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Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht
(EAÜ-Konzept)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept)
Redaktionelle Abkürzung
EAÜ-RdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
33350

Gem. RdErl. d. MJ, d. MI u. d. MS v. 02.12.2024 - 4263-403. 217 -

Vom 2. Dezember 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 606) (1)

- VORIS 33350 -

1. Das als Anlage beigefügte Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept) wird für verbindlich erklärt.

2. Dieser Gem. RdErl. tritt am 01.01.2025 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2030 außer Kraft.

Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept)

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
ZielI.
AnwendungsbereichII.
BeteiligteIII.
VerfahrenIV.
Zentrale FallkonferenzV.
Durchführung der EAÜ; ZuständigkeitenVI.
Verfahren bei Einrichtung der EAÜVII.
Beendigung der EAÜVIII.
Ausschreibung zur polizeilichen BeobachtungIX.
AuskunftsersuchenX.
Datenfreigabe ohne Zustimmung der FührungsaufsichtsstelleXI.
DatenschutzXII.
Anhänge
Kriterienkatalog zur Beurteilung des Rückfallrisikos im Zusammenhang mit Führungsaufsichtsweisungen nach § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 StGBAnhang 1
Matrix zur Auswahl geeigneter FälleAnhang 2
Erfassungsbogen Erstanlegung EAÜAnhang 3
DATENBLATT FALLKONFERENZ
- Koordinierungsstelle Fallkonferenz -
Anhang 4
Gerichtliche Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht beim Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ)Anhang 5
Formular Ereignismeldungen GÜL - 1 -Anhang 6
Empfehlungen an die Zentrale Fallkonferenz zum Ausfüllen des Formulars "Ereignismeldungen GÜL"Anhang 7
Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in der FührungsaufsichtAnhang 8
DATENBLATT PROBANDIN/PROBANDAnhang 9
Änderungsantrag Elektronische AufenthaltsüberwachungAnhang 10
Antrag zur Beendigung der elektronischen AufenthaltsüberwachungAnhang 11
Anhang 12

Nds. RPfl. 2025 S. 25

Außer Kraft am 1. Januar 2031 durch Nummer 2 des RdErl. vom 2. Dezember 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 606, Nds. RPfl. 2025 S. 25)