Die nachfolgenden Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung EFRE/ESF (ANBest-EFRE/ESF) enthalten Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) i. S. von § 1 NVwVfG i. V. m. § 36 VwVfG sowie notwendige Erläuterungen.

Für Vorhaben der EU-Strukturfondsförderperiode 2014-2020, die Finanzierungsbestandteile aus den Strukturfonds EFRE bzw. ESF enthalten, sind die ANBest-EFRE/ESF als Bestandteil des Zuwendungsbescheides verbindlich, soweit in diesem nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Die ANBest-EFRE/ESF ersetzen insoweit die ANBest-P (Anlage 2 zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LHO der VV-LHO - siehe Bezugserlass -) sowie die ANBest-Gk (Anlage zu VV-Gk Nr. 5.1 zu § 44 LHO der VV-LHO), sodass diese Regelungen keine Anwendung finden.