Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht
(EAÜ-Konzept)
Bibliographie
- Titel
- Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept)
- Redaktionelle Abkürzung
- EAÜ-RdErl,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 33350
Gem. RdErl. d. MJ, d. MI u. d. MS v. 02.12.2024 - 4263-403. 217 -
Vom 2. Dezember 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 606) (1)
- VORIS 33350 -
1. Das als Anlage beigefügte Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept) wird für verbindlich erklärt.
2. Dieser Gem. RdErl. tritt am 01.01.2025 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2030 außer Kraft.
Niedersächsisches Konzept für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ-Konzept)
Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
---|---|
Ziel | I. |
Anwendungsbereich | II. |
Beteiligte | III. |
Verfahren | IV. |
Zentrale Fallkonferenz | V. |
Durchführung der EAÜ; Zuständigkeiten | VI. |
Verfahren bei Einrichtung der EAÜ | VII. |
Beendigung der EAÜ | VIII. |
Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung | IX. |
Auskunftsersuchen | X. |
Datenfreigabe ohne Zustimmung der Führungsaufsichtsstelle | XI. |
Datenschutz | XII. |
Anhänge | |
Kriterienkatalog zur Beurteilung des Rückfallrisikos im Zusammenhang mit Führungsaufsichtsweisungen nach § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 StGB | Anhang 1 |
Matrix zur Auswahl geeigneter Fälle | Anhang 2 |
Erfassungsbogen Erstanlegung EAÜ | Anhang 3 |
DATENBLATT FALLKONFERENZ - Koordinierungsstelle Fallkonferenz - | Anhang 4 |
Gerichtliche Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht beim Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) | Anhang 5 |
Formular Ereignismeldungen GÜL - 1 - | Anhang 6 |
Empfehlungen an die Zentrale Fallkonferenz zum Ausfüllen des Formulars "Ereignismeldungen GÜL" | Anhang 7 |
Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in der Führungsaufsicht | Anhang 8 |
DATENBLATT PROBANDIN/PROBAND | Anhang 9 |
Änderungsantrag Elektronische Aufenthaltsüberwachung | Anhang 10 |
Antrag zur Beendigung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung | Anhang 11 |
Anhang 12 |
Nds. RPfl. 2025 S. 25
Außer Kraft am 1. Januar 2031 durch Nummer 2 des RdErl. vom 2. Dezember 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 606, Nds. RPfl. 2025 S. 25)