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Geschäftsordnungsvorschriften - GOV -

Bibliographie

Titel
Geschäftsordnungsvorschriften - GOV -
Amtliche Abkürzung
GOV
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
31670

AV des MJ vom 10.12. 2019 (1463 - 102.12)

Vom 10. Dezember 2019 (Nds. Rpfl. 2020 S. 19)

Zuletzt geändert durch AV vom 24. März 2025 (Nds. Rpfl. S. 150)

- VORIS 31670 -

Inhaltsübersicht(1)§§
Kapitel 1
Grundsätze
Anwendungsbereich und Zweck1
Zusammenarbeit2
Kapitel 2
Organisation, Aufbau und Leitung
Aufbau der Gerichte und Staatsanwaltschaften3
Leitung von Organisationseinheiten4
Geschäftsleitung5
Kapitel 3
Sicherheit und Bürgernähe
Örtliches Sicherheitskonzept6
Sicherheit im Eingangsbereich7
Außerordentliche Vorkommnisse8
Informationssicherheit und Datenschutz9
Umgang mit den Recht- und Hilfesuchenden10
Dienstgebäude11
Informationsstelle12
Sprechzeiten, telefonische Erreichbarkeit13
Rechtsantragstelle, Justizservice, Beratungshilfe14
Briefkästen15
Fundsachen16
Internetauftritt17
Kapitel 4
Geschäftsverteilung und Zuständigkeiten
Geschäftsverteilungsplan18
Wahrnehmung der Aufgaben der Geschäftsstelle19
Serviceeinheiten20
Auswärtige Strafvollstreckungskammer des Landgerichts21
Aufgabenvorbehalt22
Vorlage an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt23
Vorlage von Akten an Richterinnen und Richter in Freiheitsentziehungs- und Unterbringungssachen24
Vorlage von Akten an die Staatsanwaltschaft, Rückgabe von Akten an die Verwaltungsbehörde25
Aktenübersendungsersuchen, Abgabe bei Unzuständigkeit26
Überführungsstücke27
Kapitel 5
Posteingang
Posteingangsstelle28
Entgegennahme und Öffnung von Schriftstücken29
Eingangsvermerke30
Wertsachen, Wert- und Einschreibesendungen31
Papiergebundener Posteingang32
Elektronischer Posteingang33
Viren-, Format- und Signaturprüfung34
Kapitel 6
Schriftverkehr
Anwendungsbereich35
Schriftverkehr36
Vertraulichkeit von Schriftstücken37
Unterzeichnung von Schriftstücken38
Reinschriften, Ausfertigungen und Abschriften39
Automatisierte Fertigung von Schriftstücken40
Zustellungen41
Zustellung durch Aufgabe zur Post42
Öffentliche Zustellungen und Bekanntmachungen43
Terminsnachrichten und Ladungen44
Elektronischer Versand45
Qualifizierte elektronische Signatur46
Kapitel 7
Schlussbestimmungen
Befugnis für ergänzende Anordnungen47
Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften48
Anlagen
Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.