Entscheidungsgründe

Die zulässige Klage ist auch in der Sache begründet.

I.

Die Beklagte haftet der Klägerin aus abgetretenem Recht für den durch den Verlust der Ladung Kaffee entstandenen Schaden. Die Schadenshöhe als solche ist unstreitig.

Die Beklagte haftet für den gegenständlichen Schaden nach § 475 HGB, nachdem das streitgegenständliche Vertragsverhältnis als Lagervertrag im Sinne der §§ 467 ff HGB zu qualifizieren ist. Die Beklagte war aufgrund des Lagervertrages verpflichtet, den eingelagerten Warenbestand nur an XXX als Einlieferer oder einem von dieser benannten Dritten auszuhändigen. Dies ist unstreitig nicht erfolgt, so dass die Beklagte ihre primäre Leistungspflicht nicht zu erfüllen vermochte. Daraus ist der XXX ein Schaden entstanden, der durch die Klägerin aufgrund der im verfahren dokumentierten Abtretung und Einziehungsermächtigung liquidiert wird.

Grundsätzlich hat der Einlagerer die Übergabe von unbeschädigtem Gut und die Entgegennahme von beschädigtem Gut darzulegen und zu beweisen. Steht danach fest, dass das Gut im Obhutszeitraum Schaden genommen haben oder verloren gegangen sein muss, kann sich der Lagerhalter entlasten, indem er darlegt und beweist, dass der eingetretene Schaden oder der Verlust auch bei Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht hätte abgewendet werden können.(Graf v. Westphalen/Thüsing VertrR/AGB-Klauselwerke, Transportrecht Rn. 77, beck-online) Die Haftung entfällt nur dann, wenn feststeht, dass der Schaden durch die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht abgewendet werden konnte. Den ihr insoweit abliegenden Beweis hat die Beklagte nicht führen können, weil es bereits an der Darlegung fehlt, dass der Schaden nicht vermieden werden konnte.

Insoweit war es die Pflicht der Beklagten als Lagerhalter, vertraglich die Bedingungen festzulegen, unter denen eine rechtssichere Übergabe an den Abholer erfolgen konnte. Diese Aufgabenverteilung ist der im Tatbestand zitierten Passage eindeutig zu entnehmen. Sie ist auch sachgerecht, weil es Kerngeschäft und Fachkompetenz der Beklagten als Lagerhalterin ist, genau diese Bedingungen zu definieren. Dagegen verfängt auch nicht die Argumentation der Beklagten, eine "unbürokratische" Abwicklung habe im Interesse der XXX gelegen, diese habe sich damit auch einverstanden erklärt und sie sei wiederholt praktiziert worden. Dieser Argumentation legt bereits die Fehlvorstellung zugrunde, die XXX habe die Beklagte von ihrer gesetzlichen Haftung befreit. Eine derartige Erklärung ist nicht abgegeben worden und in Ermangelung einer solchen war das Handeln der XXX zu recht von der Erkenntnis bestimmt, dass bei einem Verlust der Ware eine Haftung der Beklagten gegeben ist. Daraus erhellt ohne weiteres, dass die XXX weder verpflichtet war noch ein Interesse hatte, besonders rigide Vorgaben für die Herausgabe der Ware zu vereinbaren. Es ist das Geschäft der Beklagten, hier für eine Übergabe zu sorgen, und sie musste aus ihrer Sachkenntnis die Bedingungen dafür formulieren. Dass dies mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns hätte bewirkt werden könne, bedarf keiner besonderen Darlegung, weil es gerichtsbekannt im Warenverkehr seit jeher so gehandhabt wird: es können (halbwegs) fälschungssichere Dokumente ausgehändigt und wieder eingesammelt werden, es können geschützte Codes übergeben werden oder bei der Ausgabe Nachfrage gehalten werden oder wenigstens die Identität des Abholers dokumentiert werden. Auf all das hat die Beklagte verzichtet. Ohne dass es darauf entscheidungserheblich ankäme, erscheint doch der Hinweis geboten, dass hier eine besondere Sorglosigkeit zur Anwendung kam, wenn allein die Nummer dies Lieferscheins zu nennen war und der Abholer dann sogar von der Beklagten mit weiteren Papieren versorgt wurde.

Das Bestreiten der Klägerin bezüglich der Generierung der Referenznummer (als Nummer des Lieferscheines) ist prozessual unbeachtlich, weil dieser Umstand Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung ist. Für die Entscheidung kommt es darauf indes nicht an, weil das Gericht diesen Umstand zu ihren Gunsten wertet.

Keine streitentscheidende Bedeutung kann daher das Vorbringen der Beklagten gewinnen, für sie sei allein die XXX berechtigte Abholerin gewesen; diese habe sie aber regelmäßig über die Person des von ihr beauftragten Abholers im Unklaren gelassen. Es erwächst keine rechtserhebliche Übung zwischen den Parteien daraus, dass man bereits bei früheren Auslieferungen auf eine wirksame Ausgangskontrolle verzichtet hat; der Beklagten hätte es in jedem Einzelfall freigestanden, durch eine Nachfrage bei ihrer Auftraggeberin die Legitimation des Abholers zu überprüfen. Die Beklagte selbst hat aus der Kommentarliteratur ihre Verpflichtung begründet, dies in zumutbarer Weise zu tun. Das Gericht hat keine Zweifel, dass es auch im zu entscheidenden Fall eine zumutbare Möglichkeit gab - insbesondere war es in keiner Weise erforderlich oder von XXX zugestanden, dass die Ware vor dem vereinbarten Termin abzugeben war. Von einer Garantiehaftung ist man hier sehr weit entfernt; auch geht es nicht darum, ex post besonders einschneidende Vorsichtsmaßnahmen zu erdenken. Die Beklagte beruft sich vorliegend auf eine denkbar wirkungslose Ausgangskontrolle, die auch ex ante kaum zu einer Abwehr von Betrugsversuchen geeignet war.

Soweit die Beklagte sich im Schriftsatz vom 28.11.2024 auf einen Vorgang aus dem Jahre 2021 bezieht, so ist ihr neuer Sachvortrag durch die Stellungnahmemöglichkeit nicht eingeräumt worden. Im übrigen zeigt der Vorgang nur, dass eine konkrete Absprache mit XXX jederzeit möglich war, so dass unklar bleibt, warum die Beklagte im Schadensfall keinen Gebrauch davon gemacht hat.

II.

Auf einen Erlass der Forderung kann die Beklagte sich nicht berufen. Eine solche Bedeutung kommt der E-Mail vom bei einer Auslegung nach der Verkehrssite (§§ 133, 157 BGB) nicht zu. Vielmehr enthält die E-Mail lediglich den Hinweis, dass die weitere Klärung und Abwicklung den Versicherungen überlassen bleiben soll. Nur insoweit erklärt der Verfasser der E-Mail, dass der direkte Anspruch nicht mehr erhoben wird.

Der geltend gemachte Zinsanspruch folgt wegen des vorgerichtlichen Verzugs aus §§ 284 ff. BGB, §§ 352 f. HGB.

Die sonstigen Nebenentscheidungen habe ihre Rechtsgrundlage in §§ 91, 709 ZPO.