Art. 3 KVRAnpG - Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes
Bibliographie
- Titel
- Gesetz zur Anpassung von Landesgesetzen an das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sowie zur Änderung des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
- Redaktionelle Abkürzung
- KVRAnpG,NI
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- Keine FN
Das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz in der Fassung vom 23. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 2011 (Nds. GVBl. S. 130), wird wie folgt geändert:
- 1.
In § 6a Abs. 1 wird die Verweisung "§ 149 Abs. 6 Satz 4" durch die Verweisung "§ 96 Abs. 6 Satz 3" ersetzt.
- 2.
In § 9 Abs. 8 wird die Verweisung "§ 72 Abs. 1 Satz 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung" durch die Verweisung "§ 98 Abs. 1 Satz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)" ersetzt.
- 3.
In § 12 Abs. 1 Satz 5 wird die Verweisung "§ 72 Abs. 5 der Niedersächsischen Gemeindeordnung" durch die Verweisung "§ 98 Abs. 5 NKomVG" ersetzt.