18. WPLWFristÄndV,NI - 18. Wahlperiode-Landtagswahl-Fristenänderungsverordnung

Verordnung über die Änderung von Fristen und Terminen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag der 18. Wahlperiode

Titel: Verordnung über die Änderung von Fristen und Terminen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag der 18. Wahlperiode
Redaktionelle Abkürzung: 18. WPLWFristÄndV,NI
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 11210

Vom 23. August 2017 (Nds. GVBl. S. 270 - VORIS 11210 -)

Aufgrund des § 55 Abs. 5 Satz 1 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes in der Fassung vom 30. Mai 2002 (Nds. GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 8. Februar 2017 (Nds. GVBl. S. 20), wird verordnet:

Titel: Verordnung über die Änderung von Fristen und Terminen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag der 18. Wahlperiode
Redaktionelle Abkürzung: 18. WPLWFristÄndV,NI
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 11210

Für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag der 18. Wahlperiode gelten die Vorschriften des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) und der Niedersächsischen Landeswahlordnung mit der Maßgabe, dass

1.
die Wahlanzeige (§ 16 Abs. 1 Satz 1 NLWG) spätestens am 47. Tag vor der Wahl bis 18.00 Uhr erfolgt sein muss,
2.
die Feststellung nach § 16 Abs. 2 Satz 1 NLWG spätestens am 37. Tag vor der Wahl zu treffen ist,
3.
die Wahlvorschläge (§ 14 Abs. 1 Satz 2 und § 15 Abs. 1 Satz 3 NLWG) spätestens am 34. Tag vor der Wahl bis 18.00 Uhr einzureichen sind,
4.
die Zulassung der Wahlvorschläge (§ 22 Abs. 6 und 8 NLWG) am 30. Tag vor der Wahl erfolgt und
5.
die Entscheidung über die Beschwerde (§ 22 Abs. 7 Satz 5 NLWG) spätestens am 24. Tag vor der Wahl getroffen wird.

Titel: Verordnung über die Änderung von Fristen und Terminen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag der 18. Wahlperiode
Redaktionelle Abkürzung: 18. WPLWFristÄndV,NI
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 11210

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Hannover, den 23. August 2017

Die Niedersächsische Landeswahlleiterin
S a c h s