GEB) vom 16. April 1957 (Nds. GVBl. Sb. I S. 772), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. November 2004 (Nds. GVBl. S. 406), zum Betrieb einer Anschlussbahn gilt als Betriebsgenehmigung nach § 5 fort.
(2) Die Bestätigung der Eisenbahnbetriebsleiter und ihrer Stellvertreter nach § 34 Abs. 2 Satz 1 GEB gilt als Bestätigung nach § 6 Abs. 3 fort.
(3) Die Erlaubnis nach § 40 GEB für den Bau und Betrieb einer Bergbahn des öffentlichen Verkehrs gilt als Betriebsgenehmigung nach § 15 fort.